Weitere Entscheidung unten: LG Limburg, 10.10.2016

Rechtsprechung
   LG Freiburg, 07.04.2016 - 5 O 25/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,7020
LG Freiburg, 07.04.2016 - 5 O 25/16 (https://dejure.org/2016,7020)
LG Freiburg, Entscheidung vom 07.04.2016 - 5 O 25/16 (https://dejure.org/2016,7020)
LG Freiburg, Entscheidung vom 07. April 2016 - 5 O 25/16 (https://dejure.org/2016,7020)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,7020) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Widerruf eines Verbraucherkreditvertrags: Gerichtsstandsstandsbestimmung für Ansprüche aus dem Rückgewährschuldverhältnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrags - und der Gerichtsstand des Erfüllungsorts

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Bestimmung des Gerichtsstands des Erfüllungsortes bei Streitigkeiten aus dem Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrags; Beantragung der Feststellung der Umwandlung eines Darlehensvertrag in ein Rückgewährschuldverhältnis

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Gerichtsstand bei Widerruf eines Verbraucherdarlehens

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Hamm, 14.12.2016 - 31 U 257/15

    Örtliche Zuständigkeit der Gerichte für Ansprüche des Verbrauchers aufgrund des

    Dies gilt auch im Falle eines Darlehensvertrags, für den nicht per se von einem einheitlichen Erfüllungsort bzw. davon auszugehen ist, dass sämtliche Ansprüche am Wohnsitz des Darlehensnehmers zu erfüllen wären; auch hier kommt es auf den geltend gemachten Anspruch an (Heinrich, in Musielak/Voit, ZPO 13. Aufl. 2016, § 29 ZPO Rn. 22, zit. n. beck-online; Patzina, in Münchener Kommentar zur ZPO, 5. Aufl. 2016, § 269 Rn. 39, zit. n. beck-online; s.a. LG Freiburg/Breisgau, Beschl. v. 07.04.2016, Az. 5 O 25/16, Rn. 26, zit. n. juris).
  • LG Freiburg, 13.10.2016 - 5 O 89/16

    Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrags: Gerichtsstandsbestimmung für eine

    Dabei handelt es sich regelmäßig um Geldschulden, die gemäß § 270 Abs. 4 BGB am Sitz des Darlehensgebers zu erfüllen sind (so bereits LG Freiburg, Beschluss v. 07.04.2016, 5 O 25/16, juris).

    Ausgehend von dem Umstand, dass - entgegen der offenbar der Klageschrift zugrundliegenden Annahme - nach dem Widerruf der auf den Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrags gerichteten Willenserklärung durch den Darlehensnehmer eine automatische Saldierung der wechselseitigen Ansprüche aus dem Rückgewährschuldverhältnis nicht stattfindet (BGH, NJW 2016, 2428), ist zur Bestimmung des für die örtliche Zuständigkeit maßgeblichen Erfüllungsorts auf die jeweils konkret in Rede stehende(n) Verpflichtung(en) aus dem Rückgewährschuldverhältnis abzustellen und nicht etwa - wie es der klägerische Antrag darüber hinaus nahe legen könnte - auf den ursprünglichen Darlehensvertrag oder das Rückgewährschuldverhältnis im Ganzen (vgl. nur LG Freiburg, BKR 2016, 289 m. w. N).

  • LG Köln, 21.11.2019 - 22 O 225/19
    Es ist kein gemeinsamer Erfüllungsort für die Rückabwicklung eines Darlehensvertrages infolge eines Widerrufs gegeben (LG Ravensburg, Beschluss vom 27.07.2018 - 2 O 97/18; LG Essen, Beschluss vom 17.07.2018 - 11 O 109/18; LG Stuttgart, Beschluss vom 18.05.2018 - 12 O 14/18; LG Düsseldorf, Beschluss vom 25.04.2018 - 10 O 43/18; LG Freiburg Beschluss vom 07.04.2016 - 5 O 25/16; Schultzky in: Zöller, Zivilprozessordnung, 32. Auflage 2018, § 29 ZPO Rn. 25).
  • LG Düsseldorf, 12.09.2016 - 13 O 347/15
    Diese sind indes nicht in Düsseldorf, sondern an ihrem Sitz in Bonn zu erbringen (vgl. LG Freiburg (Breisgau), Beschluss vom 07.04.2016, Az. 5 O 25/16, Rz. 33 - zitiert nach juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LG Limburg, 10.10.2016 - 5 O 25/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,48920
LG Limburg, 10.10.2016 - 5 O 25/16 (https://dejure.org/2016,48920)
LG Limburg, Entscheidung vom 10.10.2016 - 5 O 25/16 (https://dejure.org/2016,48920)
LG Limburg, Entscheidung vom 10. Januar 2016 - 5 O 25/16 (https://dejure.org/2016,48920)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,48920) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht