Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 21.05.2014 - 5 N 3.12   

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https://dejure.org/2014,18425
OVG Berlin-Brandenburg, 21.05.2014 - 5 N 3.12 (https://dejure.org/2014,18425)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 21.05.2014 - 5 N 3.12 (https://dejure.org/2014,18425)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 21. Mai 2014 - 5 N 3.12 (https://dejure.org/2014,18425)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 86 Abs 1 VwGO, § 86 Abs 2 VwGO, § 108 Abs 1 VwGO, § 124 Abs 2 Nr 1 VwGO, § 124 Abs 2 Nr 2 VwGO
    Produkt Truthahnbrust; gebratenes Geflügelfleisch; zusammengefügte Fleischstücke; irreführende Bezeichnung; Deutsches Lebensmittelbuch; Leitsätze für Fleisch und Fleischerzeugnisse (Leitsatzziffern 1.131, 2.19, 2.341.6); Änderung der Verkehrsauffassung (verneint); ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 10.07.2014 - 5 N 27.12

    Hähnchen-Kebab; zusammengefügte Fleischstücke; Zerkleinerung wie Brühwurstbrät;

    Denn dem Durchschnittsverbraucher, auf dessen Sicht abzustellen ist, dürften die Einzelheiten industrieller Herstellungsprozesse nicht bekannt sein, und für diesen ist es unerheblich, welche Herstellungstechnologie im Einzelfall eingesetzt worden ist (vgl. Beschlüsse des Senats vom 10. Juni 2014 - OVG 5 N 30.12 - [gekochter Schinken], juris Rn. 12, und vom 21. Mai 2014 - OVG 5 N 3.12 sowie OVG 5 N 23.12 -, juris Rn. 13 [jeweils Truthahnbrust]).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 10.06.2014 - 5 N 30.12

    Produkt Gekochter Schinken; irreführende Bezeichnung; Zusätze; Formfleisch;

    Mit ihrer gegenteiligen Auffassung verkennt die Klägerin, dass dem Durchschnittsverbraucher, auf dessen Sicht abzustellen ist, die Einzelheiten industrieller Herstellungsprozesse nicht bekannt sein dürften und es für diesen unerheblich ist, welche Herstellungstechnologie im Einzelfall eingesetzt worden ist (vgl. auch Beschlüsse des Senats vom 21. Mai 2014 - OVG 5 N 3.12 sowie OVG 5 N 23.12 [ jeweils Truthahnbrust] - zur Verbrauchererwartung in Ansehung des Endprodukts unabhängig vom Herstellungsverfahren).
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