Rechtsprechung
| LG Neuruppin, 07.11.2013 - 5 O 12/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Neuruppin, 07.11.2013 - 5 O 12/12
- OLG Brandenburg, 11.09.2014 - 5 U 105/13
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 17.02.2011 - III ZR 35/10
In Mobilfunkverträgen verwendete Allgemeine Geschäftsbedingungen
Auszug aus LG Neuruppin, 07.11.2013 - 5 O 12/12
Eine solche Klausel ist wirksam, vergleiche BGH, Urteil vom 7. Februar 2011, III ZR 35/10-juris-.
- OLG Brandenburg, 11.09.2014 - 5 U 105/13
Mobilfunkvertrag: Entgelt für Telefondienstleistungen bei unbefugter Benutzung …
Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Landgerichts Neuruppin vom 7. November 2013, Az.5 O 12/12, teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst:.hilfsweise das Urteil des Landgerichts Neuruppin vom 7. November 2013, Az. 5 O 12/12, aufzuheben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Gericht des ersten Rechtszuges zurückzuverweisen.