Rechtsprechung
   VG Gießen, 20.02.2013 - 5 K 455/12.GI   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • datenbank.flsp.de

    Rauchverbot - Elektronische Zigarette

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verbot der Nutzung einer elektronischen Zigarette

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    An Schulen dürfen Köpfe rauchen, aber Lehrer keine E-Zigaretten

  • beck-blog (Kurzinformation)

    E-Zigaretten: Rauchverbot für einen Lehrer auf dem Schulhof

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Rauchverbot auf dem Schulgelände umfasst auch E-Zigarette

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2013, 643



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.11.2014 - 4 A 775/14  

    E-Zigaretten in nordrhein-westfälischen Gaststätten nicht verboten

    So ausdrücklich VG Gießen, Urteil vom 20. Februar 2013 - 5 K 455/12.GI -, juris, Rn. 18.
  • VG Stade, 17.10.2017 - 4 A 342/16  

    Bewertung des Sozialverhaltens infolge von Verstößen gegen ein absolutes Rauch-

    Der Nds. Gesetzgeber hat seinen Beurteilungsspielraum gewahrt, indem er seiner Nichtrauchern gegenüber bestehende Pflicht, sie vor Gesundheitsschäden infolge des Passivrauchens zu schützen und seiner Aufgabe, rauchende Schüler vor von ihnen selbst nicht abschätzbaren Folgen des Rauchens zu bewahren (vgl. BVerfG, B. v. 18.05.2017 - 2 BvR 249/17, juris Rn. 4), ein höheres Gewicht beigemessen hat als der allgemeinen Handlungsfreiheit der rauchenden Schüler (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 09.08.2012 - OVG 4 B 29.10, juris Rn. 20, 24 f.; VGH Rheinland-Pfalz, Urt. v. 30.09.2008 - VGH B 21/08 und VGH B 29/08, juris Rn. 26; VG Gießen, Urt. v. 20.02.2013 - 5 K 455/12.Gi, juris Rn. 18).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht