Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 13.07.2004

Rechtsprechung
   BVerwG, 22.04.2004 - 5 C 68.03 (5 PKH 3.04)   

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https://dejure.org/2004,586
BVerwG, 22.04.2004 - 5 C 68.03 (5 PKH 3.04) (https://dejure.org/2004,586)
BVerwG, Entscheidung vom 22.04.2004 - 5 C 68.03 (5 PKH 3.04) (https://dejure.org/2004,586)
BVerwG, Entscheidung vom 22. April 2004 - 5 C 68.03 (5 PKH 3.04) (https://dejure.org/2004,586)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    BSHG §§ 2, 11, 76; VO zu § 76 BSHG §§ 3, 8, 11; SGB III § 337
    Arbeitslosenhilfe, Anrechnung als Einkommen; Bedarfszeitraum, Einkommenszufluss im -; Bedarfszeitraum, Kalendermonat als regelmäßiger; Einkommen, Zuordnung zu Bedarfszeitraum; Einkommensanrechnung; Einkommenszufluss; Kalendermonat als Regelbedarfszeitraum; Monatsende, Einkommenszufluss zum; Sozialhilfe, Zufluss von Einkommen; Zufluss, normativer; Zuflusszeitpunkt.

  • Bundesverwaltungsgericht

    BSHG §§ 2, 11, 76
    Arbeitslosenhilfe, Anrechnung als Einkommen; Bedarfszeitraum, Einkommenszufluss im -; Bedarfszeitraum, Kalendermonat als regelmäßiger -; Einkommen, Zuordnung zu Bedarfszeitraum; Einkommensanrechnung; Einkommenszufluss; Kalendermonat als Regelbedarfszeitraum; Monatsende, Einkommenszufluss zum -; Sozialhilfe, Zufluss von Einkommen; Zufluss, normativer; Zuflusszeitpunkt.

  • Judicialis

    Arbeitslosenhilfe, Anrechnung als Einkommen; Bedarfszeitraum, Einkommenszufluss im -; Bedarfszeitraum, Kalendermonat als regelmäßiger -; Einkommen, Zuordnung zu Bedarfszeitraum; Einkommensanrechnung; Einkommenszufluss; Kalendermonat als Regelbedarfszeitraum; Monatsende, Einkommenszufluss zum -; Sozialhilfe, Zufluss von Einkommen; Zufluss, normativer; Zuflusszeitpunkt

  • Jurion

    Bedarfszeitraum bei der Berechnung der Hilfe zum Lebensunterhalt - Bemessung des Bedarfszeitraums, welcher der Berechnung der Hilfe zum Lebensunterhalt zu Grunde zu legen ist - Antrag auf weitere Hilfe zum Lebensunterhalt ohne Anrechnung ausgezahlter Arbeitslosenhilfe als Einkommen - Berücksichtigung zufließenden Einkommens als Einkommen - Einkommen eines Kalendermonats - Anrechnung von Einkommen, welches regelmäßig zum Ende eines Monats zufließt, als Einkommen des Kalendermonats, an dem es tatsächlich zufließt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kalendermonat als Bedarfszeitraum für Hilfe zum Lebensunterhalt

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • 123recht.net (Pressebericht, 5.8.2004)

    Offenbar Rechtsanspruch auf Januar-Zahlung von Arbeitslosengeld II // Bundesrichter verweist auf Bundesverwaltungsgerichts-Urteil

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 120, 339
  • NJW 2004, 2608
  • NVwZ 2004, 1513 (Ls.)
  • DVBl 2005, 391 (Ls.)
  • DÖV 2005, 559



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Wird zitiert von ... (40)  

  • BSG, 25.01.2012 - B 14 AS 101/11 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Abgrenzung von Einkommen und Vermögen -

    Wie schon das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) zur Sozialhilfe entschieden hat, darf der Hilfesuchende wegen seines gegenwärtigen Bedarfs nicht auf Mittel verwiesen werden, die ihm erst in der Zukunft tatsächlich zur Verfügung stehen (BVerwG Urteil vom 22.4.2004 - 5 C 68.03 - BVerwGE 120, 343) .
  • BSG, 30.07.2008 - B 14 AS 26/07 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung -

    Bei der Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem BSHG war in der Regel auf den jeweiligen Kalendermonat als der für die Abgrenzung von Einkommen und Vermögen maßgeblichen Bedarfszeit abzustellen (BVerwG, Urteil vom 22. April 2004 - 5 C 68/03 = BVerwGE 120, 339 ff).
  • BVerwG, 11.10.2012 - 5 C 22.11

    Aufklärungspflicht; kostenbeitragsrechtliche -; Durchschnittseinkommen;

    Ferner entspricht es der realen Einkommenssituation der Betroffenen und der Abrechnungspraxis der Leistungsträger, an das im jeweiligen Bedarfskalendermonat zur Verfügung stehende bereinigte Nettoeinkommen anzuknüpfen (vgl. Urteil vom 22. April 2004 - BVerwGE 5 C 68.03 - BVerwGE 120, 339 ).
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Rechtsprechung
   BVerwG, 13.07.2004 - 5 C 68.03   

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https://dejure.org/2004,28702
BVerwG, 13.07.2004 - 5 C 68.03 (https://dejure.org/2004,28702)
BVerwG, Entscheidung vom 13.07.2004 - 5 C 68.03 (https://dejure.org/2004,28702)
BVerwG, Entscheidung vom 13. Juli 2004 - 5 C 68.03 (https://dejure.org/2004,28702)
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Volltextveröffentlichung

  • Jurion

    Festsetzung des Werts des Streitgegenstandes für das Revisionsverfahren

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Verfahrensgang




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