Rechtsprechung
   LG Lübeck, 06.03.2006 - 5 O 315/05   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 13 UWG, § 823 Abs 1 BGB, § 1004 BGB, § 3 ZPO, § 32 ZPO
    Wettbewerbsverstoß durch unerlaubte E-Mail-Werbung: Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch einfache Unterlassungserklärung; Streitwert bei einmaliger unbefugter Zusendung an eine beruflich genutzte Adresse

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    § 32 ZPO
    Streitwert von bis zu 12.500,00 EUR bei Spam-Werbemails

  • aufrecht.de

    Streitwert bei Spam-Mail

  • datenschutz.eu

    Streitwertkatalog bei unzulässiger E-Mail-Werbung

  • online-und-recht.de

    Streitwertkatalog bei unzulässiger E-Mail-Werbung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zusenden einer unerwünschten werbenden E-Mail als objektiv widerrechtlicher Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb eines Rechtsanwalts; Störung des Betriebsablaufs einer Anwaltskanzlei durch die Zusendung von Werbe E-Mails; Aufforderung zur Abgabe einer vorformulierten strafbewehrten Unterlassungserklärung und der Übernahme von Anwaltskosten; Gerichtszuständigkeit für Klagen aus unerlaubten Handlungen; Streitwertfestsetzung bei einem Rechtsstreit auf Grund des einmaligen Versendens einer unerwünschten Werbe E-Mail

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Übersicht: Gerichtliche Streitwerte bei Abwehr unerwünschter Werbe-E-Mails (Spam)

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Streitwert bei unverlangter E-Mail-Werbung

Besprechungen u.ä.

  • it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

    Abmahnungen wegen unverlangt zugesandter Email-Newsletter: nehmen zu




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Wird zitiert von ...  

  • LG Heidelberg, 04.04.2007 - 5 T 13/07  

    Streitwert bei Telefonwerbung - Im Fall unerwünschter Telefonwerbung bei Anrufen

    Für diese Fälle wurden in der Rechtsprechung in der Hauptsache Streitwerte von 1.000,00 bis 4.000,00 festgesetzt (OLG Celle, Urteil vom 27.12.2001 - 13 W 112/01; LG Lübeck, Beschluss vom 06.03.2006 - 5 0 315/05) festgesetzt, wobei bei den höheren Streitwerten eine besonders erhebliche Beeinträchtigung vorlag.
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