Rechtsprechung
   VG Düsseldorf, 27.02.2018 - 5 K 15795/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,11012
VG Düsseldorf, 27.02.2018 - 5 K 15795/16 (https://dejure.org/2018,11012)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 27.02.2018 - 5 K 15795/16 (https://dejure.org/2018,11012)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 27. Februar 2018 - 5 K 15795/16 (https://dejure.org/2018,11012)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,11012) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Rekommunalisierung; Fremdleistungsentgelte; Wegenutzungsentgelt; Konzessionsabgabe

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Klage gegen die Höhe einer Trinkwassergebühr; Überprüfung der Massenansätze und Kostenansätze in einer Gebührenkalkulation; Prüfung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Hessen, 11.12.2018 - 5 A 1305/17

    Wassergebühr

    Die Auffassung des VG Düsseldorf (Urteil vom 27. Februar 2018 - 5 K 15795/16 -, Juris), die der Bevollmächtigte der Beklagten anführt, überzeugt den Senat nicht.
  • VG Karlsruhe, 25.07.2019 - 12 K 40/17

    Zu der Frage, in welchen Fällen (z.B.

    Es ist in aller Regel sachgerecht, die Kalkulation nur insoweit zu überprüfen, als substantiierte Einwände dagegen erhoben worden sind (BVerwG, Urteil vom 17.04.2002 - 9 CN 1.01 -, juris Rn. 44; vgl. auch VG Düsseldorf, Urteil vom 27.02.2018 - 5 K 15795/16 -, juris Rn. 66 ff.; VG Aachen, Urteil vom 13.01.2016 - 7 K 360/15 -, juris Rn. 30; VG Magdeburg, Urteil vom 10.07.2018 - 8 A 1/18 -, juris Rn. 13; VG München, Urteil vom 10.11.2016 - M 10 K 15.4549 -, juris Rn. 55; VGH Bad.-Württ., Urteile vom 19.10.2006 - 2 S 705/04 -, juris Rn. 25, und vom 28.02.2019 - 2 S 929/17 -, juris Rn. 93).
  • VGH Bayern, 30.09.2019 - 20 ZB 18.173

    Bemessungszeitraum einer Gebührenkalkulation

    Unabhängig von der Frage, ob die Zahlung einer Konzessionsabgabe von einem Eigenbetrieb der Gemeinde an diese bei der Kalkulation der Gebührenhöhe berücksichtigt werden darf (vgl. dazu Hessischer VGH, U.v. 11.12.2018 - 5 A 1305/17; OVG Schleswig Holstein, U.v. 28.11.2001 - 2 K 6/99; VG Düsseldorf, U.v. 27.2.2018 - 5 K 15795/16 - alle juris; Dr. J. P. Müller "Einbeziehung von Konzessionsabgaben in die Gebührenkalkulation auch bei Rekommunalisierung" - Müller, jurisPR-VergR 7/2018 Anm. 3), ist die Konzessionsabgabe in der Nachkalkulation der Gebührenhöhe im Bemessungszeitraum 2010 bis 2013 nach den Feststellungen im Urteil des Verwaltungsgerichts unberücksichtigt geblieben.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht