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   BVerwG, 11.12.2003 - 5 C 84.02   

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https://dejure.org/2003,525
BVerwG, 11.12.2003 - 5 C 84.02 (https://dejure.org/2003,525)
BVerwG, Entscheidung vom 11.12.2003 - 5 C 84.02 (https://dejure.org/2003,525)
BVerwG, Entscheidung vom 11. Dezember 2003 - 5 C 84.02 (https://dejure.org/2003,525)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    BSHG §§ 12, 14, 28 Abs. 2, § 88 Abs. 2 und 3
    Schonvermögen, bereite Mittel aus Grabpflegevertrag als -; bereite Mittel aus Grabpflegevertrag als Schonvermögen; Grabpflegevertrag, bereite Mittel aus - als Schonvermögen.

  • Bundesverwaltungsgericht

    BSHG §§ 12, 14, 28 Abs. 2, § 88 Abs. 2 und 3
    Grabpflegevertrag, bereite Mittel aus - als Schonvermögen; Schonvermögen, bereite Mittel aus Grabpflegevertrag als -; bereite Mittel aus Grabpflegevertrag als Schonvermögen

  • Wolters Kluwer

    Verschonung einer angemessenen finanziellen Vorsorge für den Todesfall gemäß § 88 Abs. 3 S. 1 BSHG (Bundessozialhilfegsetz); Abverlangen eines zustehenden Kündigungsrechts für einen bestehenden Grabpflegevertrag; Einsetzung von bereiten Mitteln durch einen ...

  • Judicialis

    BSHG § 12; ; BSHG § 14; ; BSHG § 28 Abs. 2; ; BSHG § 88 Abs. 2; ; BSHG § 88 Abs. 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Leistungen auf Grabpflegevertrag als Schonvermögen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2004, 2914
  • NVwZ 2004, 1513 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (64)

  • BSG, 18.03.2008 - B 8/9b SO 9/06 R

    Sozialhilfe - Vermögenseinsatz - Bestattungsvorsorgevertrag - Kündigungsrecht -

    Eine Vorsorge des Hilfesuchenden für die Zeit nach seinem Tod kann unter diese Norm nicht subsumiert werden (Bundesverwaltungsgericht , Urteil vom 11. Dezember 2003 - 5 C 84.02 -, FEVS 56, 302, 305).

    Insoweit hat bereits das BVerwG (Urteil vom 11. Dezember 2003 - 5 C 84.02 -, FEVS 56, 302 ff) dem Wunsch des Menschen, für die Zeit nach seinem Tod durch eine angemessene Bestattung und Grabpflege vorzusorgen, Rechnung getragen und Vermögen aus einem Bestattungsvorsorgevertrag sowohl für eine angemessene Bestattung als auch für eine angemessene Grabpflege als Schonvermögen im Sinne der Härtefallregelungen angesehen.

    Selbst wenn eine Angemessenheit (vgl dazu auch BVerwG, Urteil vom 11. Dezember 2003 - 5 C 84.02 -, FEVS 56, 302, 306) abzulehnen wäre, könnte sich ein Härtefall auch daraus ergeben, dass die Verwertung des Bestattungsvorsorgevertrags völlig unwirtschaftlich wäre.

  • SG Gießen, 25.07.2017 - S 18 SO 160/16

    Die angemessene finanzielle Vorsorge für den Todesfall unterliegt dem

    Spätestens seit der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 11.12.2003 (5 C 84.02) ist grundsätzlich nicht mehr eine leistungsrechtliche Verschonung einer angemessenen finanziellen Vorsorge für den Todesfall abzulehnen.
  • SG Gießen, 14.08.2018 - S 18 SO 65/16

    Hilfe zur Pflege für die stationäre Unterbringung in einem Pflegeheim

    Dabei ist - wie bereits ausgeführt - der Wunsch vieler Menschen, für die Zeit nach ihrem Tod vorzusorgen, dahingehend zu respektieren, dass ihnen die Mittel erhalten bleiben, die sie für eine angemessene Bestattung zurückgelegt haben (BVerwG, Urteil vom 11.12.2003, 5 C 84/02).
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