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   VG Saarlouis, 12.10.2011 - 5 L 920/11   

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https://dejure.org/2011,12352
VG Saarlouis, 12.10.2011 - 5 L 920/11 (https://dejure.org/2011,12352)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 12.10.2011 - 5 L 920/11 (https://dejure.org/2011,12352)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 12. Januar 2011 - 5 L 920/11 (https://dejure.org/2011,12352)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2012, 48
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Berlin, 21.02.2014 - 13 L 274.13

    Ferienwohnungen im allgemeinen Wohngebiet rücksichtslos

    Eine Androhung zur Durchsetzung mehrerer Verpflichtungen muss deutlich machen, ob sie sich auf Verstöße gegen jede einzelne Verpflichtung bezieht oder auf Verstöße gegen alle Verpflichtungen zugleich (so auch VG Saarland, Beschluss vom 12. Oktober 2011 - 5 L 920/11 -, m.w.N.).
  • VG Cottbus, 07.03.2019 - 6 K 1010/13

    Anschluss- und Benutzungszwang für kommunale Einrichtungen

    Umfasst ein Verwaltungsakt mehrere selbständige Regelungen, so kann eine einheitliche Zwangsgeldandrohung zu unbestimmt und damit rechtswidrig sein, wenn der Pflichtige nicht erkennen kann, welcher Verstoß die Vollstreckung auslöst, insbesondere ob das Zwangsmittel erst dann eingreift, wenn er gegen sämtliche einheitlich erlassene selbständige Regelungen verstößt (vgl. Hessischer VGH, NVwZ-RR 1991, 592; VG Berlin, Beschluss vom 21. Februar 2014 - 13 L 274.13 -, Rn. 33, juris; VG Saarland, Beschluss vom 12. Oktober 2011 - 5 L 920/11 -, Rn. 44ff., juris).
  • VG Potsdam, 28.02.2017 - 1 L 565/16
    Sie muss also sozusagen "pflichtenscharf" ausgestaltet werden (VG Saarland, Beschluss vom 12. Oktober 2011 - 5 L 920/11, juris Rn. 42 m.w.N.).
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