Weitere Entscheidung unten: VG Gera, 06.01.2015

Rechtsprechung
   VG Koblenz, 22.08.2014 - 5 K 31/14.KO   

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https://dejure.org/2014,21613
VG Koblenz, 22.08.2014 - 5 K 31/14.KO (https://dejure.org/2014,21613)
VG Koblenz, Entscheidung vom 22.08.2014 - 5 K 31/14.KO (https://dejure.org/2014,21613)
VG Koblenz, Entscheidung vom 22. August 2014 - 5 K 31/14.KO (https://dejure.org/2014,21613)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung und Volltext)

    Genehmigung für den Betrieb einer Buslinie zwischen Koblenz und Linz/Rhein rechtmäßig

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 2 Abs 1 ÖPNVG RP, § 5 Abs 1 ÖPNVG RP, § 1 Abs 1 PBefG, § 12 Abs 1 PBefG, § 12 Abs 2 PBefG
    Altunternehmerprivileg im Personenbeförderungsrecht; Genehmigung einer Buslinie

  • esovgrp.de

    NVG § 2,NVG § 2 Abs 1,NVG § 5,NVG § 5 Abs 1,PBefG § 1,PBefG § ... 1 Abs 1,PBefG § 2,PBefG § 2 Abs 1,PBefG § 2 Abs 1 Nr 3,PBefG § 8,PBefG § 8 Abs 4,PBefG § 8 Abs 4 S 1,PBefG § 12,PBefG § 12 Abs 1,PBefG § 12 Abs 2,PBefG § 13,PBefG § 13 Abs 1,PBefG § 13 Abs 2,PBefG § 13 Abs 2a,PBefG § 13 Abs 2a S 1,PBefG § 13 Abs 2b,PBefG § 13 Abs 3,PBefG § 14,PBefG § 14 Abs 1,PBefG § 42,PBefG § 42 S 1,VwVfG § 24,VwVfG § 24 Abs 1,VwVfG § 24 Abs 1 S 2,VwVfG § 26,VwVfG § 26 Abs 1,VwVfG § 26 Abs 1 S 2,VwVfG § 26 Abs 1 S 2 Nr 1
    Altunternehmer, Altunternehmerprivileg, Anbieter, Angebot, Anschluss, Anschlussmöglichkeit, Aufgabe, Aufgabenträger, Auslastung, Auswahl, Auswahlentscheidung, Beanstandung, Bedarf, Besitzstand, Besitzstandsvorschrift, Betrieb, Beurteilung, Beurteilungsfehler, Bewerber, ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kein besseres Angebot: Altunternehmer darf bleiben!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Konkurrentenstreit um die Genehmigung zum Buslinienbetrieb

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Genehmigung für den Betrieb einer Buslinie zwischen Koblenz und Linz/Rhein rechtmäßig

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Entscheidung über Linienverkehrsgenehmigung: Bekannt und bewährt setzt sich durch! (VPR 2015, 1031)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Würzburg, 29.10.2014 - W 6 K 14.216

    Bewertung und Gewichtung des jeweiligen Verkehrsangebots

    Den Gerichten ist es nicht gestattet, anstelle der Behörde eine eigene Gewichtung und Bewertung vorzunehmen (siehe VG Koblenz, B.v. 22.8.2014 - 5 K 31/14/KO - juris m.w.N. zur Rechtsprechung).

    So kann sich ein Neuanbieter etwa mit einem überzeugend bzw. wesentlich besseren Angebot durchsetzen (vgl. VG Koblenz, U.v. 22.8.2014 - 5 K 31/14.KO - juris; VG Trier, U.v. 3.6.2014 - 1 K 388/14.TR - LKRZ 2014, 386).

  • VG Freiburg, 19.02.2019 - 13 K 7419/17

    Anwendung der verwaltungsverfahrensrechtlichen Heilungs- und

    Erweist sich, dass die Behörde von einem unvollständigen oder unzutreffenden Sachverhalt ausgegangen ist oder weist die Auswahl- bzw. Beurteilungsentscheidung andere der gerichtlichen Kontrolle unterfallende Mängel auf, so ist die Entscheidung nach § 13 Abs. 2b PBefG auch dann fehlerhaft, wenn sie bei Zugrundelegung des richtigen Sachverhalts oder ohne die bzw. bei Behebung der festgestellten Mängel vertretbar wäre, weil das Gericht durch etwaige Hilfserwägungen nicht in den Beurteilungsspielraum der Exekutive eingreifen darf (OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 26.09.2017 - 7 B 11392/17 -, juris Rn. 21 m.w.N.; VG Würzburg, Urteil vom 29.10.2014 - W 6 K 14.216 -, juris Rn. 29; VG Koblenz, Urteil vom 22.08.2014 - 5 K 31/14.KO -, juris m.w.N.).
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   VG Gera, 06.01.2015 - 5 K 31/14   

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VG Gera, Entscheidung vom 06.01.2015 - 5 K 31/14 (https://dejure.org/2015,46966)
VG Gera, Entscheidung vom 06. Januar 2015 - 5 K 31/14 (https://dejure.org/2015,46966)
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