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Rechtsprechung
   BVerwG, 19.12.1997 - 5 C 7.96   

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https://dejure.org/1997,16
BVerwG, 19.12.1997 - 5 C 7.96 (https://dejure.org/1997,16)
BVerwG, Entscheidung vom 19.12.1997 - 5 C 7.96 (https://dejure.org/1997,16)
BVerwG, Entscheidung vom 19. Dezember 1997 - 5 C 7.96 (https://dejure.org/1997,16)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis

    Lebensversicherung als einzusetzendes Vermögen.

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Lebensversicherung als einzusetzendes Vermögen in der Sozialhilfe

  • Jurion

    Lebensversicherung nach Abtretung - Barbetrag als Schonvermögen - Härte des Einsatzes von Vermögen in der Sozialhilfe - Kraftfahrzeug als einzusetzendes Vermögen in der Sozialhilfe - Rückkaufswert einer Lebensversicherung - Kraftfahrzeug als Schonvermögen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 106, 105
  • NJW 1998, 1879
  • NJW 1999, 1879
  • NVwZ 1998, 739 (Ls.)
  • FamRZ 1998, 547
  • VersR 1999, 1258
  • DVBl 1998, 480



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Wird zitiert von ... (184)  

  • BSG, 25.08.2011 - B 8 SO 19/10 R

    Sozialhilfe - Grundsicherung bei Erwerbsminderung - Vermögenseinsatz -

    Deshalb hat die Rechtsprechung des BVerwG unter Geltung des Bundessozialhilfegesetzes (BSHG), das die Unwirtschaftlichkeit der Verwertung in § 88 Abs. 3 BSHG wie auch § 90 Abs. 3 SGB XII nicht ausdrücklich erwähnte, einen besonders strengen Maßstab angelegt (BVerwGE 106, 105, 110; 121, 34, 35 ff) .

    Steht der konkrete Wert der Lebensversicherung zum Stichtag und damit auch der über den Schonbetrag des § 90 Abs. 2 Nr. 9 SGB XII hinausgehende Betrag fest, scheidet für die Folgezeit nach dem 5.8.2005 ein fiktiver Verbrauch von Vermögenswerten in Ermangelung einer gesetzlichen Grundlage aus (BVerwGE 106, 105 ff); dies bedeutet, dass das Vermögen so lange zu berücksichtigen ist, als es noch vorhanden und nicht bis zur Grenze des § 90 Abs. 2 Nr. 9 SGB XII verbraucht wurde.

  • BSG, 18.03.2008 - B 8/9b SO 9/06 R

    Sozialhilfe - Vermögenseinsatz - Bestattungsvorsorgevertrag - Kündigungsrecht -

    Es kann deshalb auch dahinstehen, ob und inwieweit der Rechtsprechung des BVerwG zu folgen ist, die offenbar bei der Annahme einer Härte strengere Maßstäbe ansetzt als die Sozialgerichtsbarkeit im Rahmen des SGB II (vgl nur zum Rückkaufswert einer Lebensversicherung: BVerwGE 106, 105, 109 f; 121, 34, 35 f; Wahrendorf in Grube/Wahrendorf, SGB XII, 2. Aufl, § 90 RdNr 42).
  • BSG, 06.12.2007 - B 14/7b AS 46/06 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Hilfebedürftigkeit - Erbbaurecht am

    Bei der Beurteilung der Bedürftigkeit kam es jedenfalls nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) zum Sozialhilferecht auf die aktuellen tatsächlichen Verhältnisse des Einsatzpflichtigen an (BVerwGE 106, 105, 111).

    Auch im Anwendungsbereich des § 89 Satz 1 BSHG war daher die aktuelle Notlage und damit die aktuelle Einkommens- und Vermögenslage des Einsatzpflichtigen in dem Zeitpunkt in den Blick zu nehmen, in dem die Sozialhilfe, hier also die Darlehensgewährung, eintreten soll (BVerwGE 106, 105, 109; vgl auch VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 31. Juli 2003, 12 S 473/03).

    Ausschlaggebend sollte die Verwertbarkeit in wirtschaftlicher Hinsicht sein (BVerwGE 106, 105, 109).

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Rechtsprechung
   BVerwG, 08.08.1996 - 5 C 7.96   

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https://dejure.org/1996,17300
BVerwG, 08.08.1996 - 5 C 7.96 (https://dejure.org/1996,17300)
BVerwG, Entscheidung vom 08.08.1996 - 5 C 7.96 (https://dejure.org/1996,17300)
BVerwG, Entscheidung vom 08. August 1996 - 5 C 7.96 (https://dejure.org/1996,17300)
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Volltextveröffentlichung

  • Jurion

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe

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Verfahrensgang

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   BVerwG, 11.02.1998 - 5 C 7.96   

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BVerwG, 11.02.1998 - 5 C 7.96 (https://dejure.org/1998,18273)
BVerwG, Entscheidung vom 11.02.1998 - 5 C 7.96 (https://dejure.org/1998,18273)
BVerwG, Entscheidung vom 11. Februar 1998 - 5 C 7.96 (https://dejure.org/1998,18273)
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Volltextveröffentlichung

  • Jurion

    Wertfestsetzung des Gegenstandes einer anwaltlichen Tätigkeit

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Verfahrensgang

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   BVerwG, 04.09.1997 - 5 C 7.96   

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BVerwG, 04.09.1997 - 5 C 7.96 (https://dejure.org/1997,36185)
BVerwG, Entscheidung vom 04.09.1997 - 5 C 7.96 (https://dejure.org/1997,36185)
BVerwG, Entscheidung vom 04. September 1997 - 5 C 7.96 (https://dejure.org/1997,36185)
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