Rechtsprechung
   VG Neustadt, 25.03.2011 - 5 L 266/11.NW   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,13415
VG Neustadt, 25.03.2011 - 5 L 266/11.NW (https://dejure.org/2011,13415)
VG Neustadt, Entscheidung vom 25.03.2011 - 5 L 266/11.NW (https://dejure.org/2011,13415)
VG Neustadt, Entscheidung vom 25. März 2011 - 5 L 266/11.NW (https://dejure.org/2011,13415)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    Art 5 Abs 1 GG, Art 5 Abs 2 GG, Art 8 GG, § 130 Abs 1 Nr 1 StGB, § 130 Abs 1 Nr 2 StGB
    NPD-Versammlung anlässlich eines Fußball-Länderspiels; rassistisches Motto; Versammlungsverbot

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eine von einem NPD-Kreisverband anlässlich eines Fußball-Länderspiels geplanten Versammlung darf unter bestimmten Umständen wegen unmittelbarer Gefährdung der öffentlichen Sicherheit verboten werden; Wahrscheinlichkeit der Begehung der Straftat der Volksverhetzung nach § 130 Strafgesetzbuch (StGB) durch rechtsradikale Teilnehmer und Redner der Versammlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • rlp.de (Pressemitteilung)

    NPD-Versammlung mit rassistischem Motto anlässlich des Länderspiels in Kaiserslautern bleibt verboten

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Versammlungsverbot für NPD war rechtmäßig

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die angebliche Farbe des Fußballs

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Weiß ist nicht nur eine Trikotfarbe" - NPD-Versammlung mit rassistischem Motto wurde verboten

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    NPD-Versammlung mit rassistischem Motto anlässlich eines Fußball-Länderspiels verboten

 
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Wird zitiert von ...

  • BVerfG, 17.01.2017 - 2 BvB 1/13

    Kein Verbot der NPD wegen fehlender Anhaltspunkte für eine erfolgreiche

    Das Versammlungsmotto könne - nach Wortlaut, sprachlichem Kontext und den konkreten Begleitumständen - hier nur so verstanden werden, dass der Begriff "weiß" für Angehörige einer "weißen Rasse" stehe und somit Deutsche anderer Hautfarbe beziehungsweise mit Migrationshintergrund in böswilliger und verächtlich machender Weise als nicht zur deutschen Nation gehörend ausgrenzen wolle (VG Neustadt an der Weinstraße, Beschluss vom 25. März 2011 - 5 L 266/11.NW -, juris, Rn. 3, 7).
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