Weitere Entscheidungen unten: BVerwG, 25.03.2004 | AG Berlin-Tiergarten, 11.04.2007

Rechtsprechung
   BVerwG, 31.08.2004 - 5 C 8.04   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    BSHG §§ 11, 12; RegelsatzVO § 3 Abs. 1 Satz 1; WoGG § 8
    Angemessenheit von Unterkunftskosten, Kosten der Unterkunft, Angemessenheit der; Sozialhilfe, Angemessenheit von Unterkunftskosten; Unterkunftskosten, Angemessenheit von - in der Sozialhilfe.

  • Bundesverwaltungsgericht

    BSHG §§ 11, 12
    Angemessenheit von Unterkunftskosten, Kosten der Unterkunft, Angemessenheit der -; Sozialhilfe, Angemessenheit von Unterkunftskosten; Unterkunftskosten, Angemessenheit von - in der Sozialhilfe.; Angemessenheit; Bedarf; Berechnung; Betriebskosten; Hilfe zum Lebensunterhalt; Kosten; Miete; Mietzuschuss; Sozialhilfe; Unterkunft; Unterkunftskosten; Wohnung; Zumutbarkeit

  • Judicialis

    Angemessenheit von Unterkunftskosten, Kosten der Unterkunft, Angemessenheit der -; Sozialhilfe, Angemessenheit von Unterkunftskosten; Unterkunftskosten, Angemessenheit von - in der Sozialhilfe

  • Jurion

    Bestimmung der angemessenen Unterkunftskosten eines Sozialhilfeempfängers nach der Mietpreissituation auf dem maßgeblichen regionalen Wohnungsmarkt; Unzumutbarkeit eines Unterkunftswechsels

  • sozialrecht-heute.de

    Zur Angemessenheit von Unterkunftskosten in der Sozialhilfe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Angemessenheit von Unterkunftskosten in der Sozialhilfe

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 310
  • NZM 2005, 151 (Ls.)
  • DÖV 2005, 618



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Wird zitiert von ... (36)  

  • BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 18/06 R  

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - unangemessene

    Der Senat folgt hingegen der Rechtsprechung des BVerwG, das in ständiger Rechtsprechung zum früheren § 12 BSHG iVm § 3 der Verordnung zur Durchführung des § 22 BSHG (RegelsatzV vom 20. Juli 1962 - BGBl I 515 - idF vom 21. Dezember 2000, BGBl I 1983) entschieden hat, dass die Tabellenwerte in § 8 WoGG keinen geeigneten Maßstab für die Angemessenheit der Kosten der Unterkunft darstellen (vgl nur BVerwGE 75, 168; 77, 232; 97, 110 und zuletzt Urteile vom 31. August 2004 - 5 C 8/04 -, NJW 2005, 310 und vom 28. April 2005 - 5 C 15/04 -, DVBl 2005, 1326 = NVwZ 2005, 1197; vgl hierzu auch Rothkegel, aaO, RdNr 25 ff und Berlit in LPK-SGB II, § 22 RdNr 36 ff; zur Unanwendbarkeit der Tabelle zu § 8 WoGG im BSHG vgl auch Hofmann in LPK-BSHG, 6. Aufl 2003, § 12 RdNr 24).
  • BFH, 09.08.2007 - VI R 10/06  

    Abzugsgrenzen für Wohnungskosten bei doppelter Haushaltsführung

    Der sozialhilferechtlich anerkannte Mindestbedarf für Unterkunft und Wohnen einer Person liegt nach der sozialrechtlichen Rechtsprechung, Literatur und Praxis zum gegenwärtigen § 22 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) und zur zuvor geltenden Rechtslage nach § 12, § 22 des Bundessozialhilfegesetzes (BSHG) und der RegelsatzVO bei einer Wohnung, die eine Fläche zwischen 45 qm und 50 qm aufweist und nach Ausstattung, Lage und Bausubstanz einfachen und grundlegenden Bedürfnissen genügt (vgl. Urteil des Bundessozialgerichts --BSG-- vom 7. November 2006 B 7b AS 18/06 R, Fürsorgerechtliche Entscheidungen der Verwaltungs- und Sozialgerichte --FEVS-- 58, 271; Urteile des Bundesverwaltungsgerichts --BVerwG-- vom 31. August 2004 5 C 8.04, Neue Juristische Wochenschrift 2005, 310; vom 17. November 1994 5 C 11.93, BVerwGE 97, 110, Die öffentliche Verwaltung 1995, 602, jeweils m.w.N.).
  • BSG, 15.04.2008 - B 14/7b AS 34/06 R  

    Arbeitslosengeld II - Vermögensberücksichtigung - höhere Angemessenheitsgrenze

    Die Tabellenwerte in § 8 WoGG stellen grundsätzlich keinen geeigneten Maßstab für die Angemessenheit der Kosten der Unterkunft dar (vgl BSGE 97, 254 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 3, jeweils RdNr 23; BVerwGE 75, 168; 77, 232; 97, 110 und zuletzt BVerwG Urteile vom 31. August 2004 - 5 C 8.04 - NJW 2005, 310 und vom 28. April 2005 - 5 C 15.04 - DVBl 2005, 1326 = NVwZ 2005, 1197; vgl hierzu auch Berlit in LPK-SGB II, § 22 RdNr 36 ff; zur Unanwendbarkeit der Tabelle zu § 8 WoGG im BSHG vgl auch Hofmann in LPK-BSHG, 6. Aufl 2003, § 12 RdNr 24; s auch Kalhorn in Hauck/Noftz, SGB II, Stand März 2008, K § 22 RdNr 20).
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Rechtsprechung
   BVerwG, 25.03.2004 - 5 PKH 17.04   

Volltextveröffentlichung

  • Jurion

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe

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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   AG Berlin-Tiergarten, 11.04.2007 - 5 C 8/04   

Volltextveröffentlichung

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Mieterhöhung nach Modernisierung ohne Ankündigung; Modernisierung und Duldungspflicht; Fahrstuhleinbau nach Dachgeschossausbau

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