Rechtsprechung
   AG Emmendingen, 08.07.2014 - 5 Cs 350 Js 30429/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,21495
AG Emmendingen, 08.07.2014 - 5 Cs 350 Js 30429/13 (https://dejure.org/2014,21495)
AG Emmendingen, Entscheidung vom 08.07.2014 - 5 Cs 350 Js 30429/13 (https://dejure.org/2014,21495)
AG Emmendingen, Entscheidung vom 08. Juli 2014 - 5 Cs 350 Js 30429/13 (https://dejure.org/2014,21495)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • kanzlei-kotz.de

    Äußerung "Das ist doch Korinthenkackerei!" ist nicht strafbar

  • RA Kotz

    Korinthenkackerei

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    "Korinthenkackerei" zu Vollzugsbeamten straffrei

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Korinthenkackerei ist keine Beamtenbeleidigung!

  • strafrechtsblogger.de (Kurzinformation)

    "Das ist doch Korinthenkackerei!” - keine strafbare Beleidigung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Das ist doch Korinthenkackerei ist keine strafbare Beleidigung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Äußerung "Das ist doch Korinthenkackerei!" ist bei Streit um Knöllchen keine Beamtenbeleidigung - Benutzung starker und eindringlicher Ausdrücke zur plastischen Darstellung einer Rechtsposition von Meinungsäußerungsfreiheit umfasst

 
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Wird zitiert von ...

  • AG Emmendingen, 19.03.2015 - 5 Cs 350 Js 25962/13

    "Es kommt noch so weit, dass ich dir den Arsch lecken muss!" - Freispruch

    Von besonderer Bedeutung war insoweit, dass die verfahrensgegenständliche Äußerung im Vorfeld eines Bußgeldverfahrens im sogenannten "Kampf ums Recht" getätigt worden ist (vgl. dazu jüngst AG Emmendingen, Urt. v. 08.07.2014, JuS 2015, 81 ff mit Anm. Hecker und mwN) und die Äußerung ausschließlich an die Vertreter der zuständigen Bußgeldbehörde gerichtet war, ohne dass sie nicht am Verfahren beteiligten Personen zur Kenntnis gelangen konnte.
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