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   FG München, 20.07.2006 - 5 K 1287/05   

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https://dejure.org/2006,27098
FG München, 20.07.2006 - 5 K 1287/05 (https://dejure.org/2006,27098)
FG München, Entscheidung vom 20.07.2006 - 5 K 1287/05 (https://dejure.org/2006,27098)
FG München, Entscheidung vom 20. Juli 2006 - 5 K 1287/05 (https://dejure.org/2006,27098)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Teilerlass von Nachzahlungszinsen wegen überlanger Prüfungsdauer; Erlass von Nachzahlungszinsen aus Billigkeitsgründen; Auswirkungen des Grundsatzes von Treu und Glauben in Bezug auf die Rückforderbarkeit von Nachzahlungszinsen; Bindungswirkung des durch die ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Teilerlass von Nachzahlungszinsen wegen überlanger Prüfungsdauer

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Teilerlass von Nachzahlungszinsen wegen überlanger Prüfungsdauer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • FG Niedersachsen, 05.02.2013 - 13 K 69/12

    Erlass von Nachzahlungszinsen zur Einkommensteuer 1996 aus sachlichen

    Die Zinsen nach § 233a AO sind eine laufzeitabhängige Gegenleistung für eine mögliche Kapitalnutzung (BFH, Beschluss vom 02.02.2001 - XI B 91/00, BFH/NV 2001, 1003), so dass die Ursache für die überdurchschnittliche Bearbeitungsdauer und ein Verschulden - unabhängig davon, wem dies zur Last fällt - grundsätzlich irrelevant ist (BFH, Urteil vom 15.04,1999 - V R 63/97, BFH/NV 1999, 1392; BFH, Beschluss vom 30.11.2000 - V B 169/00, BFH/NV 2001, 654; BFH, Beschluss vom 26.07.2006 - VI B 134/05, BFH/NV 2006, 2029; BFH, Urteil vom 21.10.2009 - I R 112/08, BFH/NV 2010, 606; ebenso FG München, Urteil vom 20.07.2006 - 5 K 1287/05, in: Juris, zu überlanger Dauer einer Betriebsprüfung).

    17 Nach alldem führt auch eine lange Verfahrensdauer grundsätzlich nicht zur sachlichen Unbilligkeit (BFH, Beschluss vom 31.01.2008 - VIII B 253/05, BFH/NV 2008, 740; BFH, Urteil vom 16.11.2005 - X R 3/04, BStBl II 2006, 155; BFH, Beschluss vom 02.02.2001 - XI B 91/00, BFH/NV 2001, 1003; BFH, Beschluss vom 19.03.1997 - I R 7/96, BStBl II 1997, 446; FG München, Urteil vom 20.07.2006 - 5 K 1287/05, in: Juris).

  • FG München, 10.07.2014 - 8 K 3044/13

    Verzinsung

    Nichts anderes kann nach der Rechtsprechung für eine durch organisatorische Maßnahmen der Finanzverwaltung schuldhaft verzögerte Festsetzung von Steuernachforderungen gelten (FG München, Urteil vom 20.07.2006 5 K 1287/05, juris).
  • VG Düsseldorf, 23.03.2009 - 25 K 8240/08

    Einstufung der Hundesteuer als eine unter Art. 105 Abs. 2a Grundgesetz (GG)

    Sachliche Billigkeitsgründe, die im vorliegenden Fall in Rede stehen, liegen vor, wenn der Anspruch aus dem Steuerschuldverhältnis zwar nach dem gesetzlichen Tatbestand besteht, seine Geltendmachung aber mit dem Zweck des Gesetzes nicht oder nicht mehr zu rechtfertigen ist und dessen Wertungen zuwiderläuft, vgl. FG München, Urteil vom 20. Juli 2006 - 5 K 1287/05.
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