Rechtsprechung
   VG Neustadt, 21.02.2012 - 5 L 1093/11.NW, 5 L 46/12.NW   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,2414
VG Neustadt, 21.02.2012 - 5 L 1093/11.NW, 5 L 46/12.NW (https://dejure.org/2012,2414)
VG Neustadt, Entscheidung vom 21.02.2012 - 5 L 1093/11.NW, 5 L 46/12.NW (https://dejure.org/2012,2414)
VG Neustadt, Entscheidung vom 21. Februar 2012 - 5 L 1093/11.NW, 5 L 46/12.NW (https://dejure.org/2012,2414)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,2414) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 13 RdFunkVtr, § 31 Abs 4 S 3 RdFunkVtr, § 31 Abs 4 S 4 RdFunkVtr, § 31 Abs 4 S 5 RdFunkVtr, § 31 Abs 4 S 6 RdFunkVtr
    Vergabe von Drittsendezeiten im Programm eines privaten Fernsehveranstalters

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abschließende Zulassungsentscheidung als anfechtbarer Verwaltungsakt im mehrstufigen Verfahren um die Vergabe von Drittsendezeiten im Programm eines Privatsenders

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

    Rechtsstreit um Drittsendezeiten bei Sat.1: Eilanträge abgelehnt

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Drittsendezeiten im Privatfernsehen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Rechtsstreit um Drittsendezeiten bei Sat.1: Eilanträge abgelehnt

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • VG Neustadt, 23.08.2012 - 5 K 452/12

    Drittsendezeiten bei Sat. 1: Alle Klagen haben Erfolg

    Die Klägerin hatte schon Anfang Dezember 2011 zunächst Klage gegen den Beschluss der Versammlung der Beklagten vom 17. Oktober 2011 erhoben (AZ. 5 K 1091/11.NW) und gleichzeitig einen vorläufigen Rechtsschutzantrag gestellt (AZ. 5 L 1093/11.NW).

    Unter Bezugnahme auf die Verfahren 5 L 1093/11.NW und 5 L 454/12.NW trägt sie insbesondere vor, sie habe ab 1998 eine Drittsendezeitlizenz im Programm der Beigeladenen zu 1) gehabt, im Zeitraum davor habe es eine freiwillige vertragliche Zusammenarbeit gegeben.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird Bezug genommen auf die gewechselten Schriftsätze im vorliegenden Verfahren, in den gleichzeitig verhandelten Verfahren 5 K 404/12.NW und 5 K 417/12.NW und in den vorläufigen Rechtsschutzverfahren 5 L 1093/11.NW und 5 L 454/12.NW, außerdem auf den Inhalt der vorgelegten Verwaltungsakten der Beklagten und der KEK.

  • VG Neustadt, 19.06.2018 - 5 K 313/17

    Sat.1 zur Ausstrahlung von Sendezeiten für unabhängige Dritte verpflichtet

    Auch wenn das Verfahren zur Zulassung von Drittsendezeitveranstaltern, das in § 31 Abs. 4 bis 6 RStV im Einzelnen geregelt ist, aus mehreren Verfahrensschritten besteht, die das weitere Verfahren auch beeinflussen bzw. ihm eine bestimmte Richtung geben können, steht am Ende die Zulassungsentscheidung als abschließende Sachentscheidung, die - als einziger Verfahrensschritt - Verwaltungsaktscharakter hat (vgl. VG Neustadt/Wstr., Beschluss vom 21. Februar 2011 - 5 L 1093/11.NW - vgl. auch Müller-Terpitz in: BeckOK Informations- und Medienrecht, a.a.O., § 31 RStV Rn. 66).
  • VG Neustadt, 02.04.2012 - 5 L 147/12

    Rechtsstreit um Drittsendezeiten bei Sat.1: Auch Sat.1 muss

    Sie treten den Rechtsausführungen der Antragstellerin insbesondere unter Hinweis auf § 44 a VwGO und die hierzu in den Beschlüssen vom 21. Februar 2012 in den Verfahren 5 L 1093/11.NW und 5 L 46/12.NW geäußerte Rechts-auffassung des Gerichts entgegen.

    Dies folgt entgegen der von der Antragsgegnerin geäußerten Ansicht allerdings nicht daraus, dass die Antragstellerin in den vorläufigen Rechtsschutzverfahren 5 L 1093/11.NW und 5 L 46/12.NW notwendig beigeladen war.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht