Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch eines Organisten und Chorleiters auf Wiedereinstellung und Beschäftigung als Kirchenmusiker; Zeitraum von 12,5 Jahren zwischen 1. Kündigung und der Entscheidung des EGMR

 
• hensche.de

  Kündigung: Kirche, Ehebruch, Kündigung: Ehebruch, Wiedereinstellung, Schüth

• ra.de
• rewis.io
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Wiedereinstellung des gekündigten Kirchenmusikers

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• BAG, 27.02.1997 - 2 AZR 160/96

  Wiedereinstellungsanspruch

  Auszug aus ArbG Essen, 22.11.2013 - 5 Ca 2480/13

  Der Wiedereinstellungsanspruch ist ein Korrektiv dafür, dass bei der Prüfung der Wirksamkeit einer Kündigung ausschließlich auf die Umstände zum Zeitpunkt des Zugangs der Kündigung abgestellt wird (BAG v. 27.02.1997 - 2 AZR 160/96 - NZA 1997, 757).

  In diesem Fall wird es dem Arbeitgeber regelmäßig unzumutbar sein, den wirksam gekündigten Arbeitnehmern die Fortsetzung des bisherigen Arbeitsverhältnisses zumindest zu den bisherigen Arbeitsbedingungen anzubieten, denn ohne die Rationalisierung würde der Verkauf scheitern und es müsste deshalb zu der von Anfang an geplanten Betriebsstillegung kommen (BAG v. 27.02.1997, a. a. O.).

• BAG, 22.11.2012 - 2 AZR 570/11

  Restitutionsklage - festgestellter Konventionsverstoß

  Auszug aus ArbG Essen, 22.11.2013 - 5 Ca 2480/13

  Das BAG wies mit Urteil vom 22.11.2012 (AZ: 2 AZR 570/11) - dem Kläger zugestellt am 29.04.2013 - die Revision gegen das Urteil des LAG Düsseldorf zurück.

  Entgegen der Auffassung des Klägers folgt ein solcher Wiedereinstellungsanspruch auch nicht aus der Randnummer 40 der Entscheidungsgründe des Urteils des BAG v. 22.11.2012 (AZ: 2 AZR 570/11).

• BVerfG, 14.10.2004 - 2 BvR 1481/04

  EGMR-Entscheidungen

  Auszug aus ArbG Essen, 22.11.2013 - 5 Ca 2480/13

  Ob es sich dabei um eine Sachlage handelt, bei der die deutschen Gerichte, wenn nicht über die res iudicata, so doch über einen Gegenstand zu entscheiden haben, zu dem der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte einen Konventionsverstoß festgestellt hat (vgl. BVerfG 14. Oktober 2004 - 2 BvR 1481/04 - zu C I 3 b bb der Gründe, BVerfGE 111, 307), kann nicht für alle denkbaren Fallgestaltungen im Vorhinein beantwortet werden.
• BAG, 23.10.2008 - 2 AZR 131/07

  Kleinbetriebsklausel - Darlegungslast - Kündigungsfrist - Zusammenrechnung von …

  Auszug aus ArbG Essen, 22.11.2013 - 5 Ca 2480/13

  Zwar steht ihretwegen mit Bindungswirkung zwischen den Parteien fest, dass über den in der Kündigung mitgeteilten Termin hinaus kein Arbeitsverhältnis zwischen ihnen bestanden hat (BAG 23 Oktober 2008 - 2 AZR 131/07 - Rn. 18, mwN; AP KSchG 1969 § 23 Nr. 43 = EzA KSchG § 23 Nr. 33).

• LAG Düsseldorf, 12.09.2018 - 12 Sa 757/17

  Kirchenmusiker: Kann Schadenersatz die Rechtskraft durchbrechen?

  Diese Klage blieb vor dem Arbeitsgericht Essen (Urteil vom 22.11.2013 - 5 Ca 2480/13), dem Landesarbeitsgericht Düsseldorf (Urteil vom 05.06.2014) und vor dem Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 20.10.2015 - 9 AZR 743/15, juris) erfolglos.
• LAG Düsseldorf, 05.06.2014 - 11 Sa 1484/13

  Keine Wiedereinstellung des rechtskräftig gekündigten Kirchenmusikers

  1.Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Essen vom 22.11.2013 - 5 Ca 2480/13 - wird zurückgewiesen.

  Der Kläger beantragt, das Urteil des Arbeitsgerichts Essen vom 22.11.2013 - 5 Ca 2480/13 abzuändern und.