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   FG Rheinland-Pfalz, 08.07.2013 - 5 K 2157/12   

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FG Rheinland-Pfalz, 08.07.2013 - 5 K 2157/12 (https://dejure.org/2013,21016)
FG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 08.07.2013 - 5 K 2157/12 (https://dejure.org/2013,21016)
FG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 08. Juli 2013 - 5 K 2157/12 (https://dejure.org/2013,21016)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 33 EStG 2009 vom 01.11.2011, § 64 Abs 1 EStDV 2000 vom 01.11.2011, § 84 Abs 3f EStDV 2000 vom 01.11.2011, EStG VZ 2010
    Aufwendungen für Medikamente für die Hausapotheke keine außergewöhnliche Belastungen

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Steuerliche Absetzbarkeit von Medikamenten für die Hausapotheke ohne ärztliche Verordnung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    § 33 Abs. 1 EStG
    Hausapotheke nicht steuerlich absetzbar

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Hausapotheke nicht steuerlich absetzbar

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • Finanzgericht Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

    Medikamente für die Hausapotheke sind ohne ärztliche Verordnung nicht steuerlich absetztbar

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Medikamente für die Hausapotheke

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Medikamente ohne ärztliche Verordnung nicht steuerlich absetzbar

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Medikamente für die Hausapotheke können ohne ärztliche Verordnung nicht steuerlich geltend gemacht werden

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Medikamente für die Hausapotheke sind ohne ärztliche Verordnung nicht steuerlich absetztbar

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Medikamente sind ohne ärztliche Verordnung nicht steuerlich absetzbar

  • deutsche-apotheker-zeitung.de (Pressemeldung)

    Arzneimittel nur mit Verordnung absetzbar

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Kein Steuerbonus für die Hausapotheke

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Medikamente für die Hausapotheke sind ohne ärztliche Verordnung nicht steuerlich absetzbar

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Kein Steuerbonus für die Hausapotheke

In Nachschlagewerken

  • smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts
    Krankheitskosten
    Einzelfälle-ABC
    Medikamente

Papierfundstellen

  • EFG 2013, 1767
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

  • BFH, 19.04.2012 - VI R 74/10

    Nachweis der Zwangsläufigkeit von Aufwendungen im Krankheitsfall - Neuregelung im

    Auszug aus FG Rheinland-Pfalz, 08.07.2013 - 5 K 2157/12
    Denn bei Aufwendungen für Arznei-, Heil- und Hilfsmittel (§§ 2, 23, 31 bis 33 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch - SGB V -) ist dieser Nachweis nach § 64 Abs. 1 Nr. 1 EStDV i.d.F. des StVereinfG 2011 durch eine Verordnung eines Arztes oder Heilpraktikers zu führen (BFH-Urteil vom 19. April 2012 VI R 74/10, BFH/NV 2012, 1373).

    Diese rückwirkende Geltung des § 64 EStDV i.d.F. des StVereinfG 2011 ist unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten nicht zu beanstanden ( BFH-Urteil vom 19. April 2012 VI R 74/10, BFH/NV 2012, 1373 ).

  • BVerfG, 21.07.2010 - 1 BvR 2530/05

    Kürzung der Rentenansprüche der Vertriebenen und Flüchtlinge nach dem

    Auszug aus FG Rheinland-Pfalz, 08.07.2013 - 5 K 2157/12
    So tritt das Rückwirkungsverbot, das seinen Grund im Vertrauensschutz hat, namentlich dann zurück, wenn eine gefestigte höchstrichterliche Rechtsprechung zu einer bestimmten Steuerrechtsfrage rückwirkend gesetzlich festgeschrieben wird (BVerfG-Beschlüsse vom 23. Januar 1990 1 BvL 4/87, 1 BvL 5/87, 1 BvL 6/87, 1 BvL 7/87, BVerfGE 81, 228; vom 15. Oktober 2008 1 BvR 1138/06, Kammerentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts --BVerfGK-- 14, 338, und vom 21. Juli 2010 1 BvL 11/06, 1 BvL 12/06, 1 BvL 13/06, 1 BvR 2530/05, BVerfGE 126, 369).
  • FG Rheinland-Pfalz, 20.01.2000 - 4 K 1352/97

    Aufwendungen für Krankheitskosten

    Auszug aus FG Rheinland-Pfalz, 08.07.2013 - 5 K 2157/12
    Das Finanzgericht Rheinland-Pfalz habe bereits mit Urteil vom 20. Januar 2000 (4 K 1352/97, EFG 2000, 434) entschieden, dass der Nachweis der krankheitsbedingten Zwangsläufigkeit und Notwendigkeit durch ärztliche Verordnung auch für solche Medikamente erforderlich sei, für die nach § 34 Abs. 1 Sozialgesetzbuch V eine Verordnung zu Lasten der gesetzlichen Krankenkasse nicht zulässig sei.
  • BFH, 12.07.2006 - IV B 9/05

