Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 10.06.2014 - 5 N 30.12   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 86 Abs 1 VwGO, § 86 Abs 3 VwGO, § 101 Abs 1 VwGO, § 124 Abs 2 Nr 1 VwGO, § 124 Abs 2 Nr 2 VwGO
    Produkt Gekochter Schinken; irreführende Bezeichnung; Zusätze; Formfleisch; zusammengefügte Schinkenstückchen; Produktbeschreibung; Verpackungsaufmachung; Gesamtbetrachtung; beschreibender Zusatz; Etikett; graphische Gestaltung; räumliche Anordnung; Größe der Schrifttype; Produktober-/-unterseite; Deutsches Lebensmittelbuch; Leitsätze für Fleisch und Fleischerzeugnisse (Leitsatzziffern 2.341.6, 2.19); Verbrauchererwartung; Muskelabrieb; brätartige Strukturen; histologische Untersuchung; Herstellungsprozess; Gutachten Landeslabor Berlin-Brandenburg; klägerisches Gegengutachten; Berufungszulassungsantrag; keine ernstlichen Richtigkeitszweifel; mangelnde Darlegung besonderer tatsächlicher oder rechtlicher Schwierigkeiten; keine Darlegung rechtsgrundsätzlicher Bedeutung; Verfahrensfehler (verneint); Überraschungsentscheidung; Verletzung rechtlichen Gehörs; Beweisantrag; Sachverständigengutachten; Aufklärungspflicht

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Unzulässige Bezeichnung eines Formfleisch-Schinkens als "Gourmet Aufschnitt"

  • kanzlei.biz

    Kennzeichnung von

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Bezeichnung eines Formfleisch-Schinkens als "Gourmet Aufschnitt"




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Wird zitiert von ...  

  • OVG Berlin-Brandenburg, 10.07.2014 - 5 N 27.12  

    Hähnchen-Kebab; zusammengefügte Fleischstücke; Zerkleinerung wie Brühwurstbrät;

    Denn dem Durchschnittsverbraucher, auf dessen Sicht abzustellen ist, dürften die Einzelheiten industrieller Herstellungsprozesse nicht bekannt sein, und für diesen ist es unerheblich, welche Herstellungstechnologie im Einzelfall eingesetzt worden ist (vgl. Beschlüsse des Senats vom 10. Juni 2014 - OVG 5 N 30.12 - [gekochter Schinken], juris Rn. 12, und vom 21. Mai 2014 - OVG 5 N 3.12 sowie OVG 5 N 23.12 -, juris Rn. 13 [jeweils Truthahnbrust]).
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