Rechtsprechung
   LG Leipzig, 09.05.2007 - 5 O 2123/06   

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https://dejure.org/2007,46835
LG Leipzig, 09.05.2007 - 5 O 2123/06 (https://dejure.org/2007,46835)
LG Leipzig, Entscheidung vom 09.05.2007 - 5 O 2123/06 (https://dejure.org/2007,46835)
LG Leipzig, Entscheidung vom 09. Mai 2007 - 5 O 2123/06 (https://dejure.org/2007,46835)
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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Dresden, 12.07.2011 - 14 U 801/07

    RTL gegen Save.TV: Online-Videorecorder darf kein RTL-Programm aufzeichnen

    Auf die Berufung der Beklagten wird das Teilurteil des Landgerichts Leipzig vom 9.5.2007, Az. 5 O 2123/06, abgeändert und unter Zurückweisung der Anschlussberufung der Klägerin zur Klarstellung wie folgt neu gefasst:.

    das Urteil des Landgerichts Leipzig vom 9.5.2007, Az. 5 O 2123/06, unter Zurückweisung der entsprechenden Anträge der Klägerin insoweit aufzuheben, als die Beklagten darin gemäß Tenor zu II. und III. verurteilt werden.

  • OLG München, 03.06.2015 - 6 Sch 7/14

    Kein Anspruch auf Abschluss eines Lizenzvertragen bei Online-Videorecordern

    In dieser technischen Ausgestaltung ist der Dienst der Klägerin seit langem Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen: In dem Verfahren Az. 5 O 2123/06 vor dem Landgericht Leipzig hat die hiesige Beklagte die hiesige Klägerin wegen des OnlineVideorecorders unter dem Gesichtspunkt des Eingriffs in ihr Leistungsschutzrecht nach § 87 Abs. 1 UrhG auf Unterlassung in Anspruch genommen.
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