    NZB: Abschnittsbesteuerung - keine Bindung des FA an frühere Rechtsauffassung

    Auszug aus FG Rheinland-Pfalz, 08.07.2013 - 5 K 2157/12
    Dies gilt selbst dann, wenn die - fehlerhafte - Auffassung im Prüfungsbericht niedergelegt worden ist, die Finanzbehörde über eine längere Zeitspanne eine rechtsirrige, für den Steuerpflichtigen günstige Auffassung vertreten hat oder der Steuerpflichtige im Vertrauen darauf disponiert hat (vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 12. Juli 2006 IV B 9/05, BFH/NV 2006, 2028, m.w.N. aus der Rechtsprechung ).
  • BVerfG, 15.10.2008 - 1 BvR 1138/06

    Keine unzulässige Rückwirkung der § 36 Abs 2 GewStG, § 2 Abs 2 S 3 GewStG jeweils

    Auszug aus FG Rheinland-Pfalz, 08.07.2013 - 5 K 2157/12
    So tritt das Rückwirkungsverbot, das seinen Grund im Vertrauensschutz hat, namentlich dann zurück, wenn eine gefestigte höchstrichterliche Rechtsprechung zu einer bestimmten Steuerrechtsfrage rückwirkend gesetzlich festgeschrieben wird (BVerfG-Beschlüsse vom 23. Januar 1990 1 BvL 4/87, 1 BvL 5/87, 1 BvL 6/87, 1 BvL 7/87, BVerfGE 81, 228; vom 15. Oktober 2008 1 BvR 1138/06, Kammerentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts --BVerfGK-- 14, 338, und vom 21. Juli 2010 1 BvL 11/06, 1 BvL 12/06, 1 BvL 13/06, 1 BvR 2530/05, BVerfGE 126, 369).
  • BVerfG, 23.01.1990 - 1 BvL 4/87

    Verfassungsgemäße Besteuerung im Zusammenhang mit der Verhängung von Bußgeldern

    Auszug aus FG Rheinland-Pfalz, 08.07.2013 - 5 K 2157/12
    So tritt das Rückwirkungsverbot, das seinen Grund im Vertrauensschutz hat, namentlich dann zurück, wenn eine gefestigte höchstrichterliche Rechtsprechung zu einer bestimmten Steuerrechtsfrage rückwirkend gesetzlich festgeschrieben wird (BVerfG-Beschlüsse vom 23. Januar 1990 1 BvL 4/87, 1 BvL 5/87, 1 BvL 6/87, 1 BvL 7/87, BVerfGE 81, 228; vom 15. Oktober 2008 1 BvR 1138/06, Kammerentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts --BVerfGK-- 14, 338, und vom 21. Juli 2010 1 BvL 11/06, 1 BvL 12/06, 1 BvL 13/06, 1 BvR 2530/05, BVerfGE 126, 369).
  • BFH, 16.04.2008 - III B 168/06

    Aufwendungen für Arzneimittel als außergewöhnliche Belastung nur bei vorheriger

    Auszug aus FG Rheinland-Pfalz, 08.07.2013 - 5 K 2157/12
    Gemessen daran durfte der Verordnungsgeber das formalisierte Nachweisverlangen für Aufwendungen für Arznei-, Heil- und Hilfsmittel (§§ 2, 23, 31 bis 33 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch --SGB V--) rückwirkend anordnen, weil der Gesetzgeber insoweit die Rechtslage auch mit Wirkung für die Vergangenheit lediglich so geregelt hat, wie sie bis zu diesem Zeitpunkt einer gefestigten Rechtsprechung (vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 16. April 2008 III B 168/06, www.juris.de , m.w.N.) und der einhelligen Praxis der Finanzverwaltung (R 33.4 Abs. 1 EStR) und damit allgemeiner Rechtsanwendungspraxis auch auf Seiten der Steuerpflichtigen entsprach.
  • BFH, 21.10.1992 - X R 99/88

    Gewinnanteile der eigenen Kinder bei Ausschluss einer Verlustbeteiligung nicht

    Auszug aus FG Rheinland-Pfalz, 08.07.2013 - 5 K 2157/12
    Diese Rechtsgrundsätze sind selbst dann noch anwendbar, wenn das Finanzamt über eine längere Zeitspanne eine rechtsirrige, für den Steuerpflichtigen günstige Rechtsauffassung vertreten hat (BFH-Urteil vom 21. Oktober 1992 X R 99/88, BStBl II 1993, 289).
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