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   BVerwG, 21.06.2001 - 5 C 7.00   

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https://dejure.org/2001,234
BVerwG, 21.06.2001 - 5 C 7.00 (https://dejure.org/2001,234)
BVerwG, Entscheidung vom 21.06.2001 - 5 C 7.00 (https://dejure.org/2001,234)
BVerwG, Entscheidung vom 21. Juni 2001 - 5 C 7.00 (https://dejure.org/2001,234)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    Einkommen, auf Sozialhilfe anzurechnendes -; Einsatzgemeinschaft, Einsatz von Einkommen in -; Kindergeld als sozialhilferechtlich anzurechnendes Einkommen.

  • Wolters Kluwer

    Einkommen - Kindergeld - Sozialhilfe - Hilfe zum Lebensunterhalt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BSHG § 11 Abs. 1 S. 2 §§ 76 77 78
    Sozialhilferecht - Einkommen, auf Sozialhilfe anzurechnendes -; Einsatzgemeinschaft, Einsatz von Einkommen in -; Kindergeld als sozialhilferechtlich anzurechnendes Einkommen.

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 114, 339
  • NJW 2002, 769 (Ls.)
  • NVwZ 2002, 96
  • FamRZ 2002, 455 (Ls.)
  • DVBl 2002, 347
  • DÖV 2002, 394
 
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Wird zitiert von ... (71)

  • BSG, 08.02.2007 - B 9b SO 5/06 R

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung -Einkommenseinsatz

    Kindergeld ist seiner Natur nach Einkommen (so bereits zu den Vorgängerbestimmungen BVerwGE 114, 339, 340 f; 94, 326, 328; jeweils mwN), und zwar dessen, an den es ausgezahlt wird (BVerwGE 122, 128 f mwN; BVerwG NJW 2004, 2541; zur Anrechnung des Kindergeldes auf Grundsicherungsleistungen für Arbeitsuchende vgl BSG, Urteile vom 7.11.2006 - B 7b AS 18/06 R - Rz 25, und vom 23.11.2006 - B 11b AS 1/06 R - Rz 33 f, jeweils zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen).
  • BVerfG, 09.04.2003 - 1 BvL 1/01

    Nichtanrechnung von Kindergeld auf den Kindesunterhalt nach § 1612 b Abs. 5 BGB

    Sozialhilferechtlich wiederum wird, anders als im Familienrecht, das Kindergeld nach § 76 Abs. 1 BSHG als Einkommen zunächst dem Kindergeld Beziehenden, das heißt in der Regel dem betreuenden Elternteil, leistungsmindernd angerechnet (vgl. BVerwGE 114, 339 ).
  • BGH, 26.01.2005 - XII ZB 234/03

    Berücksichtigung des Kindergeldes bei der Bewilligung von Prozesskostenhilfe

    Das gilt auch nach der steuerrechtlichen Regelung des Kindergeldes in §§ 61, 62 ff. EStG und nach dem Bundeskindergeldgesetz in der Fassung des Art. 2 Jahressteuergesetz 1996 vom 11. Oktober 1995 - BGBl. I 1250, 1378 - (BVerwGE 114, 339, 340 m.w.N.).
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Rechtsprechung
   BVerwG, 31.05.2001 - 5 PKH 20.01   

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BVerwG, 31.05.2001 - 5 PKH 20.01 (https://dejure.org/2001,31510)
BVerwG, Entscheidung vom 31.05.2001 - 5 PKH 20.01 (https://dejure.org/2001,31510)
BVerwG, Entscheidung vom 31. Mai 2001 - 5 PKH 20.01 (https://dejure.org/2001,31510)
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