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   BVerwG, 19.03.1992 - 5 C 44.87   

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https://dejure.org/1992,1075
BVerwG, 19.03.1992 - 5 C 44.87 (https://dejure.org/1992,1075)
BVerwG, Entscheidung vom 19.03.1992 - 5 C 44.87 (https://dejure.org/1992,1075)
BVerwG, Entscheidung vom 19. März 1992 - 5 C 44.87 (https://dejure.org/1992,1075)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Rechtfertigung einer Fortsetzungsfeststellungsklage durch das Vorliegen eines Rehabilitierungsinteresse - Zuweisung einer gemeinnützigen Arbeit durch das Sozialamt - Überprüfung eines Verwaltungshandeln als diskriminierendes Handeln gegenüber dem Bürger

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 1992, 1086
 
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Wird zitiert von ... (56)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 21.11.1980 - 7 C 18.79

    Feststellungsinteresse - Erledigung einer Anfechtungsklage - Verwendung eines …

    Auszug aus BVerwG, 19.03.1992 - 5 C 44.87
    Hierfür genügt jedoch nicht ein bloß ideelles Interesse an der endgültigen Klärung der Frage der Rechtmäßigkeit oder Rechtswidrigkeit eines erledigten Verwaltungshandelns ohne Rücksicht darauf, ob abträgliche Nachwirkungen dieses Handelns fortbestehen, denen durch eine gerichtliche Sachentscheidung wirksam begegnet werden könnte (vgl. BVerwGE 61, 164 [BVerwG 21.11.1980 - 7 C 18/79] ).
  • BVerwG, 09.08.1990 - 1 B 94.90

    Widerruf einer gewerberechtlichen Erlaubnis wegen Unzuverlässigkeit

    Auszug aus BVerwG, 19.03.1992 - 5 C 44.87
    Vielmehr muß im Einzelfall ein berechtigtes Schutzbedürfnis gegenüber solchen Nachwirkungen vorhanden sein (vgl. BVerwG, Urteil vom 8. Mai 1969 - BVerwG 6 C 59.66 - und Beschluß vom 9. August 1990 - BVerwG 1 B 94.90 - ).
  • BVerwG, 20.01.1989 - 8 C 30.87

    Fehlendes Fortsetzungsfeststellungsinteresse bei Erledigung des Verwaltungsakts …

    Auszug aus BVerwG, 19.03.1992 - 5 C 44.87
    Abgesehen davon könnte die Absicht, eine Amtshaftungsklage zu erheben, hier schon deshalb kein Feststellungsinteresse begründen, weil sich die beanstandete Entscheidung der Beklagten bereits vor Klageerhebung erledigt hatte (vgl. BVerwGE 81, 226).
  • BVerwG, 08.05.1969 - VI C 59.66

    Berechtigtes Interesse an der Feststellung der Rechtswidrigkeit einer durch …

    Auszug aus BVerwG, 19.03.1992 - 5 C 44.87
    Vielmehr muß im Einzelfall ein berechtigtes Schutzbedürfnis gegenüber solchen Nachwirkungen vorhanden sein (vgl. BVerwG, Urteil vom 8. Mai 1969 - BVerwG 6 C 59.66 - und Beschluß vom 9. August 1990 - BVerwG 1 B 94.90 - ).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.11.2022 - 5 A 2808/19

    Klage eines Fußballfans gegen Twitter-Nachricht der Polizei erfolgreich

    vgl. BVerwG, Urteil vom 20. Juni 2013 - 8 C 39.12 -, juris, Rn 24; Beschluss vom 18. Juli 2000 - 1 WB 34.00 -, juris, Rn. 5; Urteil vom 19. März 1992 - 5 C 44.87 -, juris, Rn. 9; OVG Bremen, Urteil vom 8. Januar 2019 - 1 LB 252/18 -, juris, Rn. 23; Wolff, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 5. Aufl. 2018, § 113 Rn. 273 f.
  • VG München, 14.04.2021 - M 23 K 19.927

    Polizeirecht, Sicherstellung einer Musikanlage, Lärmbelästigung, …

    Ein bloß ideelles Interesse an der endgültigen Klärung der Rechtmäßigkeit eines erledigten Verwaltungshandelns ohne Rücksicht darauf, ob abträgliche Nachwirkungen dieses Handelns fortbestehen, denen durch eine gerichtliche Sachentscheidung wirksam begegnet werden könnte, reicht demgegenüber für die Annahme eines schutzwürdigen Rehabilitierungsinteresses nicht aus (vgl. BVerwG, U.v. 19.3.1992 - 5 C 44/87 - juris Rn. 9;… BayVGH, B.v. 10.10.2012 - 10 ZB 12.1445 - juris Rn. 6).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.12.2021 - 5 A 2000/20

    Fortsetzungsfeststellungsklage; Fortsetzungsfeststellungsinteresse; …

    vgl. BVerwG, Urteil vom 20. Juni 2013 - 8 C 39.12 -, juris, Rn 24; Beschluss vom 18. Juli 2000 - 1 WB 34.00 -, juris, Rn. 5; Urteil vom 19. März 1992 - 5 C 44.87 -, juris, Rn. 9; Wolff, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 5. Aufl. 2018, § 113 Rn. 273 f.
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