Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de

  Treppenlift; notwenidge Treppe; Treppenbreite; Mindestbreite; Beseitigungsverfügung

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  BauO NRW § 36 Abs 5; BauO NRW § 73
  Treppenlift; notwenidge Treppe; Treppenbreite; Mindestbreite; Beseitigungsverfügung

• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Beseitigung eines bereits eingebauten Treppenlifts (Erdgeschoss bis 2. Obergeschoss) im Mehrfamilienhaus - Unterschreitung der Mindestbreite der Treppe vom 1m nach Bauordnung NRW

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anordnung der Beseitigung eines Treppenliftes bei Unterschreitung der Mindesbreite der Treppen von 1 m durch den Einbau des Treppenliftes in das Treppenhaus eines Mehrfamilienhauses

• iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

  Zur Zulässigkeit des Einbaus eines Treppenlifts; §§ 36 Abs. 5, 65 Abs. 1 Nr. 12 BauO NRW

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Einbau von Treppenlift und Mindestreppenbreite

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

• nrw.de (Pressemitteilung)

  Treppen in Mehrfamilienhäusern dürfen nach Einbau eines Treppenlifts nicht schmaler als einen Meter sein.

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Der Treppenlift und die Mindestbreite einer Treppe

• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Treppenlift im Mehrfamilienhaus - Mindestbreite der Treppe

 
• lto.de (Kurzinformation)

  Zu Fluchtwegen - Seniorenpaar muss Treppenlift wieder abbauen

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Einbau eines Treppenlifts und die Mindesttreppenbreite

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Altes Ehepaar ließ Treppenlift im Haus einbauen - Danach war die Treppe zu eng: Bauamt besteht wegen Brandschutz auf Abbau

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Treppen in Mehrfamilienhäusern dürfen nach Einbau eines Treppenlifts nicht schmaler als einen Meter sein

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Bei Einbau eines Treppenlifts an notwendiger Treppe darf verbleibende Treppenbreite 1 m nicht unterschreiten

• anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

  Treppen in Mehrfamilienhäusern dürfen nach Einbau eines Treppenlifts nicht schmaler als einen Meter sein

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Treppen in Mehrfamilienhäusern dürfen nach Einbau eines Treppenlifts nicht schmaler als einen Meter sein - Treppenlift im Treppenhaus muss aufgrund nicht eingehaltener Mindestbreite wieder abgebaut werden

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Mindesttreppenbreite wird unterschritten: Treppenlift ist zu beseitigen! (IMR 2013, 1100)

Papierfundstellen

• BauR 2013, 131

Wird zitiert von ... (3)

• BGH, 13.01.2017 - V ZR 96/16

  Barrierefreiheit in Wohnungseigentumsanlagen

  Ein Nachteil kann sich daraus ergeben, dass die erforderliche Verengung des Treppenhauses bauordnungsrechtlich nicht zulässig ist (vgl. dazu VG Freiburg, NVwZ-RR 2002, 14 f.; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 26. September 2012 - 5 K 2704/12, juris;… Hogenschurz in Jennißen, WEG, 5. Aufl., § 22 Rn. 36a); er kann aber zu verneinen sein, wenn die verbleibende Treppenbreite nach behördlicher Überprüfung als noch hinnehmbar angesehen wird (vgl. BayObLGZ 2003, 254, 259 f.; AG Krefeld, WuM 1999, 590 f.).
• FG Baden-Württemberg, 18.11.2012 - 5 V 3277/12

  Aussetzungsverfahren in sog. "Goldfällen": Anwendbarkeit von § 4 Abs. 3 Satz 4 …

  Die Antragstellerin hat am 9. August 2012 beim Antragsgegner die Aussetzung der Vollziehung ohne Sicherheitsleistung in Form der vorläufigen Anerkennung der erklärten negativen ausländischen Einkünfte im Rahmen des Progressionsvorbehalts beantragt und zugleich beim Finanzgericht Sprungklage erhoben, der der Antragsgegner am 3. September 2012 zugestimmt hat (Az. 5 K 2704/12).

  Dem Senat liegen die Feststellungsakten, die Allgemeinen Akten und die Betriebsprüfungsakte des Antragsgegners (je 1 Heft) sowie die Finanzgerichtsakte 5 K 2704/12 vor.

• VG Köln, 05.11.2020 - 8 K 9732/17

  Ordnungsverfügung

  vgl. VG Gelsenkirchen, Urteil vom 26. September 2012 - 5 K 2704/12 -, juris, Rn. 31.

  vgl. OVG NRW, Beschluss vom 25. November 2009 - 10 A 2849/08 -, juris, Rn. 9 f.; Urteil vom 28. Januar 2009 - 10 A 1075/08 -, juris, Rn. 58; VG Düsseldorf, Urteil vom 1. Oktober 2008 - 25 K 3193/08 -, juris, Rn. 18 ff. m. w. N.; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 26. September 2012 - 5 K 2704/12 -, Rn. 31 f., 36 ff., juris.