Rechtsprechung
   OVG Hamburg, 18.01.2013 - 5 E 11/08   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • hamburg.de PDF
  • openjur.de
  • Justiz Hamburg

    § 12 Abs 1 WHG, § 27 Abs 2 WHG, § 31 Abs 2 WHG, § 34 Abs 1 BNatSchG, § 44 Abs 1 Nr 1 BNatSchG, § 2 Abs 1 Nr 1 UmwRG, § 2 Abs 3 UmwRG, Art 16 IVU-Richtlinie, Art 9 Abs 2 Aarhus-Konventionen
    Erlaubnis zu einer Gewässerbenutzung für den Betrieb des derzeit noch im Bau befindlichen Steinkohle-Kraftwerks Moorburg am Südufer der Süderelbe

  • Justiz Hamburg PDF

    Das Hamburgische Oberverwaltungsgericht hat heute das schriftliche Urteil im Verfahren um die wasserrechtliche Erlaubnis für das in Bau befindliche Steinkohlekraftwerk Moorburg (5 E 11/08) vorgelegt. Auf die Klage des BUND, Landesverband Hamburg e.V., ist die der Fa. Vattenfall Europe Generation AG erteilte wasserrechtliche Erlaubnis zum Betrieb des Kraftwerks insoweit aufgehoben worden, als darin die Entnahme und Wiedereinleitung von Kühlwasser im Umfang von 64,4 cbm pro Sekunde aus der Süderelbe für die sog. Durchlaufkühlung zugelassen wird. Das bedeutet, dass das Kraftwerk nach seiner Fertigstellung nur im Verfahren der sog. Kreislaufkühlung, d.h. durch den Einsatz des bereits errichteten Hybrid-Kühlturms, betrieben werden darf. Die Kreislaufkühlung entnimmt der Elbe keine derart erhebliche Wassermenge. Soweit der BUND den Betrieb des Kraftwerks mit Hybrid-Kühltürmen angegriffen hat, ist seine Klage abgewiesen worden.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entgegenstehen eines Versagungsgrundes i.S.d. § 12 Abs. 1 Nr. 1 WHG bzgl. der Erlaubnis einer Gewässerbenutzung bei Verschlechterung des ökologischen Potenzials eines erheblich veränderten Gewässers i.S.d. § 27 Abs. 2 Nr. 1 WHG; Berücksichtigung einer Fischaufstiegsanlage an einem Wehr i.R.e. Verträglichkeitsprüfung nach § 34 Abs. 1 BNatSchG als Maßnahme zur Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen aquatischer Erhaltungsziele von Natura 2000-Schutzgebieten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kühlung des Kraftwerks Moorburg mit Elbwasser unzulässig!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entgegenstehen eines Versagungsgrundes i.S.d. § 12 Abs. 1 Nr. 1 WHG bzgl. der Erlaubnis einer Gewässerbenutzung bei Verschlechterung des ökologischen Potenzials eines erheblich veränderten Gewässers i.S.d. § 27 Abs. 2 Nr. 1 WHG; Berücksichtigung einer Fischaufstiegsanlage an einem Wehr i.R.e. Verträglichkeitsprüfung nach § 34 Abs. 1 BNatSchG als Maßnahme zur Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen aquatischer Erhaltungsziele von Natura 2000-Schutzgebieten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Justiz Hamburg (Pressemitteilung)

    Verfahren um das Steinkohlekraftwerk Moorburg

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Entnahme und Wiedereinleitung von Kühlwasser in die Elbe

  • Justiz Hamburg (Pressemitteilung)

    Das Hamburgische Oberverwaltungsgericht hat heute das schriftliche Urteil im Verfahren um die wasserrechtliche Erlaubnis für das in Bau befindliche Steinkohlekraftwerk Moorburg (5 E 11/08) vorgelegt. Auf die Klage des BUND, Landesverband Hamburg e.V., ist die der Fa. Vattenfall Europe Generation AG erteilte wasserrechtliche Erlaubnis zum Betrieb des Kraftwerks insoweit aufgehoben worden, als darin die Entnahme und Wiedereinleitung von Kühlwasser im Umfang von 64,4 cbm pro Sekunde aus der Süderelbe für die sog. Durchlaufkühlung zugelassen wird. Das bedeutet, dass das Kraftwerk nach seiner Fertigstellung nur im Verfahren der sog. Kreislaufkühlung, d.h. durch den Einsatz des bereits errichteten Hybrid-Kühlturms, betrieben werden darf. Die Kreislaufkühlung entnimmt der Elbe keine derart erhebliche Wassermenge. Soweit der BUND den Betrieb des Kraftwerks mit Hybrid-Kühltürmen angegriffen hat, ist seine Klage abgewiesen worden.

