Rechtsprechung
   VG Leipzig, 11.07.2013 - 5 K 1161/11   

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https://dejure.org/2013,37343
VG Leipzig, 11.07.2013 - 5 K 1161/11 (https://dejure.org/2013,37343)
VG Leipzig, Entscheidung vom 11.07.2013 - 5 K 1161/11 (https://dejure.org/2013,37343)
VG Leipzig, Entscheidung vom 11. Juli 2013 - 5 K 1161/11 (https://dejure.org/2013,37343)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einschränkung der Heilpraktikererlaubnis auf die Berufsausübung von Chiropraktoren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VG München, 18.01.2018 - M 27 K 17.693
    In der verwaltungsgerichtlichen Praxis haben sich zusätzliche Kriterien für die Ausdifferenziertheit und Abgrenzbarkeit eines Gebiets der Heilkunde herausgebildet, beispielsweise, ob es eine (weltweit, europaweit oder deutschlandweit) anerkannte Definition des jeweiligen Gebiets der Heilkunde gibt (vgl. VG Aachen, U.v. 3.3.2016 - 5 K 1114/14 - juris Rn. 32), ob es im Bundesgebiet Institutionen gibt, die einheitliche Antworten auf die Frage nach den Anforderungen an die Prüfung, Fortbildung und das Berufsbild des betreffenden Gebietes der Heilkunde geben (vgl. VG Aachen, U.v. 3.3.2016 - 5 K 1114/14 - juris Rn. 38), insbesondere Berufsverbände (VG Stuttgart, U.v. 26.1.2017 - 4 K 5923/15 u.a. - juris Rn. 29; VG Leipzig, U.v. 11.7.2013 - 5 K 1161/11 - juris Rn. 32), ob es im Bundesgebiet Ausbildungsstätten gibt (vgl. VG Frankfurt, U.v. 27.5.2014 - 4 K 2714/12.F - juris Rn. 28, VG Leipzig, U.v. 11.7.2013 - 5 K 1161/11 - juris Rn. 35) und beispielsweise ob die Tätigkeit in den Heilmittelrichtlinien anerkannt ist (vgl. BVerwG, U.v. 26.8.2009 - 3 C 19.08 - juris Rn. 19).

    Die WHO-Richtlinien umschreiben die Anforderungen an die Ausbildung und das Berufsbild des Chiropraktikers und grenzen das Gebiet der Chiropraktik hinreichend von der allgemeinen Heilkunde beziehungsweise von anderen abgrenzbaren Gebiten der Heilkunde ab (vgl. VG Leipzig, U.v. 11.7.2013 - 5 K 1161/11 - juris Rn. 37).

    Dies steht im Einklang mit der übrigen verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung (vgl. VG Aachen, U.v. 3.3.2016 - 5 K 1114/14 - juris Rn. 49; VG Frankfurt, U.v. 27.5.2014 - 4 K 2714/12.F - juris Rn. 23, 28, VG Leipzig, U.v. 11.7.2013 - 5 K 1161/11 - juris Rn. 32, 35; VG Frankfurt, U.v. 1.7.2009 - 12 K 31/08.F (1) - juris Rn. 20 ff.), die zu dieser Rechtsposition sogar noch unter der Annahme gelangt ist, dass es im Bundesgebiet keine Ausbildungsstätte der Chiropraktik gibt (vgl. VG Frankfurt, U.v. 27.5.2014 - 4 K 2714/12.F - juris Rn. 23, 28, VG Leipzig, U.v. 11.7.2013 - 5 K 1161/11 - juris Rn. 32, 35), während es, wie dargestellt, tatsächlich seit dem Jahr 2011 einen besonderen zertifizierten Studiengang der Chiropraktik an einer staatlich anerkannten privaten Hochschule im Bundesgebiet gibt.

  • VG Stuttgart, 26.01.2017 - 4 K 5923/15

    Beschränkte Heilpraktikererlaubnis für die Ausübung der Osteopathie

    Hinsichtlich der parietalen Osteopathie sei diese mit der Chirotherapie zu vergleichen, von der anerkannt sei, dass für sie die Erlaubnis zur Ausübung der Heilkunde nach dem Heilpraktikergesetz beschränkt auf das Gebiet der Chiropraktik erteilt werden könne, also die erforderliche Abgrenzbarkeit vorliege (vgl. VG Frankfurt a.M., Urteile vom 01.07.2009 - 12 K 30/08.F - und vom 27.05.2014 - 4 K 2714/12.F - VG Leipzig, Urteil vom 11.07.2013 - 5 K 1161/11 -).

    Der Klage verhilft es auch nicht zum Erfolg, dass sich der Kläger darauf beruft, dass eine beschränkte Heilpraktikererlaubnis für das Gebiet der Chiropraktik anerkannt worden sei (VG Frankfurt a.M., Urteile vom 01.07.2009 - 12 K 30/08.F - und vom 27.05.2014 - 4 K 2714/12.F - VG Leipzig, Urteil vom 11.07.2013 - 5 K 1161/11 -, alle juris) und Osteopathie damit vergleichbar sei.

  • VG Freiburg, 15.05.2018 - 5 K 1027/16

    Beschränkung der Heilpraktikererlaubnis auf das Gebiet der Chiropraktik

    So sind schon im Verwaltungsverfahren die Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Leipzig (Urt. v. 11.07.2013 - 5 K 1161/11 -, juris) und vor allem des Verwaltungsgerichts Frankfurt (Urt. v. 27.05.2014 - 4 K 2714/12.F -, juris) erörtert worden.

    Darin sind detaillierte Vorgaben zum Studium der Chiropraktik gemacht worden, die das Berufsbild hinreichend umschreiben und deshalb als wichtige Referenz für Verwaltungsentscheidungen dienen können (vgl. VG Leipzig, Urt. v. 11.07.2013, a.a.O.).

    Soweit in der Rechtsprechung bisher eine Kenntnisüberprüfung für entbehrlich gehalten wurde, hatten die jeweiligen Bewerber entweder im Ausland ein Vollzeitstudium der Chiropraktik durchlaufen (so in den Fällen, die den Entscheidungen des VG Leipzig, Urt. v. 11.07.2013, a.a.O., und des VG Frankfurt, Urt. v. 27.05.2014, a.a.O., zugrunde lagen) oder sie hatten (so im Fall des VG München, Urt. v. 18.01.2018, a.a.O.) den neuen Studiengang der Chiropraktik an der Dresden International University absolviert.

  • VG Aachen, 03.03.2016 - 5 K 1114/14

    Heilpraktikererlaubnis; "beschränkte Heilpraktikererlaubnis"; Osteopathie;

    Insoweit liegt ein wesentlicher Unterschied zur Berufsausübung von Chiropraktikern/Chiropraktoren vor und sind die zur Erteilung einer auf das Gebiet der Chiropraktik beschränkten Heilpraktikererlaubnis ergangenen gerichtlichen Entscheidungen, auf die der Kläger sich in der mündlichen Verhandlung berufen hat, nicht auf die hier begehrte, auf das Gebiet der Osteopathie beschränkte Heilpraktikererlaubnis übertragbar, vgl. insoweit: VG Frankfurt, Urteil vom 27. Mai 2014 - 4 K 2714/12.F - und VG Leipzig, Urteil vom 11. Juli 2013 - 5 K 1161/11 -, beide: juris.
  • VG Frankfurt/Main, 27.05.2014 - 4 K 2714/12

    Die Heilpraktikererlaubnis kann auf das Gebiet der Chiropraktik beschränkt

    Er verweist auf ein Urteil des VG Braunschweig vom 30.11.2012, 1 A 114/10, und - später - auf ein Urteil des VG Leipzig vom 11.07.2013, 5 K 1161/11, in welchem die von ihm vertretene Rechtsauffassung geteilt werde.
  • VG Frankfurt/Main, 09.05.2014 - 4 K 3591/12

    Stadt Frankfurt/Main muss einem Kläger die Erlaubnis zur Ausübung seiner

    Er verweist auf ein Urteil des VG Braunschweig vom 30.11.2012, 1 A 114/10, und auf ein Urteil des VG Leipzig vom 11.07.2013, 5 K 1161/11, in welchem die von ihm vertretene Rechtsauffassung geteilt werde.
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