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   VG Bremen, 07.05.2009 - 5 K 3822/08   

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VG Bremen, 07.05.2009 - 5 K 3822/08 (https://dejure.org/2009,28208)
VG Bremen, Entscheidung vom 07.05.2009 - 5 K 3822/08 (https://dejure.org/2009,28208)
VG Bremen, Entscheidung vom 07. Mai 2009 - 5 K 3822/08 (https://dejure.org/2009,28208)
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Hamburg, 30.06.2009 - 3 Bf 408/08

    Verkehrszeichen; Halteverbot; Sichtbarkeitsgrundsatz

    In der Rechtsprechung und Literatur ist dementsprechend weithin anerkannt, dass an die Sichtbarkeit von Verkehrszeichen, die den ruhenden Verkehr betreffen, niedrigere Anforderungen zu stellen sind als an solche des fließenden Verkehrs (vgl. OVG Münster, Beschl. v. 25.11.2004, DAR 2005, 169; Beschl. vom 11.6.1997, DAR 1997, 366; VG Bremen, Urt. v. 7.5.2009, 5 K 3822/08, juris; OLG Hamm, Beschl. v. 13.11.1978, VRS 57, 137; König in: Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 39. Aufl., 2007, § 39 StVO Rn. 33).
  • VG Bremen, 13.08.2009 - 5 K 3876/08

    Zum Abschleppen eines im Halteverbot geparkten Fahrzeugs

    Dies ist dem Gericht aus dem parallel gelagerten Verfahren 5 K 3822/08 (vgl. Urt. v. 07.05.2009 -juris-) bekannt.
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