  • jurion.de (Kurzinformation)

    Verfahren um Steinkohlekraftwerk Moorburg

  • jurion.de (Kurzinformation)

    Verfahren um das Steinkohlekraftwerk Moorburg

Papierfundstellen

  • DÖV 2013, 781
  • BauR 2013, 998



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • VGH Baden-Württemberg, 15.12.2015 - 3 S 2158/14  

    Festlegung einer Mindestwasserführung; Ausgleichsmaßnahme; Fließgewässer;

    (vgl. zu alledem EuGH, Urt. v. 1.7.2015 - C-461/13 - NVwZ 2015, 1041; BVerwG, Vorlage-Beschl. v. 11.7.2013 - 7 A 20.11 - ZfW 2014, 51; OVG Hamburg, Urt. v. 18.1.2013 - 5 E 11/08 - NuR 2013, 727; OVG Bremen, Urt. v. 4.6.2009 - 1 A 9/09 - ZfW 2010, 233; VG Cottbus, Urt. v. 23.10.2012 - 4 K 321/10 - ZUR 2013, 374; VG Aachen, Urt. v. 15.2.2013 - 7 K 1970/09 - ZfW 2013, 222; Czychowski/Reinhardt, WHG, § 27 Rn. 7; Schmid in Berendes/Frenz/Müggenborg, WHG, 2011, § 27 Rn. 100; Knopp, NVwZ 2003, 275; Ginzky, NuR 2005, 691; Reinhardt, NuR 2006, 205; ders., UPR 2015, 321; Füßer/Lau, NuR 2015, 589; Albrecht, EurUP 2015, 96; Rolfsen, NuR 2015, 437; Witt/Krause, NuR 2015, 749).
  • VGH Hessen, 14.07.2015 - 9 C 1018/12  

    Wasserrechts

    Vielmehr ist im Fall eines Verstoßes gegen diese europarechtlichen Bestimmungen die Erlaubnis zu versagen (so schon zum nationalen Recht OVG Hamburg, Urteil vom 18.01.2013 - 5 E 11/08 -, [...] Rn. 155 ff.; zur WRRL nach Vorlage durch das Bundesverwaltungsgericht nunmehr auch EuGH, Urteil vom 01.07.2015 - C-461/13 - Weservertiefung -).

    Da der Eintrag des prioritären Stoffes Quecksilber im Umfang gegenüber der bisherigen Erlaubnis reduziert wurde und außerdem die geltenden Grenzwerte unterschritten werden, entspricht die Interimserlaubnis der sich aus Art. 4 Abs. 1 a) iv und Art. 16 WRRL ergebenden Verpflichtung der Mitgliedstaaten, die Verschmutzung durch prioritäre Stoffe schrittweise zu reduzieren und die Einleitungen, Emissionen und Verluste prioritärer gefährlicher Stoffe zu beenden oder schrittweise einzustellen (so auch in OVG Hamburg, Urteil vom 18.01.2013 - 5 E 11/08 -, [...] Rn. 292).

  • VGH Hessen, 14.07.2015 - 9 C 217/13  

    Wasserrechts

    Vielmehr ist im Fall eines Verstoßes gegen diese europarechtlichen Bestimmungen die Erlaubnis zu versagen (so schon zum nationalen Recht OVG Hamburg, Urteil vom 18.01.2013 - 5 E 11/08 -, [...] Rn. 155 ff.; zur WRRL nach Vorlage durch das Bundesverwaltungsgericht nunmehr auch EuGH, Urteil vom 1. Juli 2015 - C-461/13 - Weservertiefung -).

    Da der Eintrag des prioritären Stoffes Quecksilber im Umfang gegenüber der bisherigen Erlaubnis reduziert wurde und außerdem die geltenden Grenzwerte unterschritten werden, entspricht die Interimserlaubnis der sich aus Art. 4 Abs. 1 a) iv und Art. 16 WRRL ergebenden Verpflichtung der Mitgliedstaaten, die Verschmutzung durch prioritäre Stoffe schrittweise zu reduzieren und die Einleitungen, Emissionen und Verluste prioritärer gefährlicher Stoffe zu beenden oder schrittweise einzustellen (so auch in OVG Hamburg, Urteil vom 18. Januar 2013 - 5 E 11/08 -, [...] Rn. 292).

  • OVG Hamburg, 09.02.2009 - 5 E 4/08  

    Beiladung von Naturschutzverein bzw. Umweltverein

    Der Antragsteller selbst hat gegen die mit Einschränkungen und Nebenbestimmungen versehene wasserrechtliche Erlaubnis vor demselben Gericht eine Anfechtungsklage erhoben (5 E 11/08).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht