Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 05.09.2014 - 5 ME 135/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,24593
OVG Niedersachsen, 05.09.2014 - 5 ME 135/14 (https://dejure.org/2014,24593)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 05.09.2014 - 5 ME 135/14 (https://dejure.org/2014,24593)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 05. September 2014 - 5 ME 135/14 (https://dejure.org/2014,24593)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Konkurrentenstreit um die Besetzung zweier nach der Besoldungsgruppe A 15 bewerteter Dienstposten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vereinbarkeit der Eingrenzung des Bewerberfelds nach dem innegehabten Amt mit Art. 33 Abs. 2 GG; Bemessung des Streitwertes in einem Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes bei Verhinderung der Besetzung mehrerer Stellen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 33 Abs. 2
    Vereinbarkeit der Eingrenzung des Bewerberfelds nach dem innegehabten Amt mit Art. 33 Abs. 2 GG; Bemessung des Streitwertes in einem Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes bei Verhinderung der Besetzung mehrerer Stellen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Begrenzung des Bewerberfeld nach dem innegehabten Amt

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (12)

  • OVG Niedersachsen, 03.01.2017 - 5 ME 157/16

    Anordnungsgrund in Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes gegen

    Es ist grundsätzlich zulässig, dass der Dienstherr im Anforderungsprofil des zu besetzenden Dienstpostens zwischen Kriterien, die zwingend erfüllt sein müssen (= konstitutives/zwingendes Anforderungsprofil), und solchen Kriterien, deren Erfüllung wünschenswert ist (= beschreibendes/fakultatives/nicht-konstitutives Anforderungsprofil), differenziert, und dass er Bewerber schon dann ablehnt, wenn sie bestimmte zwingende Merkmale des Anforderungsprofils nicht erfüllen (vgl. BVerwG, Urteil vom 25.2.2010 - BVerwG 2 C 22.09 -, juris Rn. 15; Nds. OVG, Beschluss vom 26.10.2012 - 5 ME 220/12 -, juris Rn. 13; Beschluss vom 5.9.2014 - 5 ME 135/14 -, juris Rn. 7; Beschluss vom 1.3.2016 - 5 ME 10/16 -).
  • OVG Niedersachsen, 01.12.2016 - 5 ME 153/16

    Stellenbesetzung; einstweilige Anordnung; Aufstellung eines fakultativen

    Es ist grundsätzlich zulässig, dass der Dienstherr im Anforderungsprofil des zu besetzenden Dienstpostens zwischen Kriterien, die zwingend erfüllt sein müssen (= konstitutives/zwingendes Anforderungsprofil), und solchen Kriterien, deren Erfüllung wünschenswert ist (= beschreibendes/fakultatives/nicht-konstitutives Anforderungsprofil), differenziert, und dass er Bewerber schon dann ablehnt, wenn sie bestimmte zwingende Merkmale des Anforderungsprofils nicht erfüllen (vgl. BVerwG, Urteil vom 25.2.2010 - BVerwG 2 C 22.09 -, juris Rn. 15; Nds. OVG, Beschluss vom 26.10.2012 - 5 ME 220/12 -, juris Rn. 13; Beschluss vom 5.9.2014 - 5 ME 135/14 -, juris Rn. 7; Beschluss vom 1.3.2016 - 5 ME 10/16 -).
  • VG Ansbach, 18.11.2019 - AN 1 E 19.01693

    Ausschluss aus dem Bewerbungsverfahren wegen Nichterfüllung des konstitutiven

    Es ist grundsätzlich zulässig, dass der Dienstherr im Anforderungsprofil des zu besetzenden Dienstpostens zwischen Kriterien, die zwingend erfüllt sein müssen (konstitutives/zwingendes Anforderungsprofil), und solchen Kriterien, deren Erfüllung wünschenswert ist (beschreibendes/fakultatives/nicht-konstitutives Anforderungsprofil), differenziert, und dass er Bewerber schon dann ablehnt, wenn sie bestimmte zwingende Merkmale des Anforderungsprofils nicht erfüllen (OVG Lüneburg, B.v. 1.12.2016 - 5 ME 153/16 -, juris Rn. 27, BVerwG, U.v. 25.2.2010 - 2 C 22.09 -, juris Rn. 15; Nds. OVG, B.v. 26.10.2012 - 5 ME 220/12 -, juris Rn. 13; B.v. 5.9.2014 - 5 ME 135/14 -, juris Rn. 7; B.v. 1.3.2016 - 5 ME 10/16 -).
  • VG Göttingen, 18.11.2019 - 3 B 152/19

    Bewerbungsverfahrensanspruch: Besetzung der Professorenstelle an einer

    Es ist grundsätzlich zulässig, dass der Dienstherr im Anforderungsprofil des zu besetzenden Dienstpostens zwischen Kriterien, die zwingend erfüllt sein müssen (= konstitutives/zwingendes Anforderungsprofil), und solchen Kriterien, deren Erfüllung wünschenswert ist (= beschreibendes/fakultatives/nicht-konstitutives Anforderungsprofil), differenziert, und dass er Bewerber schon dann ablehnt, wenn sie bestimmte zwingende Merkmale des Anforderungsprofils nicht erfüllen (vgl. BVerwG, Urteil vom 25.02.2010 - BVerwG 2 C 22.09 -, juris Rn. 15; Nds. OVG, Beschluss vom 26.10.2012 - 5 ME 220/12 -, juris Rn. 13; Beschluss vom 05.09.2014 - 5 ME 135/14 -, juris Rn. 7; Beschluss vom 01.03.2016 - 5 ME 10/16 - Beschluss vom 01.12.2016 - 5 ME 153/16 -, juris Rn. 27).
  • OVG Niedersachsen, 06.08.2019 - 5 ME 116/19

    Übertragung eines Beförderungsdienstpostens- einstweilige Anordnung

    Es ist grundsätzlich zulässig, dass der Dienstherr im Anforderungsprofil des zu besetzenden Dienstpostens zwischen Kriterien, die zwingend erfüllt sein müssen (= konstitutives/zwingendes Anforderungsprofil), und solchen Kriterien, deren Erfüllung wünschenswert ist (= beschreibendes/fakultatives/nicht-konstitutives Anforderungsprofil), differenziert, und dass er Bewerber schon dann ablehnt, wenn sie bestimmte zwingende Merkmale des Anforderungsprofils nicht erfüllen (vgl. BVerwG, Urteil vom 25.2.2010 - BVerwG 2 C 22.09 -, juris Rn. 15; Nds. OVG, Beschluss vom 26.10.2012 - 5 ME 220/12 -, juris Rn. 13; Beschluss vom 5.9.2014 - 5 ME 135/14 -, juris Rn. 7; Beschluss vom 1.3.2016 - 5 ME 10/16 - Beschluss vom 1.12.2016, a. a. O., Rn. 27).
  • OVG Niedersachsen, 21.12.2015 - 5 ME 196/15

    Konkurrenz zwischen Beamtin und Seiteneinsteiger aus der privaten Wirtschaft;

    Es ist grundsätzlich zulässig, dass der Dienstherr im Anforderungsprofil des zu besetzenden Dienstpostens zwischen Kriterien, die zwingend erfüllt sein müssen, und solchen Kriterien, deren Erfüllung wünschenswert ist, differenziert, und dass er Bewerber schon dann ablehnt, wenn sie bestimmte zwingende Merkmale des Anforderungsprofils nicht erfüllen (vgl. BVerwG, Urteil vom 25.2.2010 - BVerwG 2 C 22.09 -, juris Rn 15; Nds. OVG, Beschluss vom 26.10.2012, a. a. O., Rn 13; Beschluss vom 5.9.2014 - 5 ME 135/14 -, juris Rn 7; Beschluss vom 29.9.2015 - 5 ME 167/15 -).
  • OVG Niedersachsen, 01.12.2017 - 5 ME 204/17

    Stufenabstand zwischen Ämtern der Besoldungsgruppen R 3 und R 4

    Art. 33 Abs. 2 GG hindert den Dienstherrn grundsätzlich auch nicht daran, im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben einen bestimmten Status als (Mindest-)Voraussetzung vorzuschreiben und das Bewerberfeld nach dem innegehabten Amt einzugrenzen (Nds. OVG, Beschluss vom 5.9.2014 - 5 ME 135/14 -, juris Rn. 9 f., m. w. N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.07.2018 - 6 B 1/18

    Anspruch auf Untersagung der Besetzung der Stelle einer stellvertretenden

    - 5 ME 135/14 -, juris, Rn. 9; BayVGH, Beschluss vom 10. September 2013 - 3 CE 13.1592 -, juris, Rn. 48.
  • VG Ansbach, 27.03.2019 - AN 1 E 18.01289

    Anlassbeurteilung, Besoldungsgruppe, Stellenbesetzung, dienstliche Beurteilung,

    Es ist grundsätzlich zulässig, dass der Dienstherr im Anforderungsprofil des zu besetzenden Dienstpostens zwischen Kriterien, die zwingend erfüllt sein müssen (konstitutives/zwingendes Anforderungsprofil), und solchen Kriterien, deren Erfüllung wünschenswert ist (beschreibendes/fakultatives/nicht-konstitutives Anforderungsprofil), differenziert, und dass er Bewerber schon dann ablehnt, wenn sie bestimmte zwingende Merkmale des Anforderungsprofils nicht erfüllen (OVG Lüneburg, B.v. 1.12.2016 - 5 ME 153/16 - juris Rn. 27, BVerwG, U.v. 25.2.2010 - BVerwG 2 C 22.09 -, juris Rn. 15; Nds. OVG, B.v. 26.10.2012 - 5 ME 220/12 -, juris Rn. 13; B.v. 5.9.2014 - 5 ME 135/14 -, juris Rn. 7; B.v. 1.3.2016 - 5 ME 10/16 -).
  • VG Ansbach, 12.03.2018 - AN 1 E 17.02180

    Stellenbesetzungsverfahren- Mindestens fünfjährige Schulleitertätigkeit als

    Es ist grundsätzlich zulässig, dass der Dienstherr im Anforderungsprofil des zu besetzenden Dienstpostens zwischen Kriterien, die zwingend erfüllt sein müssen (konstitutives/zwingendes Anforderungsprofil), und solchen Kriterien, deren Erfüllung wünschenswert ist (beschreibendes/fakultatives/nicht-konstitutives Anforderungsprofil), differenziert, und dass er Bewerber schon dann ablehnt, wenn sie bestimmte zwingende Merkmale des Anforderungsprofils nicht erfüllen (OVG Lüneburg, B.v. 1.12.2016 - 5 ME 153/16 - juris Rn. 27, BVerwG, Urteil vom 25.2.2010 - BVerwG 2 C 22.09 -, juris Rn. 15; Nds. OVG, Beschluss vom 26.10.2012 - 5 ME 220/12 -, juris Rn. 13; Beschluss vom 5.9.2014 - 5 ME 135/14 -, juris Rn. 7; Beschluss vom 1.3.2016 - 5 ME 10/16 -).
  • OVG Niedersachsen, 09.03.2015 - 5 OA 31/15

    Keine Halbierung des Streitwerts im beamtenrechtlichen Konkurrentenverfahren

  • VG Ansbach, 21.01.2019 - AN 1 E 18.01072

    Ausschreibung der Stelle des Ministerialbeauftragten

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