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   BVerwG, 17.06.1991 - 5 ER 644.91   

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BVerwG, 17.06.1991 - 5 ER 644.91 (https://dejure.org/1991,9820)
BVerwG, Entscheidung vom 17.06.1991 - 5 ER 644.91 (https://dejure.org/1991,9820)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Juni 1991 - 5 ER 644.91 (https://dejure.org/1991,9820)
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Göttingen, 14.03.2013 - 2 A 87/11

    Abschiebungsverbot wegen psychischer Erkrankung; Ukraine

    Zur Glaubhaftmachung einer Verhandlungsunfähigkeit oder Transportunfähigkeit in dem eben bezeichneten Sinne, um die der Einzelrichter im Rahmen der Erörterung des klägerischen Aussetzungsantrags in der mündlichen Verhandlung gem. § 227 Abs. 2 ZPO gebeten hat, hätte es der Vorlage eines aktuellen und insoweit aussagekräftigen ärztlichen Attestes spätestens zu Beginn der mündlichen Verhandlung bedurft (vgl. BVerwG, Beschluss vom 17. Juni 1991 - 5 ER 644/91 -, zit. nach juris Rn. 7); dies hat die Klägerin jedoch versäumt.

    Für die Glaubhaftmachung hätte es lediglich der Vorlage eines aussagekräftigen ärztlichen Attestes (vgl. BVerwG, Beschluss vom 17. Juni 1991, a.a.O.; BFH, Beschluss vom 21. April 2008 - XI B 206/07 und 207/07 -, zit. nach juris Rn. 3), nicht aber der Führung eines Vollbeweises durch einen medizinischen Sachverständigen bedurft.

  • VGH Bayern, 27.04.2015 - 9 ZB 15.793

    Streitwertfestsetzung, Rechtsverfolgung, Prozesskostenhilfeverfahren,

    Denn für die Befugnis des Gerichts, entsprechend dem erteilten Hinweis nach § 102 Abs. 2 VwGO ohne die Kläger zu verhandeln und über deren Klage und vorläufigen Rechtsschutzantrag zu entscheiden, kommt es nicht darauf an, ob die Kläger dem Verhandlungstermin unverschuldet ferngeblieben sind (vgl. BVerwG, B.v. 17.6.1991 - 5 ER 644/91 - juris Rn. 9).
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