Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de

  Denkmalschutz; Anhörung des Betroffenen vor Erlass einer denkmalrechtlichen Sicherungsanordnung

• denkmalrechtbayern.de (Kurzanmerkung und Volltext)

  Zu den Anforderungen an die Anhörung des Betroffenen nach § 28 VwVfG im Verwaltungs- und Klageverfahren

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Entscheidungssammlung Denkmalrecht , S. 908 (Leitsatz)
  Teil einer Urteilssammlung im PDF-Format

Besprechungen u.ä.

• denkmalrechtbayern.de (Kurzanmerkung und Volltext)

  Zu den Anforderungen an die Anhörung des Betroffenen nach § 28 VwVfG im Verwaltungs- und Klageverfahren

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (4)

• VG Saarlouis, 07.11.2007 - 5 K 58/05

  Keine Abrissgenehmigung für Denkmal-Haus

  Auszug aus VG Saarlouis, 21.06.2006 - 5 K 85/05

  Die Kläger wenden sich gegen einen denkmalschutzrechtlichen Bescheid, mit dem ihnen als Eigentümer des bebauten Grundstücks in der Talstraße 27 in A-Stadt, Gemarkung A-Stadt, Flur 2, Flurstück .../9, Maßnahmen zur notwendigen Sicherung des denkmalgeschützten Gebäudes aufgegeben wurden, für das sie im Klageverfahren 5 K 58/05 die Verpflichtung des Beklagten begehren, ihnen wegen der Baufälligkeit den Abriss zu genehmigen.

  Am 15.03.2005 haben die Kläger beim Verwaltungsgericht die Klage 5 K 58/05 erhoben, mit der sie die Abrissgenehmigung für das Gebäude begehren.

  Im Klageverfahren 5 K 58/05 hat das Gericht aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 21.06.2006 Beweis über die Tatsache erhoben, ob das Gebäude in statischer Hinsicht eine bauliche Substanz aufweist, die eine Instandsetzung (im Gegensatz zu einem Wiederaufbau unter Verwendung noch vorhandener Materialien) unter Beachtung denkmalschutzrechtlicher Anforderungen ermöglicht, durch Einholung eines Sachverständigengutachtens.

• VG Gera, 11.11.2004 - 4 K 1717/01

  Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtbauförderungsrecht; Abbruchgenehmigung; …

  Auszug aus VG Saarlouis, 21.06.2006 - 5 K 85/05

  Wer das unterlasse, sei so zu behandeln, als ob er einen Antrag gestellt hätte und die zu erwartende Förderung erhalten hätte (VG Gera vom 11.11.2004 - 4 K 1717/01 GE unter Bezugnahme auf: OVG Rheinland Pfalz vom 26.05.2004 - 8 A 12009/03).
• OVG Rheinland-Pfalz, 26.05.2004 - 8 A 12009/03

  Voraussetzungen für das Vorliegen von "Gefahr im Verzug" bezüglich einer Anhörung …

  Auszug aus VG Saarlouis, 21.06.2006 - 5 K 85/05

  Wer das unterlasse, sei so zu behandeln, als ob er einen Antrag gestellt hätte und die zu erwartende Förderung erhalten hätte (VG Gera vom 11.11.2004 - 4 K 1717/01 GE unter Bezugnahme auf: OVG Rheinland Pfalz vom 26.05.2004 - 8 A 12009/03).
• BVerwG, 15.12.1983 - 3 C 27.82

  Auszug aus VG Saarlouis, 21.06.2006 - 5 K 85/05

  Dazu ist innerhalb eines Verwaltungsverfahrens die Durchführung eines Nachholverfahrens erforderlich, das geeignet ist, zu einer Änderung des betroffenen Verwaltungsakts zu führen (BVerwGE 68, 267 = NVwZ 1984, 578).

• OVG Saarland, 20.11.2008 - 2 A 269/08

  Genehmigung für Abriss eines Baudenkmals

  Diese Verfügung hat das Verwaltungsgericht durch Urteil vom 21.6.2006 - 5 K 85/05 - unter Verweis auf eine unterbliebene vorherige Anhörung aufgehoben.

