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   VG Neustadt, 17.08.2021 - 5 K 125/21.NW   

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https://dejure.org/2021,33378
VG Neustadt, 17.08.2021 - 5 K 125/21.NW (https://dejure.org/2021,33378)
VG Neustadt, Entscheidung vom 17.08.2021 - 5 K 125/21.NW (https://dejure.org/2021,33378)
VG Neustadt, Entscheidung vom 17. August 2021 - 5 K 125/21.NW (https://dejure.org/2021,33378)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 1 CoronaVV RP 24, § 1 Abs 3 CoronaVV RP 24, § 6 CoronaVV RP 24, § 6 Abs 5 CoronaVV RP 24, § 3 ArbSchG
    Infektionsschutzrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

    Landkreis verlangt zu Recht Einhaltung von Corona-Regeln in Arztpraxis

  • christmann-law.de (Kurzinformation)

    Ärzte müssen Maskenpflicht und Abstandsgebot in Praxisräumen beachten

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Landkreis verlangt zu Recht Einhaltung von Corona-Regeln in Arztpraxis

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Landkreis verlangt zu Recht Einhaltung von Corona-Regeln in Arztpraxis - Betreiber einer Gesundheitseinrichtung dürfen keine Plakate mit dem Inhalt „keine Maskenpflicht“ aufhängen

 
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Wird zitiert von ...

  • VG Koblenz, 28.10.2021 - 4 K 407/21

    Corona-Testpflicht an Schulen (u. a. mit "Lollytests") war rechtmäßig

    Jedenfalls für die Regelung einer solchen Testpflicht, wie sie in dem hier maßgeblichen § 14 Abs. 1 Satz 3 26. CoBeLVO für die Teilnahme am Präsenzunterricht in den Schulen in Rheinland-Pfalz vorgesehen ist, besteht damit eine in hinreichend bestimmter Weise normierte Verordnungsermächtigung des parlamentarischen Gesetzgebers (vgl. zur Maskenpflicht im Ergebnis ebenso VG Neustadt a.d.W., Urteil vom 17. August 2021 - 5 K 125/21.NW -, juris, Rn. 47 f.).
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