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Rechtsprechung
   BVerwG, 16.12.2004 - 5 C 71.03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,2117
BVerwG, 16.12.2004 - 5 C 71.03 (https://dejure.org/2004,2117)
BVerwG, Entscheidung vom 16.12.2004 - 5 C 71.03 (https://dejure.org/2004,2117)
BVerwG, Entscheidung vom 16. Dezember 2004 - 5 C 71.03 (https://dejure.org/2004,2117)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Erstattung, öffentlich-rechtliche - wegen rechtsgrundlos erbrachter Arbeit; öffentlich-rechtliche Erstattung, Anrechnung von geleisteter Sozialhilfe; Anrechnung von Sozialhilfe auf einen Erstattungsanspruch gegen den Sozialhilfeträger; Arbeit, Erstattungsanspruch wegen ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    Stichworte:
    Erstattung, öffentlich-rechtliche - wegen rechtsgrundlos erbrachter Arbeit; öffentlich-rechtliche Erstattung, Anrechnung von geleisteter Sozialhilfe; Anrechnung von Sozialhilfe auf einen Erstattungsanspruch gegen den Sozialhilfeträger; Arbeit, Erstattungsanspruch wegen ...

  • Judicialis

    Erstattung, öffentlich-rechtliche - wegen rechtsgrundlos erbrachter Arbeit; öffentlich-rechtliche Erstattung, Anrechnung von geleisteter Sozialhilfe; Anrechnung von Sozialhilfe auf einen Erstattungsanspruch gegen den Sozialhilfeträger; Arbeit, Erstattungsanspruch

  • Wolters Kluwer

    Umfang des öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs - Vermögenzuwachs bei rechtsgrundloser Leistung von Arbeit - Anrechnung der geleisteten Sozialhilfe auf einen Erstattungsanspruch gegen den Sozialhilfeträger wegen rechtsgrundlos erlangter Arbeitsleistung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 818 Abs. 3; BSHG § 11 § 19
    Öffentlich-rechtliche Erstattung wegen rechtsgrundlos erbrachter Arbeit; öffentlich-rechtliche Erstattung, Anrechnung von geleisteter Sozialhilfe; Anrechnung von Sozialhilfe auf einen Erstattungsanspruch gegen den Sozialhilfeträger

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2005, 416
  • DVBl 2005, 781
  • DÖV 2005, 650
 
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Wird zitiert von ... (20)

  • BSG, 13.04.2011 - B 14 AS 98/10 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistung - 1-Euro-Job -

    Der Anspruch gleicht eine mit der Rechtslage nicht übereinstimmende Vermögenslage aus und verschafft dem Anspruchsinhaber ein Recht auf Herausgabe des Erlangten, wenn eine Leistung ohne Rechtsgrund oder ohne eine sonstige rechtsgrundlose Vermögensverschiebung erfolgt ist (vgl zu allem nur BSG aaO RdNr 11 sowie grundlegend BSGE 16, 151 = SozR Nr. 1 zu § 28 BVG; zu Arbeitsgelegenheiten nach § 19 Bundessozialhilfegesetz bereits BVerwGE 105, 370; BVerwG DVBl 2005, 781) .

    Insoweit schließt sich der Senat der Rechtsprechung des BVerwG an, wonach ein Erstattungsanspruch nur in dem Umfang besteht, in dem es per saldo zu einem (rechtsgrundlosen) Vermögenszuwachs gekommen ist (vgl BVerwG Urteil vom 16.12.2004 - 5 C 71/03 - Buchholz 436.0 § 19 BSHG Nr. 11 = DVBl 2005, 781; kritisch dazu Gehrken, aaO, S 288 f) .

  • BVerwG, 16.11.2007 - 9 B 36.07

    Revisionszulassung; grundsätzliche Bedeutung; Rechtsprechung oberster

    Entsprechend ist auch für den allgemeinen öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts anerkannt, dass dieser seiner Funktion, eine dem materiellen Recht nicht entsprechende Vermögensverschiebung zu korrigieren, nur unter Berücksichtigung derjenigen Rechtsbeziehungen erfüllen kann, in denen es zu dieser Vermögensverschiebung gekommen ist (vgl. Urteil vom 16. Dezember 2004 - BVerwG 5 C 71.03 - Buchholz 436.0 § 19 BSHG Nr. 11 S. 3 = NVwZ-RR 2005, 416 ; ferner VGH Mannheim, Urteil vom 18. Oktober 1990 - 2 S 2098/89 - NVwZ 1991, 583 ).
  • BSG, 13.04.2011 - B 14 AS 101/10 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistung - Arbeitsgelegenheit

    Ein solcher Anspruch kommt im Anwendungsbereich des SGB II in Betracht, wenn vom Hilfebedürftigen nach Zuweisung in eine Arbeitsgelegenheit gegen Mehraufwandsentschädigung Arbeiten geleistet worden sind, die sich als rechtsgrundlos erweisen (dazu Urteil des Senats vom 13.4.2011 - B 14 AS 98/10 R - zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen; zu Arbeitsgelegenheiten nach § 19 Bundessozialhilfegesetz bereits BVerwGE 105, 370; Bundesverwaltungsgericht DVBl 2005, 781) .
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Rechtsprechung
   BVerwG, 04.05.2005 - 5 C 71.03   

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BVerwG, 04.05.2005 - 5 C 71.03 (https://dejure.org/2005,22097)
BVerwG, Entscheidung vom 04.05.2005 - 5 C 71.03 (https://dejure.org/2005,22097)
BVerwG, Entscheidung vom 04. Mai 2005 - 5 C 71.03 (https://dejure.org/2005,22097)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Erfordernis der Einlegung eines Antrags auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand durch einen Rechtsanwalt oder einen Rechtslehrer an einer deutschen Hochschule - Statthaftigkeit der Wiedereinsetzung hinsichtlich eines Urteils - Umdeutung eines Wiedereinsetzungsantrages ...

  • rechtsportal.de
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   BVerwG, 22.07.2004 - 5 C 71.03   

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BVerwG, 22.07.2004 - 5 C 71.03 (https://dejure.org/2004,30336)
BVerwG, Entscheidung vom 22.07.2004 - 5 C 71.03 (https://dejure.org/2004,30336)
BVerwG, Entscheidung vom 22. Juli 2004 - 5 C 71.03 (https://dejure.org/2004,30336)
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   BVerwG, 29.12.2003 - 5 B 27.03   

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BVerwG, 29.12.2003 - 5 B 27.03 (https://dejure.org/2003,38585)
BVerwG, Entscheidung vom 29.12.2003 - 5 B 27.03 (https://dejure.org/2003,38585)
BVerwG, Entscheidung vom 29. Dezember 2003 - 5 B 27.03 (https://dejure.org/2003,38585)
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