  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts wird Bezug genommen auf den Inhalt der Gerichtsakten des vorliegenden Verfahren und des Verfahrens VG 5 K 85/05 sowie der zugehörigen Verwaltungsunterlagen verwiesen.

• VG Düsseldorf, 21.09.2021 - 28 K 3994/20

  Eintragung vorläufige Unterschutzstellung Anhörung Verfahrensfehler Heilung …

  vgl. BVerwG, Beschluss vom 18. April 2017 - 9 B 54/16 -, juris Rn. 4 unter Bezugnahme auf BVerwG, Urteil vom 24. Juni 2010 - 3 C 14/09 -, BVerwGE 137, 199-213; VG Düsseldorf, Beschluss vom 27. August 2021 - 28 L 1407/21 -, juris Rn. 22 ff; Verwaltungsgericht des Saarlandes, Urteil vom 21. Juni 2006 - 5 K 85/05 -, juris.
• VG Düsseldorf, 19.07.2011 - 21 K 36/10

  Wohnberatung; Wohnberatungseinrichtungen; Verbraucherzentrale; Zuwendung; …

  Dabei hat der Beklagte nach Vertagung der mündlichen Verhandlung die strengen Kriterien - formelles Verfahren neben / außerhalb des Gerichtsverfahrens; Berücksichtigung der vorgetragenen Einwendungen; Dokumentation des Anhörungsverfahrens - bei einer Nachholung der Anhörung, insbesondere unter Beachtung der Tatsache, dass ein Widerspruchsverfahren der Klageerhebung nicht vorangegangen ist, vgl. dazu nur VG Oldenburg, Urteil vom 14.01.2011 - 7 A 1212/09 - VG Saarlouis, Urteil vom 21.06.2006 - 5 K 85/05 -;Kopp / Ramsauer, VwVfG, 11. Aufl. 2010, § 28 Rdnr. 80 f.;geringere Anforderungen für das Eilverfahren: VG Augsburg, Beschluss vom 09.08.2010 - Au 7 S 10.936 -, alle juris, eingehalten.

 
• VG Düsseldorf, 11.11.2016 - 21 L 2728/16

  Rechtmäßigkeit eines durch das Jobcenter ausgesprochenen Hausverbots in …

  Siehe dazu auch VG Oldenburg, Urteil vom 14. Januar 2011 - 7 A 1212/09 -, juris; VG Saarlouis, Urteil vom 21. Juni 2006 - 5 K 85/05 -, juris.
• VG Düsseldorf, 25.01.2016 - 21 L 4034/15

  Erwartbarkeit der weiteren massiven Störung eines Betriebes durch die Belästigung …

  vgl. aber auch Urteil der Kammer vom 19.07.2011 - 21 K 36/10 -: strenge Kriterien (formelles Verfahren neben / außerhalb des Gerichtsverfahrens; Berücksichtigung der vorgetragenen Einwendungen; Dokumentation des Anhörungsverfahrens), insbesondere unter Beachtung der Tatsache, dass ein Widerspruchsverfahren der Klageerhebung nicht vorangegangen ist.Siehe auch VG Oldenburg, Urteil vom 14.01.2011 - 7 A 1212/09 - VG Saarlouis, Urteil vom 21.06.2006 - 5 K 85/05 -;Kopp / Ramsauer, VwVfG, 11. Aufl. 2010, § 28 Rdnr. 80 f.;geringere Anforderungen für das Eilverfahren: VG Augsburg, Beschluss vom 09.08.2010 - Au 7 S 10.936 -, alle juris.
• VG Saarlouis, 07.11.2007 - 5 K 58/05

  Zum Anspruch auf Erteilung einer denkmalschutzrechtlichen Abrissgenehmigung für …

  Dieser Bescheid wurde mit Urteil der Kammer vom 21.06.2006 - 5 K 85/05 - aufgehoben.