Rechtsprechung
   LG Braunschweig, 04.03.2015 - 5 O 2077/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,8672
LG Braunschweig, 04.03.2015 - 5 O 2077/11 (https://dejure.org/2015,8672)
LG Braunschweig, Entscheidung vom 04.03.2015 - 5 O 2077/11 (https://dejure.org/2015,8672)
LG Braunschweig, Entscheidung vom 04. März 2015 - 5 O 2077/11 (https://dejure.org/2015,8672)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,8672) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Kurzfassungen/Presse (4)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Schadensersatzklagen gegen Porsche an das Landgericht Hannover verwiesen

  • juve.de (Kurzinformation)

    Schadensersatzklage gegen Porsche und VW


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • juve.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Porsche/VW: Milliardenklagen wechseln zur Kartellkammer nach Hannover

  • juve.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Investoren gehen gegen Porsche und VW vor

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • OLG Braunschweig, 12.08.2019 - 3 Kap 1/16

    Kapitalanleger-Musterverfahren Deka ./. VW/Porsche: Teil-Musterentscheid zu

    Soweit in der Rechtsprechung die Auffassung vertreten wird, feststellungsfähig seien nur solche Rechtsfragen, die die Feststellung des Vorliegens oder Nichtvorliegens anspruchsbegründender oder anspruchsausschließender Voraussetzungen betreffen (KG, Beschluss vom 4. Mai 2007 - 24 SCH 2/07 KapMuG - und Beschluss vom 22. August 2007 - 24 Kap 13/07 -, jeweils nicht veröffentlicht, hier zitiert nach Kruis , in: KK-KapMuG, § 2 Rn. 54 mit Fn. 76; LG Braunschweig, Beschluss vom 4. März 2015 - 5 O 2077/11 -, nicht veröffentlicht, zitiert nach LG Stuttgart, Vorlagebeschluss vom 6. Dezember 2017 - 22 AR 2/17 Kap -, Rn. 68, veröffentlicht im Klageregister), folgt der Senat dieser Auffassung nicht.

    Nach der hierzu bislang ergangenen Rechtsprechung und der wohl herrschenden Ansicht in der Literatur ist "betroffen" im Sinne des § 32b Abs. 1 Nr. 1 ZPO der Emittent oder Anbieter, dessen Wertpapier oder sonstige Vermögensanlage Gegenstand der fehlgeschlagenen Kapitalanlage ist (vgl. OLG Braunschweig, Beschluss vom 30. Oktober 2017 - 1 W 31/17 -, ZIP 2018, 348; LG Braunschweig, Beschluss vom 4. März 2015 - 5 O 2077/11 - LG Stuttgart, Beschluss vom 3. September 2018 - 14 O 162/17 -, jeweils nicht veröffentlicht; Beschluss vom 28. Februar 2017 - 22 AR 1/17 Kap -, WM 2017, 1451; Beschluss vom 29. Februar 2012 - 21 O 13/12 -, nicht veröffentlicht; Beschluss vom 3. Mai 2011 - 12 O 3/11 -, WM 2011, 1511; zustimmend, Roth , in: Stein/Jonas, ZPO, 23. Aufl., § 32b Rn. 9, Fn. 38, Toussaint , in: BeckOKZPO, Stand: 1. März 2017, § 32b Rn. 14; Reuschle/Kruis , in: Wieczorek/Schütze, 4. Aufl., § 32b ZPO Rn. 82).

  • OLG Braunschweig, 27.10.2017 - 1 W 35/17

    Zuständigkeit gemäß § 32b Abs. 1 Nr. 1 ZPO bei Geltendmachung von

    Betroffen im Sinne des § 32b Abs. 1 Nr. 1 ZPO ist nach überwiegender Ansicht der Emittent oder Anbieter, dessen Wertpapier oder sonstige Vermögensanlage Gegenstand der fehlgeschlagenen Kapitalanlage ist (Landgericht Stuttgart, Beschluss vom 28.02.2017 - 22 AR 1/17 Kap; Beschluss vom 03.05.2011 - 12 O 3/11 sowie Beschluss vom 29.02.2012 - 21 O 13/12; Landgericht Braunschweig, Beschluss vom 04.03.2015 - 5 O 2077/11; BeckOK ZPO/Touissant, Stand: 01.03.2017, § 32b Rn. 14; Wieczorek/Schütze/Reuschle/Kruis, 4. Aufl., § 32b ZPO Rn. 82).
  • LG Stuttgart, 06.12.2017 - 22 AR 2/17
    68 Soweit das Landgericht Braunschweig in seinem Beschluss vom 4. März 2015 (Az. 5 O 2077/11) die Klärung der Zuständigkeit eines Prozessgerichts unter Berufung auf die Gesetzesbegründung zur Reform des KapMuG, wonach das Prozessgericht bei der Statthaftigkeit eines Musterverfahrensantrags [auch zu prüfen] habe, [ob die allgemeinen Prozessvoraussetzungen gegeben sind (vgl. BT-Drs. 17/8799 S. 17)], verneint hat, vermag das erkennende Vorlagegericht dieser Rechtsauffassung nicht beizutreten.
  • OLG Braunschweig, 27.10.2017 - 1 W 32/17

