Weitere Entscheidungen unten: BVerwG, 22.12.1981 | BVerwG, 21.07.1980

Rechtsprechung
   BVerwG, 24.09.1981 - 5 C 87.79   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1981,1751
BVerwG, 24.09.1981 - 5 C 87.79 (https://dejure.org/1981,1751)
BVerwG, Entscheidung vom 24.09.1981 - 5 C 87.79 (https://dejure.org/1981,1751)
BVerwG, Entscheidung vom 24. September 1981 - 5 C 87.79 (https://dejure.org/1981,1751)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1981,1751) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Rückwirkende Umwandlung - Zuschuß - Ausbildungsförderung - Darlehn - Allgemeine Grundsätze über die Rücknahme - Rechtswidrig begünstigender Verwaltungsakt - Sorgfaltspflicht des Auszubildenden - Ausfüllung von Antragsformularen - Bewilligungsbescheide

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 1982, 97
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • BVerwG, 17.09.1987 - 5 C 26.84

    Bafög - Ausbildungsförderung - Bescheidänderung - Rückforderung - Begründung

    Beides - die Streichung der bisherigen Nummern 1 und 2 und der dadurch veranlaßte Hinweis auf die §§ 44 ff. SGB X - kann im Lichte des § 1 Abs. 1 Satz 1 SGB X nur dahin verstanden werden, daß in den von § 20 Abs. 1 Nrn. 3 und 4 BAföG nicht erfaßten Fällen die Aufhebung des Förderungsbescheides (wie die Pflicht zur Erstattung) an die tatbestandsmäßigen Voraussetzungen der allgemeinen Vorschriften des Sozialgesetzbuches gebunden sein soll (vgl. auch schon Senatsurteil vom 24. September 1981 - BVerwG 5 C 87.79 - ).
  • BVerwG, 13.10.1998 - 5 C 33.97

    Ausbildung, Rückforderung von Ausbildungsförderung trotz nicht zu vertretender

    Allerdings hatte der Senat nach Inkrafttreten des Sozialgesetzbuches Verwaltungsverfahren die Rücknahme und Aufhebung von Bewilligungsbescheiden als Voraussetzung für die Rückforderung geleisteter Förderungsbeträge zunächst grundsätzlich (Ausnahmen § 20 Abs. 1 Nr. 3 und 4 BAföG) nach den §§ 45 und 48 SGB X beurteilt (siehe BVerwGE 78, 101 ; Urteil vom 24. September 1981 BVerwG 5 C 87.79 ; Urteil vom 17. September 1987 BVerwG 5 C 75.84 ) und angenommen, daß demgegenüber § 53 BAföG auf Fälle "außerhalb des Bereiches der Leistungserstattung" beschränkt sei (siehe BVerwGE 78, 101 ).
  • BVerwG, 17.09.1987 - 5 C 16.86

    Rückforderung von Ausbildungsförderung - Teilaufhebung von Bewilligungsbescheiden

    Beides - die Streichung der bisherigen Nummern 1 und 2 und der dadurch veranlaßte Hinweis auf die §§ 44 ff. SGB X - kann im Lichte des § 1 Abs. 1 Satz 1 SGB X nur dahin verstanden werden, daß in den von § 20 Abs. 1 Nrn. 3 und 4 BAföG nicht erfaßten Fällen die Aufhebung des Förderungsbescheides (wie die Pflicht zur Erstattung) an die tatbestandsmäßigen Voraussetzungen der allgemeinen Vorschriften des Sozialgesetzbuches gebunden sein soll (vgl. auch schon Senatsurteil vom 24. September 1981 - BVerwG 5 C 87.79 - ).
  • BVerwG, 17.09.1987 - 5 C 19.86

    Rücknahme und Aufhebung von Bescheiden über die Bewilligung von

    Beides - die Streichung der bisherigen Nummern 1 und 2 und der dadurch veranlaßte Hinweis auf die §§ 44 ff. SGB X - kann im Lichte des § 1 Abs. 1 Satz 1 SGB X nur dahin verstanden werden, daß in den von § 20 Abs. 1 Nrn. 3 und 4 BAföG nicht erfaßten Fällen die Aufhebung des Förderungsbescheides (wie die Pflicht zur Erstattung) an die tatbestandsmäßigen Voraussetzungen der allgemeinen Vorschriften des Sozialgesetzbuches gebunden sein soll (vgl. auch schon Senatsurteil vom 24. September 1981 - BVerwG 5 C 87.79 - ).
  • BVerwG, 17.09.1987 - 5 C 20.84

    Rücknahme und Aufhebung von Bescheiden über die Bewilligung von

    Beides - die Streichung der bisherigen Nummern 1 und 2 und der dadurch veranlaßte Hinweis auf die §§ 44 ff. SGB X - kann im Lichte des § 1 Abs. 1 Satz 1 SGB X nur dahin verstanden werden, daß in den von § 20 Abs. 1 Nrn. 3 und 4 BAföG nicht erfaßten Fällen die Aufhebung des Förderungsbescheides (wie die Pflicht zur Erstattung) an die tatbestandsmäßigen Voraussetzungen der allgemeinen Vorschriften des Sozialgesetzbuches gebunden sein soll (vgl. auch schon Senatsurteil vom 24. September 1981 - BVerwG 5 C 87.79 - ).
  • BVerwG, 19.10.1990 - 5 B 106.90

    Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung - Entscheidung über

    In die gleiche Richtung geht schließlich das Senatsurteil vom 24. September 1981 - BVerwG 5 C 87.79 - (Buchholz 436.36 § 20 BAföG Nr. 13 = FamRZ 1982, 97), das die rückwirkende Umwandlung einer als Zuschuß bewilligten und ausgezahlten Ausbildungsförderung in die Förderungsart Darlehen zum Gegenstand hatte.
  • BVerwG, 17.09.1987 - 5 C 20.86
    Beides - die Streichung der bisherigen Nummern 1 und 2 und der dadurch veranlaßte Hinweis auf die §§ 44 ff. SGB X - kann im Lichte des § 1 Abs. 1 Satz 1 SGB X nur dahin verstanden werden daß in den von § 20 Abs. 1 Nrn. 3 und 4 BAföG nicht erfaßten Fällen die Aufhebung des Förderungsbescheides (wie die Pflicht zur Erstattung) an die tatbestandsmäßigen Voraussetzungen der allgemeinen Vorschriften des Sozialgesetzbuches gebunden sein soll (vgl. auch schon Senatsurteil vom 24. September 1981 - BVerwG 5 C 87.79 - ).
  • BVerwG, 17.09.1987 - 5 C 43.84

    Rückforderung von Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) -

    Beides - die Streichung der bisherigen Nummern 1 und 2 und der dadurch veranlaßte Hinweis auf die §§ 44 ff. SGB X - kann im Lichte des § 1 Abs. 1 Satz 1 SGB X nur dahin verstanden werden, daß in den von § 20 Abs. 1 Nrn. 3 und 4 BAföG nicht erfaßten Fällen die Aufhebung des Förderungsbescheides (wie die Pflicht zur Erstattung) an die tatbestandsmäßigen Voraussetzungen der allgemeinen Vorschriften des Sozialgesetzbuches gebunden sein soll (vgl. auch schon Senatsurteil vom 24. September 1981 - BVerwG 5 C 87.79 - ).
  • BVerwG, 13.10.1982 - 5 B 123.82

    Rechtmäßigkeit eines Anspruchs auf Erstattung von Leistungen nach dem

    Das entspricht der ständigen Rechtsprechung des beschließenden Senats (vgl. Urteile vom 10. Mai 1979 - BVerwG 5 C 84.77 - [Buchholz 436.36 § 22 BAföG Nr. 1], vom 12. Juli 1979 - BVerwG 5 C 7.78 - [Buchholz 436.36 § 24 BAföG Nr. 1], vom 17. April 1980 - BVerwGE 60, 99 [101, 104] - und vom 24. Juni 1981 - BVerwG 5 C 87.79 - [Buchholz 436.36 § 20 BAföG Nr. 13]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BVerwG, 22.12.1981 - 5 C 87.79   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1981,15238
BVerwG, 22.12.1981 - 5 C 87.79 (https://dejure.org/1981,15238)
BVerwG, Entscheidung vom 22.12.1981 - 5 C 87.79 (https://dejure.org/1981,15238)
BVerwG, Entscheidung vom 22. Dezember 1981 - 5 C 87.79 (https://dejure.org/1981,15238)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1981,15238) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BVerwG, 21.07.1980 - 5 C 87.79   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1980,10508
BVerwG, 21.07.1980 - 5 C 87.79 (https://dejure.org/1980,10508)
BVerwG, Entscheidung vom 21.07.1980 - 5 C 87.79 (https://dejure.org/1980,10508)
BVerwG, Entscheidung vom 21. Juli 1980 - 5 C 87.79 (https://dejure.org/1980,10508)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1980,10508) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für die Bewilligung eines Armenrechtsgesuchs (Prozesskostenhilfe)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht