Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 10.07.2008 - 5 LA 174/05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,13397
OVG Niedersachsen, 10.07.2008 - 5 LA 174/05 (https://dejure.org/2008,13397)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 10.07.2008 - 5 LA 174/05 (https://dejure.org/2008,13397)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 10. Juli 2008 - 5 LA 174/05 (https://dejure.org/2008,13397)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,13397) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Zur Beteiligung der Frauenbeauftragten am Verfahren zur vorzeitigen Zurruhesetzung einer Beamtin wegen Dienstunfähigkeit

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Zur Beteiligung der Frauenbeauftragten am Verfahren zur vorzeitigen Zurruhesetzung einer Beamtin wegen Dienstunfähigkeit

  • Judicialis

    Zurruhesetzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Eine voraussichtlich in tatsächlicher bzw. rechtlicher Hinsicht überdurchschnittliche Schwierigkeiten verursachende Entscheidung als Kriterium der besonderen Schwierigkeit einer Streitsache; Anforderungen an die Darlegung besonderer Schwierigkeiten der Rechtssache; ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (18)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.02.2010 - 6 A 1978/07

    Versetzung eines Beamten in den Ruhestand; Funktion einer

    Soweit das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht vertritt, die Frauenbeauftragte müsse am Verfahren über die vorzeitige Versetzung in den Ruhestand nicht, bzw. der Hessische Verwaltungsgerichtshof vertritt, die Frauenbeauftragte müsse am Verfahren über die vorzeitige Versetzung in den Ruhestand nur auf Antrag des Beamten beteiligt werden, vgl. Niedersächsisches OVG, Urteil vom 10. Juli 2008 - 5 LA 174/05 -, RiA 2009, 82; Hessischer VGH, Beschluss vom 1. Dezember 2004 - 1 TG 3121/04 -, NVwZ-RR 2005, 646, steht dies den vorstehenden Ausführungen nicht entgegen, weil den Regelungen, auf denen diese Entscheidungen basieren, eine andere Zielsetzung (vgl. § 1 Niedersächsisches Gleichberechtigungsgesetz bzw. § 1 Hessisches Gleichberechtigungsgesetz in der bis zum 27. Dezember 2006 geltenden Fassung) zu Grunde liegt.
  • OVG Niedersachsen, 16.09.2016 - 12 LA 145/15

    Schutz des Landschaftsbildes versus Errichtung von Windkraftanlagen; Befreiung

    Die Darlegung des Zulassungsgrundes erfordert deshalb grundsätzlich, dass in fallbezogener Auseinandersetzung mit der Entscheidung des Verwaltungsgerichts die geltend gemachten Schwierigkeiten als solche benannt werden und darüber hinaus aufgezeigt wird, dass und aus welchen Gründen sie sich qualitativ von denjenigen eines Verwaltungsrechtsstreits "durchschnittlicher" Schwierigkeit abheben (Nds. OVG, Beschl. v. 15.7.2016 - 12 LA 161/15 -, v. 27.9.2013 - 7 LA 140/12 -, juris, Rn. 31, v. 10.7.2008 - 5 LA 174/05 -, juris, Rn. 5, sowie v. 27.3.1997 - 12 M 1731/97 -, NVwZ 1997, 1225 ff. [1227]).
  • OVG Niedersachsen, 23.04.2018 - 7 LA 54/17

    Untersagung einer gewerblichen Abfallsammlung - Auswirkungen der Abspaltung eines

    Dem Darlegungserfordernis ist nicht genügt, wenn "besondere Schwierigkeiten" nur allgemein oder unter Beifügung einer abstrakten Definition dieses Rechtsbegriffs behauptet werden und der Zulassungsantragsteller seiner Behauptung lediglich eine Kritik an der angefochtenen Entscheidung folgen lässt, die nicht einmal zwischen der Geltendmachung besonderer tatsächlicher Schwierigkeiten einerseits und besonderer rechtlicher Schwierigkeiten andererseits unterscheidet, sondern insoweit undifferenziert und nach Art einer Berufungsbegründung vorgenommen wird (vgl. Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 10.07.2008 - 5 LA 174/05 -, juris, m. w. N.).
  • OVG Niedersachsen, 23.07.2008 - 5 LA 232/05

    Beamtenversorgung: Regelungswirkung eines nachträglich das teilweise Ruhen des

    Eine Streitsache weist im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 2 VwGO besondere Schwierigkeiten tatsächlicher oder rechtlicher Art auf, wenn ihre Entscheidung voraussichtlich in tatsächlicher bzw. rechtlicher Hinsicht größere, d. h. überdurchschnittliche, das normale Maß nicht unerheblich überschreitende Schwierigkeiten verursachen wird (Nds. OVG, Beschl. v. 10.7. 2008 - 5 LA 174/05 -, veröffentlicht in der Rechtsprechungsdatenbank der nds. Verwaltungsgerichtsbarkeit; Kopp, VwGO, 15. Aufl. 2007, § 124 Rn. 9).

    Die Darlegung des Zulassungsgrundes erfordert daher grundsätzlich, dass in fallbezogener Auseinandersetzung mit der Entscheidung des Verwaltungsgerichts die geltend gemachten Schwierigkeiten als solche benannt werden und darüber hinaus aufgezeigt wird, dass und aus welchen Gründen sie sich qualitativ von denjenigen eines Verwaltungsrechtsstreits "durchschnittlicher" Schwierigkeit abheben (Nds. OVG, Beschl. v. 10.7. 2008 - 5 LA 174/05 -, a. a. O., und Beschl. v. 27.3. 1997 - 12 M 1731/97 -, NVwZ 1997, 1225 ff. [1227]).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 16.12.2010 - 2 L 246/09

    Abweichung von bauordnungsrechtlichen Anforderungen bzgl. Barrierefreiheit bei

    Die Darlegung dieses Zulassungsgrunds nach § 124 Abs. 4 Satz 4 VwGO erfordert deshalb grundsätzlich, dass in fallbezogener Auseinandersetzung mit der Entscheidung des Verwaltungsgerichts die geltend gemachten Schwierigkeiten als solche benannt werden und darüber hinaus aufgezeigt wird, dass und aus welchen Gründen sie sich qualitativ von denjenigen eines Verwaltungsrechtsstreits "durchschnittlicher" Schwierigkeit abheben (NdsOVG, Beschl. v. 10.07.2008 - 5 LA 174/05 -, Juris).
  • OVG Niedersachsen, 16.11.2011 - 2 LA 333/10

    Rücknahme der Verleihung des Doktorgrades

    Hiernach weist eine Streitsache besondere Schwierigkeiten Art auf, wenn ihre Entscheidung voraussichtlich in tatsächlicher oder rechtlicher Hinsicht größere, das heißt überdurchschnittliche, das normale Maß nicht unerheblich überschreitende Schwierigkeiten verursachen wird (Senat, Beschl. v. 28.8.2008 - 2 LA 584/07 - Nds. OVG, Beschl. v. 10.7.2008 - 5 LA 174/05 -, [...]; Kopp/Schenke, a.a.O., § 124 Rdnr. 9).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.06.2010 - 6 A 699/10

    Einordnung der Versetzung eines Beamten in den Ruhestand als eine der Mitwirkung

    Soweit das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht vertritt, die Frauenbeauftragte müsse am Verfahren über die vorzeitige Versetzung in den Ruhestand nicht, bzw. der Hessische Verwaltungsgerichtshof vertritt, die Frauenbeauftragte müsse am Verfahren über die vorzeitige Versetzung in den Ruhestand nur auf Antrag des Beamten beteiligt werden, vgl. Niedersächsisches OVG, Urteil vom 10. Juli 2008 5 LA 174/05 -, RiA 2009, 82; Hessischer VGH, Beschluss vom 1. Dezember 2004 - 1 TG 3121/04 -, NVwZ-RR 2005, 646, steht dies den vorstehenden Ausführungen nicht entgegen, weil den Regelungen, auf denen diese Entscheidungen basieren, eine andere Zielsetzung (vgl. § 1 Niedersächsisches Gleichberechtigungsgesetz bzw. § 1 Hessisches Gleichberechtigungsgesetz in der bis zum 27. Dezember 2006 geltenden Fassung) zu Grunde liegt.
  • OVG Niedersachsen, 28.03.2017 - 12 LA 25/16

    Erteilung eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheids für 2 WKA - Antrag auf

    Die Darlegung des Zulassungsgrundes erfordert deshalb grundsätzlich, dass in fallbezogener Auseinandersetzung mit der Entscheidung des Verwaltungsgerichts die geltend gemachten Schwierigkeiten als solche benannt werden und darüber hinaus aufgezeigt wird, dass und aus welchen Gründen sie sich qualitativ von denjenigen eines Verwaltungsrechtsstreits "durchschnittlicher" Schwierigkeit abheben (Nds. OVG, Beschl. v. 16.9.2016 - 12 LA 145/15 -, a. a. O.; v. 27.9.2013 - 7 LA 140/12 -, juris, Rn. 31, v. 10.7.2008 - 5 LA 174/05 -, juris, Rn. 5, sowie v. 27.3.1997 - 12 M 1731/97 -, NVwZ 1997, 1225 ff. [1227]).
  • OVG Niedersachsen, 04.02.2010 - 5 LA 37/08

    Anforderung an die Darlegung von Verfahrensmängeln und ernstlichen

    Die Darlegung des Zulassungsgrundes erfordert deshalb grundsätzlich, dass in fallbezogener Auseinandersetzung mit der Entscheidung des Verwaltungsgerichts die geltend gemachten Schwierigkeiten als solche benannt werden und darüber hinaus aufgezeigt wird, dass und aus welchen Gründen sie sich qualitativ von denjenigen eines Verwaltungsrechtsstreits "durchschnittlicher" Schwierigkeit abheben (Nds. OVG, Beschl. v. 10.7. 2008 - 5 LA 174/05 -, RiA 2009, 82, hier zitiert nach der Rechtsprechungsdatenbank der nds. Verwaltungsgerichtsbarkeit).
  • OVG Niedersachsen, 14.12.2017 - 7 LA 15/17

    Straßenrechtliches Anbauverbot

    Dem Darlegungserfordernis ist nicht genügt, wenn "besondere Schwierigkeiten" nur allgemein oder unter Beifügung einer abstrakten Definition dieses Rechtsbegriffs behauptet werden und der Zulassungsantragsteller seiner Behauptung lediglich eine Kritik an der angefochtenen Entscheidung folgen lässt, die nicht einmal zwischen der Geltendmachung besonderer tatsächlicher Schwierigkeiten einerseits und besonderer rechtlicher Schwierigkeiten andererseits unterscheidet, sondern insoweit undifferenziert und nach Art einer Berufungsbegründung vorgenommen wird (vgl. Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 10.07.2008 - 5 LA 174/05 -, juris, m. w. N.).
  • OVG Niedersachsen, 22.09.2016 - 7 LA 74/16

    Widmungsbeschränkung durch Allgemeinverfügung; Benutzung der Straße durch

  • OVG Niedersachsen, 17.06.2009 - 5 LA 100/07

    Öffentlicher Dienst: Verfall von Resturlaub

  • OVG Niedersachsen, 27.09.2013 - 7 LA 140/12

    Verlängerung der Erlaubnis als Prüfer von Luftfahrtgeräten der Klasse 1

  • OVG Niedersachsen, 17.06.2009 - 5 LA 101/07

    Aufhebung einer Abordnung: Aufschiebende Wirkung von Widerspruch und Klage

  • OVG Niedersachsen, 01.03.2019 - 7 LA 94/18

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Beauftragung eines Kurierdienstes mit der

  • OVG Niedersachsen, 17.06.2009 - 5 LA 102/07

    Zurruhesetzungsverfahren: Rechtsschutz gegen Einleitung und Aussetzung des

  • OVG Niedersachsen, 21.01.2019 - 7 LA 91/18

    Einstweilige Erlaubnis zum Betrieb eines Linienverkehrs- Antrag auf Zulassung der

  • OVG Niedersachsen, 19.02.2019 - 7 LA 90/18

    Linienverkehrsgenehmigung - Auswahlentscheidung nach § 13 Abs. 2b PBefG

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht