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Rechtsprechung
   BVerwG, 05.12.1996 - 5 C 49.95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,4460
BVerwG, 05.12.1996 - 5 C 49.95 (https://dejure.org/1996,4460)
BVerwG, Entscheidung vom 05.12.1996 - 5 C 49.95 (https://dejure.org/1996,4460)
BVerwG, Entscheidung vom 05. Dezember 1996 - 5 C 49.95 (https://dejure.org/1996,4460)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für die Gewährung von Sozialhilfe - Anspruch auf höhere laufende Leistungen zum Lebensunterhalt - Anforderungen an die Festsetzung eines höheren Regelsatzes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sozialgilferecht - Festsetzung der Regelsätze auf statistischer Grundlage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2000 - 22 A 351/99

    Sozialhilferecht: Keine Tragung rückständiger Energiekosten

    Um die Energie- und insbesondere Stromnachfrage von Haushalten zu ermitteln, wurden ca. 70.000 Haushalte befragt (vgl. zu allem OVG NRW, Urteile vom 22. September 1995 - 24 A 3493/92 -, - 24 A 1824/93 -, - 24 A 440/93 - und - 24 A 1416/93 - sowie Bundesverwaltungsgericht, Urteile vom 5. Dezember 1996 - 5 C 51.95 -, BVerwGE 102, 274 und - 5 C 49.95 - ZfS 1997, 338).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.04.1998 - 24 A 2057/96

    Bekleidungspauschale für Sozialhilfeempfänger zulässig

    Entschließt sich der Sozialhilfeträger dazu, den Hilfesuchenden hinsichtlich des Bekleidungsbedarfs ohne Wahlmöglichkeit auf eine feste Pauschale anstelle der Bewilligung von Bekleidungsgegenständen auf einzelnen Antrag zu verweisen, so müßte diese Pauschale - ähnlich wie die Bemessung des Regelsatzes zur Abdeckung des laufenden Lebensunterhalts durch den Verordnungsgeber -, (vgl. dazu Urteile des Senats vom 22. September 1995 - 24 A 3493/92 u.a., BVerwG, Urteil vom 5. Dezember 1996 - 5 C 49.95 -, ZfS 1997, 338,) nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts auf spezifischen Untersuchungen" und ausreichenden Erfahrungswerten" beruhen.
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Rechtsprechung
   BVerwG, 12.09.1997 - 5 C 49.95   

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https://dejure.org/1997,20427
BVerwG, 12.09.1997 - 5 C 49.95 (https://dejure.org/1997,20427)
BVerwG, Entscheidung vom 12.09.1997 - 5 C 49.95 (https://dejure.org/1997,20427)
BVerwG, Entscheidung vom 12. September 1997 - 5 C 49.95 (https://dejure.org/1997,20427)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Ermittlung des Wertes des Gegenstandes der anwaltlichen Tätigkeit

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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   BVerwG, 06.06.1996 - 5 C 49.95   

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https://dejure.org/1996,20114
BVerwG, 06.06.1996 - 5 C 49.95 (https://dejure.org/1996,20114)
BVerwG, Entscheidung vom 06.06.1996 - 5 C 49.95 (https://dejure.org/1996,20114)
BVerwG, Entscheidung vom 06. Juni 1996 - 5 C 49.95 (https://dejure.org/1996,20114)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe

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Verfahrensgang

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