    Zuständigkeit gem. § 32b Abs. 1 Nr. 1 ZPO bei Geltendmachung von

    Betroffen im Sinne des § 32b Abs. 1 Nr. 1 ZPO ist nach überwiegender Ansicht der Emittent oder Anbieter, dessen Wertpapier oder sonstige Vermögensanlage Gegenstand der fehlgeschlagenen Kapitalanlage ist (Landgericht Stuttgart, Beschluss vom 28.02.2017 - 22 AR 1/17 Kap; Beschluss vom 03.05.2011 - 12 O 3/11 sowie Beschluss vom 29.02.2012 - 21 O 13/12; Landgericht Braunschweig, Beschluss vom 04.03.2015 - 5 O 2077/11; BeckOK ZPO/Touissant, Stand: 01.03.2017, § 32b Rn. 14; Wieczorek/Schütze/Reuschle/Kruis, 4. Aufl., § 32b ZPO Rn. 82).
  • OLG Braunschweig, 27.10.2017 - 1 W 31/17

    Zuständigkeit gem. § 32b Abs. 1 Nr. 1 ZPO bei Geltendmachung von

    Betroffen im Sinne des § 32b Abs. 1 Nr. 1 ZPO ist nach überwiegender Ansicht der Emittent oder Anbieter, dessen Wertpapier oder sonstige Vermögensanlage Gegenstand der fehlgeschlagenen Kapitalanlage ist (Landgericht Stuttgart, Beschluss vom 28.02.2017 - 22 AR 1/17 Kap; Beschluss vom 03.05.2011 - 12 O 3/11 sowie Beschluss vom 29.02.2012 - 21 O 13/12; Landgericht Braunschweig, Beschluss vom 04.03.2015 - 5 O 2077/11; BeckOK ZPO/Touissant, Stand: 01.03.2017, § 32b Rn. 14; Wieczorek/Schütze/Reuschle/Kruis, 4. Aufl., § 32b ZPO Rn. 82).
  • OLG Braunschweig, 27.10.2017 - 1 W 33/17

    Zuständigkeit gemäß § 32b Abs. 1 Nr. 1 ZPO bei Geltendmachung von

    Betroffen im Sinne des § 32b Abs. 1 Nr. 1 ZPO ist nach überwiegender Ansicht der Emittent oder Anbieter, dessen Wertpapier oder sonstige Vermögensanlage Gegenstand der fehlgeschlagenen Kapitalanlage ist (Landgericht Stuttgart, Beschluss vom 28.02.2017 - 22 AR 1/17 Kap; Beschluss vom 03.05.2011 - 12 O 3/11 sowie Beschluss vom 29.02.2012 - 21 O 13/12; Landgericht Braunschweig, Beschluss vom 04.03.2015 - 5 O 2077/11; BeckOK ZPO/Touissant, Stand: 01.03.2017, § 32b Rn. 14; Wieczorek/Schütze/Reuschle/Kruis, 4. Aufl., § 32b ZPO Rn. 82).
  • LG Braunschweig, 19.09.2012 - 5 O 2894/11

    Schadensersatzklage gegen Porsche und Volkswagen beim Landgericht Braunschweig

    In dem Schadensersatzklageverfahren 5 O 2077/11, welches sich gegen die Porsche Automobil Holding S.E. und die Volkswagen AG richtet (vgl. Pressemitteilung vom 11.10.2011), sind die Klageerwiderungen eingegangen.
  • LG Braunschweig, 19.09.2012 - 5 O 1110/11

    Schadensersatzklagen gegen Porsche

    In dem Schadensersatzklageverfahren 5 O 2077/11, welches sich gegen die Porsche Automobil Holding S.E. und die Volkswagen AG richtet (vgl. Pressemitteilung vom 11.10.2011), sind die Klageerwiderungen eingegangen.
  • LG Braunschweig - 5 O 3086/11 (anhängig)

    Termine für mündliche Verhandlungen über die Schadensersatzklagen gegen Porsche

    In dem Schadensersatzklageverfahren 5 O 2077/11, welches sich gegen die Porsche Automobil Holding S.E. und die Volkswagen AG richtet (vgl. Pressemitteilung vom 11.10.2011), sind die Klageerwiderungen eingegangen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht