Weitere Entscheidung unten: VG Kassel, 15.05.2012

Rechtsprechung
   VG Freiburg, 11.05.2011 - 5 K 764/11   

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https://dejure.org/2011,2986
VG Freiburg, 11.05.2011 - 5 K 764/11 (https://dejure.org/2011,2986)
VG Freiburg, Entscheidung vom 11.05.2011 - 5 K 764/11 (https://dejure.org/2011,2986)
VG Freiburg, Entscheidung vom 11. Mai 2011 - 5 K 764/11 (https://dejure.org/2011,2986)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Aufstellung eines Bebauungsplans und tauglicher Gegenstand eines Bürgerentscheids

  • Justiz Baden-Württemberg

    Aufstellung eines Bebauungsplans und tauglicher Gegenstand eines Bürgerentscheids

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 123 VwGO, § 1 Abs 3 BauGB, § 1 Abs 7 BauGB, § 2 Abs 2 S 2 BauGB, § 21 GemO BW
    Aufstellung eines Bebauungsplans und tauglicher Gegenstand eines Bürgerentscheids

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bürgerentscheid über Bau eines Lebensmittelmarktes?

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gegenstand eines Bürgerbegehrens kann die Entscheidung über das Unterlassen des Aufstellens eines für einen Lebensmittelmarkt erforderlichen Bebauungsplanes sein; Über die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens kann im Wege einer einstweiligen Anordnung entschieden werden; Bei Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens wird die Bürgerschaft für die Entscheidung über die (Nicht-)Einleitung eines Bebauungsplansverfahrens zuständig

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • VG Freiburg (Pressemitteilung)

    Bürgerbegehren in St. Peter vorläufig zulässig

  • VG Freiburg (Pressemitteilung)

    Bürgerbegehren in St. Peter vorläufig zulässig

  • Datenbank zur Rechtsprechung im Kommunalrecht (Leitsatz)

    Bürgerbegehren zu Grundsatzfrage der Bauplanung; Einstweilige Anordnung gegen einen Bürgerentscheid vereitelnden Ratsbeschluss

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Bürgerbegehren und Bauleitplanung

  • vd-bw.de (Kurzinformation)

    Bürgerbegehren "vorläufig zulässig"

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Bebauungsplan: Aufstellungsbeschluss kann mit Bürgerentscheid verhindert werden! (IBR 2011, 490)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2011, 1539



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Wird zitiert von ... (3)  

  • VGH Baden-Württemberg, 27.06.2011 - 1 S 1509/11

    Zur Zulässigkeit eines initiierenden, auf einen Planungsverzicht gerichteten

    Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des Verwaltungsgerichts Freiburg vom 11. Mai 2011 - 5 K 764/11 - aufgehoben, soweit das Verwaltungsgericht der Antragsgegnerin aufgegeben hat, bis zum rechtskräftigen Abschluss des Hauptsacheverfahrens einen Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplans für die Errichtung eines Lebensmittelmarktes auf den "Doldenmatten" zu unterlassen.

    Das Verwaltungsgericht hat mit Beschluss vom 11.05.2011 (- 5 K 764/11 - juris) vorläufig festgestellt, dass das am 09.11.2010 eingereichte Bürgerbegehren zulässig ist.

  • VGH Hessen, 19.03.2013 - 10 A 1283/12

    Antrag auf Berufungszulassung - Verweigerte Zustimmung zur ordentlichen Kündigung

    Die Anträge des Beklagten und der Beigeladenen auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Kassel vom 15. Mai 2012 - 5 K 764/11.KS - werden abgelehnt.
  • VG Saarlouis, 21.10.2011 - 3 K 2342/10

    Kommunalrechts (VR 010)

    Darin unterscheidet sich der vorliegende Fall von der Entscheidung des VG Freiburg -5 K 764/11-, auf die der Kläger mit Schriftsatz vom 07.06.2011 Bezug nimmt, da dort gerade kein Aufstellungsbeschluss ergangen war und sich das Verfahren daher noch im "Vorfeld eines bauplanungsrechtlichen Verfahrens" befand(vgl. Bl. 175 der Gerichtsakte).
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https://dejure.org/2012,103370
VG Kassel, 15.05.2012 - 5 K 764/11 (https://dejure.org/2012,103370)
VG Kassel, Entscheidung vom 15.05.2012 - 5 K 764/11 (https://dejure.org/2012,103370)
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