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   VG Hamburg, 13.07.2011 - 5 K 524/10   

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https://dejure.org/2011,88382
VG Hamburg, 13.07.2011 - 5 K 524/10 (https://dejure.org/2011,88382)
VG Hamburg, Entscheidung vom 13.07.2011 - 5 K 524/10 (https://dejure.org/2011,88382)
VG Hamburg, Entscheidung vom 13. Juli 2011 - 5 K 524/10 (https://dejure.org/2011,88382)
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Wird zitiert von ...

  • VG Hamburg, 27.01.2016 - 17 K 295/15

    Zugang zu Informationen, die die Stadt Hamburg im Rahmen der Tätigkeit der sog.

    Das Verwaltungsgericht Hamburg wies die anschließend erhobene Klage mit Urteil vom 13. Juli 2011 (Az. 5 K 524/10) ab und führte zur Begründung u. a. unter Verweis auf das Urteil des Verwaltungsgerichts Hamburg vom 15. Januar 2010 (Az. 7 K 539/08) aus, der Ausschlusstatbestand in § 3 Abs. 2 Nr. 7 HmbIFG sei verfassungskonform.

    Die Gerichtsakten zum Verfahren 5 K 524/10 (3 Bf 148/11.Z) sowie die Sachakten der Beklagten sind Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen.

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