Weitere Entscheidung unten: VG Berlin, 27.10.2017

Rechtsprechung
   VG Neustadt, 09.05.2017 - 5 K 200/16.NW   

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Wird zitiert von ...  

  • OVG Rheinland-Pfalz, 28.06.2018 - 7 A 11748/17  

    Mitglieder der Rockergruppierung Gremium MC waffenrechtlich unzuverlässig

    Dass dem Bundeslagebild 2016 des Bundeskriminalamtes ebenso wie den anderen genannten Berichten Tatsachen zugrunde liegen und nicht wie der Kläger meint, die Ausführungen ausschließlich auf Wertungen beruhen, lässt sich beispielsweise aufgrund der vom Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße im Verfahren 5 K 200/16.NW im Wege der Beweisaufnahme festgestellten Verurteilungen von (ehemaligen) Angehörigen des Gremium MC durch das Landgericht Frankenthal (Pfalz) belegen.

    Im Hinblick darauf, dass es sich bei dem Gremium MC - wie dargelegt - um einen weltweit agierenden Motorradclub handelt, und angesichts der festgestellten Strukturen ist eine bloße regionale Sichtweise, wie sie das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße in seinem Urteil vom 9. Mai 2017 - 5 K 200/16.NW - angewendet hat, nicht gerechtfertigt.

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   VG Berlin, 27.10.2017 - 5 K 200.16   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 18a GleichstG BE, § 54 PersVG BE, § 59 PersVG BE, § 86 PersVG BE, § 89 PersVG BE
    Beteiligung der Gesamtfrauenvertretung bei einem Verfahren zur Besetzung einer Stelle in einer JVA

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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