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   VG Gelsenkirchen, 22.05.2012 - 5 L 176/12   

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https://dejure.org/2012,13171
VG Gelsenkirchen, 22.05.2012 - 5 L 176/12 (https://dejure.org/2012,13171)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 22.05.2012 - 5 L 176/12 (https://dejure.org/2012,13171)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 22. Mai 2012 - 5 L 176/12 (https://dejure.org/2012,13171)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Einzelhandelsbetrieb, Lebensmitteldisconter, großflächig, Verkaufsfläche, Nebenanlage, Lärmschutzwand

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    BauNVO § 4, BauNVO § 6, BauNVO § 11, NRW BauO § 51 Abs. 7
    Einzelhandelsbetrieb, Lebensmitteldisconter, großflächig, Verkaufsfläche, Nebenanlage, Lärmschutzwand

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit eines Lebensmittelmarktes mit 70 Stellplätzen; Maßgeblichkeit technisch-rechnerisch ermittelter Emissionswerte für die Beurteilung von Lärmbelästigung und Geruchsbelästigungen von Stellplätzen oder Garagen; Anspruch des Nachbarn auf die ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VG Gelsenkirchen, 13.12.2012 - 5 K 776/12

    Gelten des Gebietsgewährleistungsanspruchs für in einem faktischen Baugebiet

    Die Kammer hat den Antrag des Klägers auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes mit Beschluss vom 22. Mai 2012 abgelehnt (5 L 176/12).

    Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf den Inhalt der Gerichtsakten einschließlich der Verfahren 5 K 453/11, 5 K 471/11, 5 K 481/11, 5 L 98/11, 5 L 102/11, 5 L 106/11, 5 L 164/12, 5 L 176/12, 5 L 263/12, 5 L 264/12 sowie der von der Beklagten vorgelegten Verwaltungsvorgänge Bezug genommen.

    Hellweg, die I.-----straße , den O. und die Straße E. S. umschlossen wird, jedenfalls nördlich des Bereichs, der im Bebauungsplan als Mischgebiet festgesetzt ist, einem allgemeinen Wohngebiet entspricht (vgl. § 34 Abs. 2 des Baugesetzbuchs - BauGB -), hat die Kammer in ihren Beschlüssen vom 22. Mai 2012 (5 L 176/12 u. a.) sowie vom 31. März 2011 (5 L 98/11 u. a.) entschieden.

  • VG Gelsenkirchen, 13.12.2012 - 12

    Gebietsgewährleistungsanspruch von Eigentümern von in einem faktischen Baugebiet

    Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf den Inhalt der Gerichtsakten einschließlich der Verfahren 5 K 453/11, 5 K 471/11, 5 K 481/11, 5 L 98/11, 5 L 102/11, 5 L 106/11, 5 L 164/12, 5 L 176/12, 5 L 263/12, 5 L 264/12 sowie der von der Beklagten vorgelegten Verwaltungsvorgänge Bezug genommen.

    Dass das Gebiet, das durch den Werner Hellweg, die Heroldstraße, den Nörenbergskamp und die Straße Deutsches Reich umschlossen wird, jedenfalls nördlich des Bereichs, der im Bebauungsplan als Mischgebiet festgesetzt ist, einem allgemeinen Wohngebiet entspricht (vgl. § 34 Abs. 2 des Baugesetzbuchs - BauGB -), hat die Kammer in ihren Beschlüssen vom 22. Mai 2012 ( 5 L 176/12 u. a.) sowie vom 31. März 2011 ( 5 L 98/11 u. a.) entschieden.

  • VG Gelsenkirchen, 13.12.2012 - 5 K 1219/12

    Gebietsgewährleistungsanspruch von Eigentümern von in einem faktischen Baugebiet

    Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf den Inhalt der Gerichtsakten einschließlich der Verfahren 5 K 453/11, 5 K 471/11, 5 K 481/11, 5 L 98/11, 5 L 102/11, 5 L 106/11, 5 L 164/12, 5 L 176/12, 5 L 263/12, 5 L 264/12 sowie der von der Beklagten vorgelegten Verwaltungsvorgänge Bezug genommen.

    Dass das Gebiet, das durch den Werner Hellweg, die Heroldstraße, den Nörenbergskamp und die Straße Deutsches Reich umschlossen wird, jedenfalls nördlich des Bereichs, der im Bebauungsplan als Mischgebiet festgesetzt ist, einem allgemeinen Wohngebiet entspricht (vgl. § 34 Abs. 2 des Baugesetzbuchs - BauGB -), hat die Kammer in ihren Beschlüssen vom 22. Mai 2012 (5 L 176/12 u. a.) sowie vom 31. März 2011 (5 L 98/11 u. a.) entschieden.

  • VG Gelsenkirchen, 13.12.2012 - 5 K 1218/12
    Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf den Inhalt der Gerichtsakten einschließlich der Verfahren 5 K 453/11, 5 K 471/11, 5 K 481/11, 5 L 98/11, 5 L 102/11, 5 L 106/11, 5 L 164/12, 5 L 176/12, 5 L 263/12, 5 L 264/12 sowie der von der Beklagten vorgelegten Verwaltungsvorgänge Bezug genommen.

    Dass das Gebiet, das durch den Werner Hellweg, die Heroldstraße, den Nörenbergskamp und die Straße Deutsches Reich umschlossen wird, jedenfalls nördlich des Bereichs, der im Bebauungsplan als Mischgebiet festgesetzt ist, einem allgemeinen Wohngebiet entspricht (vgl. § 34 Abs. 2 des Baugesetzbuchs - BauGB -), hat die Kammer in ihren Beschlüssen vom 22. Mai 2012 (5 L 176/12 u. a.) sowie vom 31. März 2011 (5 L 98/11 u. a.) entschieden.

  • VG Gelsenkirchen, 13.12.2012 - 5 K 712/12

    Keine Verletzung des nachbarrechtlich geschützten Gebietsgewährleistungsanspruchs

    Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf den Inhalt der Gerichtsakten einschließlich der Verfahren 5 K 453/11, 5 K 471/11, 5 K 481/11, 5 L 98/11, 5 L 102/11, 5 L 106/11, 5 L 164/12, 5 L 176/12, 5 L 263/12, 5 L 264/12 sowie der von der Beklagten vorgelegten Verwaltungsvorgänge Bezug genommen.

    Die dort gemachten Ausführungen werden durch den Beschluss des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen - OVG NRW - vom 6. Juli 2012 im Verfahren 10 B 725/12 (Beschwerdeentscheidung im Parallelverfahren 5 L 176/12) nicht in Frage gestellt.

  • VG Gelsenkirchen, 22.05.2012 - 5 L 263/12

    Lebensmitteldisconter; Einzelhandelsbetrieb, großflächig; Verkaufsfläche;

    Soweit der Antragsteller in dem Parallelverfahren 5 L 176/12 auf das Urteil des OVG NRW vom 25. April 2005 - 10 A 773/03 - verweist, ist diese Entscheidung auf den streitgegenständlichen Fall nicht übertragbar.
  • VG Gelsenkirchen, 22.05.2012 - 5 L 264/12

    Lebensmitteldisconter, Einzelhandelsbetrieb, großflächig, Verkaufsfläche,

    Soweit der Antragsteller in dem Parallelverfahren 5 L 176/12 auf das Urteil des OVG NRW vom 25. April 2005 - 10 A 773/03 - verweist, ist diese Entscheidung auf den streitgegenständlichen Fall nicht übertragbar.
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