Weitere Entscheidungen unten: VG Minden, 18.11.2015 | VG Minden, 10.12.2015

Rechtsprechung
   VG Aachen, 03.03.2016 - 5 K 1114/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,5100
VG Aachen, 03.03.2016 - 5 K 1114/14 (https://dejure.org/2016,5100)
VG Aachen, Entscheidung vom 03.03.2016 - 5 K 1114/14 (https://dejure.org/2016,5100)
VG Aachen, Entscheidung vom 03. März 2016 - 5 K 1114/14 (https://dejure.org/2016,5100)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,5100) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Kein Anspruch auf Erteilung einer auf den Bereich der Osteopathie beschränkten Heilpraktikererlaubnis

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 12.04.2016)

    Physiotherapie: Keine Erlaubnis als Heilpraktiker für Osteopathie

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 122 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Heilpraktiker | Keine Beschränkung der Heilpraktikererlaubnis auf Osteopathie

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • VG München, 18.01.2018 - M 27 K 17.693
    Ein gewichtiges Indiz ist hierbei, ob und inwieweit die Ausbildung und das Berufsbild auf dem Gebiet der Heilkunde gesetzlich normiert ist (vgl. zur Logopädie: VGH BW, U.v. 23.3.2017 - 9 S 1899/16 - juris Rn. 55f.; zur Osteopathie: VG Aachen, U.v. 3.3.2016 - 5 K 1114/14 - juris Rn. 29 - 37; zur Physiotherapie: BVerwG, U. v. 26.8.2009 - 3 C 19.08 - juris Rn. 19).

    In der verwaltungsgerichtlichen Praxis haben sich zusätzliche Kriterien für die Ausdifferenziertheit und Abgrenzbarkeit eines Gebiets der Heilkunde herausgebildet, beispielsweise, ob es eine (weltweit, europaweit oder deutschlandweit) anerkannte Definition des jeweiligen Gebiets der Heilkunde gibt (vgl. VG Aachen, U.v. 3.3.2016 - 5 K 1114/14 - juris Rn. 32), ob es im Bundesgebiet Institutionen gibt, die einheitliche Antworten auf die Frage nach den Anforderungen an die Prüfung, Fortbildung und das Berufsbild des betreffenden Gebietes der Heilkunde geben (vgl. VG Aachen, U.v. 3.3.2016 - 5 K 1114/14 - juris Rn. 38), insbesondere Berufsverbände (VG Stuttgart, U.v. 26.1.2017 - 4 K 5923/15 u.a. - juris Rn. 29; VG Leipzig, U.v. 11.7.2013 - 5 K 1161/11 - juris Rn. 32), ob es im Bundesgebiet Ausbildungsstätten gibt (vgl. VG Frankfurt, U.v. 27.5.2014 - 4 K 2714/12.F - juris Rn. 28, VG Leipzig, U.v. 11.7.2013 - 5 K 1161/11 - juris Rn. 35) und beispielsweise ob die Tätigkeit in den Heilmittelrichtlinien anerkannt ist (vgl. BVerwG, U.v. 26.8.2009 - 3 C 19.08 - juris Rn. 19).

    Insofern ist die Situation mit Blick auf die Standardisierung in der Chiropraktik nicht, wie vom Beklagten vorgetragen, mit derjenigen der Osteopathie vergleichbar (vgl. VG Aachen, U.v. 3.3.2016 - 5 K 1114/14 - juris Rn. 49: "Bei dem Chiropraktiker handelt es sich - anders als beim Osteopathen um einen eigenständigen Beruf mit einem klar abgrenzbaren eigenständigen Berufsbild").

    Dies steht im Einklang mit der übrigen verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung (vgl. VG Aachen, U.v. 3.3.2016 - 5 K 1114/14 - juris Rn. 49; VG Frankfurt, U.v. 27.5.2014 - 4 K 2714/12.F - juris Rn. 23, 28, VG Leipzig, U.v. 11.7.2013 - 5 K 1161/11 - juris Rn. 32, 35; VG Frankfurt, U.v. 1.7.2009 - 12 K 31/08.F (1) - juris Rn. 20 ff.), die zu dieser Rechtsposition sogar noch unter der Annahme gelangt ist, dass es im Bundesgebiet keine Ausbildungsstätte der Chiropraktik gibt (vgl. VG Frankfurt, U.v. 27.5.2014 - 4 K 2714/12.F - juris Rn. 23, 28, VG Leipzig, U.v. 11.7.2013 - 5 K 1161/11 - juris Rn. 32, 35), während es, wie dargestellt, tatsächlich seit dem Jahr 2011 einen besonderen zertifizierten Studiengang der Chiropraktik an einer staatlich anerkannten privaten Hochschule im Bundesgebiet gibt.

