Rechtsprechung
   VG Frankfurt/Main, 22.08.2017 - 5 K 4403/16   

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https://dejure.org/2017,31239
VG Frankfurt/Main, 22.08.2017 - 5 K 4403/16 (https://dejure.org/2017,31239)
VG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 22.08.2017 - 5 K 4403/16 (https://dejure.org/2017,31239)
VG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 22. August 2017 - 5 K 4403/16 (https://dejure.org/2017,31239)
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Kurzfassungen/Presse (3)

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Auflage der Stadt Frankfurt am Main war rechtswidrig

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Auflage der Stadt Frankfurt am Main war rechtswidrig

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Auflage der Stadt Frankfurt am Main war rechtswidrig

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LG Aachen, 13.02.2018 - 66 Qs 73/17

    Kurdische Volksverteidigungseinheit YPG, PKK-Flagge, Facebook-Profilbild

    In der öffentlichen Wahrnehmung wird das Bild der "Partei der demokratischen Union" (PYD) und ihrer bewaffneten Kampfeinheiten, also der YPG, vorrangig dadurch geprägt, dass sie als Teil der Allianz des Kampfes gegen den IS in Nordsyrien wahrgenommen werden und nicht als ein extremistischer Ableger der PKK (vgl. Urteil des VG Frankfurt/Main vom 22.08.2017, 5 K 4403/16).
  • VG München, 16.02.2018 - M 13 S 18.743

    Rechtmäßiges Verbot von Öcalan-Bildern und Schriftzügen der YPG, PYD und YPJ auf

    Maßgeblich für die Beurteilung, ob das Zeigen dieser Symbole eine konkrete Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung darstellt, sind der Kontext der Verwendung dieser Symbole sowie Anlass und Ziel der Versammlung (VG Frankfurt a. Main, U.v. 22.8.2017 - 5 K 4403/16 - Pressemitteilung unter beck-online).
  • VG Oldenburg, 01.06.2018 - 7 B 2198/18

    Beschränkung einer Versammlung

    Insbesondere ist es auch auf andere Weise möglich, auf das mit der Demonstration verfolgte Anliegen aufmerksam zu machen, so dass sich die Antragsteller in zumutbarer Art und Weise auf die Durchführung etwa einer Fortsetzungsfeststellungsklage im Hauptsacheverfahren verweisen lassen muss (vgl. z.B. Pressemitteilung des VG Frankfurt Nr. 10/2017 v. 29. August 2017, Urt. vom 22. August 2017 - 5 K 4403/16 -, juris).
  • VG München, 24.09.2018 - M 13 K 18.742

    Streitwertfestsetzung, Rechtsmittelbelehrung, Gefährdung der öffentlichen

    Eine Strafbarkeit des Zeigens dieser Symbole und eine konkrete Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung sei nur anzunehmen, wenn durch die Verwendung dieser Symbole und den Anlass und das Ziel der Versammlung ein Kontext zur PKK hergestellt werden könne (VG Frankfurt a. Main, U.v. 29.8.2017 - 5 K 4403/16 - Pressemitteilung unter beck-online; VG Gelsenkirchen, B.v. 19.2.2018 - 14 L 337/18 - juris; VG Darmstadt, B.v. 2.3.2018 - 3 L 522/18.DA - juris; LG Aachen, B.v. 13.2.2018 - 66 Qs 73/17 - juris).
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