Rechtsprechung
   VG Saarlouis, 01.12.2005 - 5 F 25/05   

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https://dejure.org/2005,31189
VG Saarlouis, 01.12.2005 - 5 F 25/05 (https://dejure.org/2005,31189)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 01.12.2005 - 5 F 25/05 (https://dejure.org/2005,31189)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 01. Dezember 2005 - 5 F 25/05 (https://dejure.org/2005,31189)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Ersetzung des Einvernehmens einer Gemeinde; Baugenehmigung für Windmessanlage als Vorbereitung für - ungewisse - Errichtung eines Windenergieparks; Naturschutzbelange

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Ersetzung des Einvernehmens einer Gemeinde; Baugenehmigung für Windmessanlage als Vorbereitung für - ungewisse - Errichtung eines Windenergieparks; Naturschutzbelange

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Hessen, 17.06.2009 - 6 A 630/08

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von

    In Rechtsprechung und Lehre wird die Frage, ob ein Flächennutzungsplanentwurf nach Eintritt der Planreife entsprechend § 33 BauGB generell als ein privilegierten Vorhaben entgegenstehender öffentlicher Belang beachtlich ist, kontrovers erörtert (verneinend Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 30. November 2004 - 1 ME 190/04-; für eine Berücksichtigung als entgegenstehender öffentlicher Belang dagegen etwa Verwaltungsgericht Würzburg, Urteil vom 21. August 2006 - W 4 K 06.324 - Verwaltungsgericht des Saarlandes, Beschluss vom 1. Dezember 2005 - 5 F 25/05 -, zitiert jeweils nach Juris; Söfker in Ernst/Zinkahn/Bielenberg/ Krautzberger, Baugesetzbuch, 89. Ergänzungslieferung 2008, Rdnr. 80 zu § 35 BauGB; Rieger in Schrödter, BauGB, 7. Aufl., Rdnr. 68 zu § 35 BauGB; offengelassen von BVerwG, Urteil vom 13. März 2003, a.a.O., OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 14. Juli 2005 - 1 B 10669/05 -, Bay.VGH, Urteil vom 10. November 2005 - 2 B 03.2190 -, OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 28. November 2007 - 8 A 2325/06 -, Verwaltungsgericht Aachen, Urteil vom 16. April 2008 - 6 K 1065/07, jeweils zitiert nach Juris).
  • VG Saarlouis, 15.05.2014 - 5 L 572/14

    Folgen einer unzureichenden Bekanntmachung nach § 6 Abs. 2 BauGB für eine

    "In Rechtsprechung und Lehre wird die Frage, ob ein Flächennutzungsplanentwurf nach Eintritt der Planreife entsprechend § 33 generell als ein privilegierten Vorhaben entgegenstehender öffentlicher Belang beachtlich ist, kontrovers erörtert (verneinend Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 30.11.2004 - 1 ME 190/04 - für eine Berücksichtigung als entgegenstehender Belang dagegen etwa VG Würzburg, Urteil vom 21.08.2006 - W 4 K 06.324 - VG des Saarlandes, Beschluss vom 01.12.2005 - 5 F 25/05 -, zitiert jeweils nach juris; Söfker in Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, 89. EL 2008, § 35 Rdnr. 80; Rieger in in Schrödter, BauGB, 7. Aufl., § 35 Rdnr. 68; offen gelassen von BVerwG, Urteil vom 13.03.2003 - 4 C 3.02 - OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 14.07.2005 - 1 B 10669/05 -, Bay. VGH, Urteil vom 10.11.2005 - 2 B 03.2190 -, OVG NRW, Urteil vom 28.11.2008 - 8 A 2325/06 -, VG Aachen, Urteil vom 16.04.2008 - 6 K 1065/07 -, jeweils zitiert nach juris).

    Die Einschätzung, die Kammer habe im Beschluss vom 01.12.2005 - 5 F 25/05 - die Planreife eines Flächennutzungsplans als öffentlichen Belang nach § 35 Abs. 3 BauGB angenommen, ist im Übrigen unzutreffend.

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