  • VG Stuttgart, 26.01.2017 - 4 K 5923/15

    Beschränkte Heilpraktikererlaubnis für die Ausübung der Osteopathie

    Sie erfordern danach eine umfassende ärztliche Untersuchung und Differentialdiagnose, um Komplikationen durch befunderhebende und therapeutische Maßnahmen insbesondere einer vorgeschädigten Struktur zu vermeiden (so auch VG Aachen, Urteil vom 03.03.2016 - 5 K 1114/14 -, juris Rn. 55).

    25 Der Bereich der Osteopathie erfüllt diese Voraussetzungen nicht, da er nicht hinreichend ausdifferenziert und abgrenzbar ist (so auch VG Aachen, Urteil vom 03.03.2016 - 5 K 1114/14 -, juris).

  • VG Freiburg, 15.05.2018 - 5 K 1027/16

    Beschränkung der Heilpraktikererlaubnis auf das Gebiet der Chiropraktik

    Inzwischen haben sich das Verwaltungsgericht Aachen (Urt. v. 03.03.2016 - 5 K 1114/14 -, juris) und das Verwaltungsgericht München (Urt. v. 18.01.2018 - M 27 K 17.693 -, juris) dem angeschlossen.

    Auch das Vorliegen einer solchen allgemein akzeptierten Definition ist in der Rechtsprechung als Kriterium für die Abgrenzbarkeit eines Bereichs der Heilkunde herangezogen worden (vgl. vor allem VG Aachen, Urt. v. 03.03.2016, a.a.O.).

  • VGH Baden-Württemberg, 24.07.2019 - 9 S 1460/18

    Beschränkung der Heilpraktikererlaubnis auf Chiropraktik

    bb) Darüber hinaus ist den WHO-Richtlinien entgegen einzelnen in der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung vertretenen Auffassungen auch nicht eindeutig und klar abgrenzbar zu entnehmen, welche (international) verbindlichen (Mindest)Anforderungen an die Ausbildung und Qualifikation von Chiropraktoren zu stellen sind (so aber VG München, Urteil vom 18.01.2018, a.a.O.; VG Leipzig, Urteil vom 11.07.2013 - 5 K 1161/11 -, juris; in diese Richtung ebenfalls VG Frankfurt, Urteile vom 01.07.2009 - 12 K 30/08.F - und vom 27.05.2014 - 4 K 2714/12.F -, beide juris; VG Aachen, Urteil vom 03.03.2016 - 5 K 1114/14 -, juris; im Anschluss an VG Frankfurt ebenfalls Pelchen/Häberle, in: Erbs/Kohlhaas, a.a.O.).
  • VG München, 15.01.2019 - M 16 K 17.4427

    Sektorale Heilpraktikererlaubnis

    Der Bereich der Osteopathie dürfte nicht hinreichend ausdifferenziert und abgrenzbar sein, u.a. weil es an verbindlichen Ausbildungs- und Tätigkeitsbestimmungen fehlt (vgl. VG Aachen, U.v. 3.3.2016 - 5 K 1114/14 - juris Rn. 29 ff.; ebs. VG Stuttgart, U.v. 26.1.2017 - 4 K 5923/15 u.a. - juris Rn. 23 ff., jeweils m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   VG Minden, 18.11.2015 - 5 K 1114/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,41390
VG Minden, 18.11.2015 - 5 K 1114/14 (https://dejure.org/2015,41390)
VG Minden, Entscheidung vom 18.11.2015 - 5 K 1114/14 (https://dejure.org/2015,41390)
VG Minden, Entscheidung vom 18. November 2015 - 5 K 1114/14 (https://dejure.org/2015,41390)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,41390) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   VG Minden, 10.12.2015 - 5 K 1114/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,79335
VG Minden, 10.12.2015 - 5 K 1114/14 (https://dejure.org/2015,79335)
VG Minden, Entscheidung vom 10.12.2015 - 5 K 1114/14 (https://dejure.org/2015,79335)
VG Minden, Entscheidung vom 10. Dezember 2015 - 5 K 1114/14 (https://dejure.org/2015,79335)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,79335) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht