Rechtsprechung
| LG Arnsberg, 20.10.2015 - 5 O 44/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Schmerzensgeldbegehren und Feststellung der weiteren Eintrittspflicht aus Anlass einer ärztlichen Behandlung; Beurteilung der Behandlungsfehlerhaftigkeit einer durchgeführten Arthrodese; Haftungsbegründung bei Verstößen gegen die ärztliche Eingriffsaufklärung
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht
, S. 95 (Kurzinformation)
Krankenversicherungsrecht | Arzthaftung | Aufklärung/Einwilligung | Versteifungsoperation des rechten oberen Sprunggelenkes
Verfahrensgang
- LG Arnsberg, 20.10.2015 - 5 O 44/13
- OLG Hamm, 08.07.2016 - 26 U 203/15
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 01.02.2005 - VI ZR 174/03
Anforderungen an die Darlegung eines Entscheidungskonflikts im …
Auszug aus LG Arnsberg, 20.10.2015 - 5 O 44/13
Allerdings muss der Patient plausible Gründe dafür darlegen und das Gericht davon überzeugen, dass er sich aus seiner Sicht in einem echten Entscheidungskonflikt befunden hätte, aus dem heraus die behauptete Ablehnung der Behandlung im damaligen Zeitpunkt verständlich wird, und er nicht das Aufklärungsversäumnis nachträglich ausschließlich zur Begründung einer Schadensersatzklage benutzt (BGH NJW 2005, 1364 bis 1365).
Rechtsprechung
| LG Ellwangen/Jagst, 01.01.2014 - 5 O 44/13 |
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Verfahrensgang
- LG Ellwangen/Jagst, 01.01.2014 - 5 O 44/13
- LG Ellwangen/Jagst, 21.03.2014 - 5 O 44/13
- OLG Stuttgart, 02.03.2021 - 10 U 57/14
- BGH, 04.05.2022 - VII ZR 259/21
Rechtsprechung
| LG Ellwangen/Jagst, 21.03.2014 - 5 O 44/13 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- LG Ellwangen/Jagst, 01.01.2014 - 5 O 44/13
- LG Ellwangen/Jagst, 21.03.2014 - 5 O 44/13
- OLG Stuttgart, 02.03.2021 - 10 U 57/14
- BGH, 04.05.2022 - VII ZR 259/21
Wird zitiert von ...
- OLG Stuttgart, 02.03.2021 - 10 U 57/14
Zulässigkeit einer Zwischenfeststellungsklage; Vergütung für Geothermiearbeiten; …
Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes und der Anträge erster Instanz wird auf den Tatbestand des Urteils des Landgerichts Ellwangen vom 21. März 2014 - 5 O 44/13 - Bezug genommen.das am 21.03.2014 verkündete Urteil des Landgerichts Ellwangen (Geschäftsnummer 5 O 44/13) wird abgeändert.
Rechtsprechung
| LG Karlsruhe, 10.01.2014 - 5 O 44/13 |
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Verfahrensgang
- LG Karlsruhe, 10.01.2014 - 5 O 44/13
- OLG Karlsruhe, 28.08.2014 - 2 U 2/14
Wird zitiert von ...
- OLG Karlsruhe, 28.08.2014 - 2 U 2/14
Vergütung des Rechtsanwalts: Textformerfordernis für eine Honorarvereinbarung; …
Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Landgerichts Karlsruhe vom 10.01.2014 (Az. 5 O 44/13) wie folgt abgeändert:.
Rechtsprechung
| LG Berlin, 09.05.2013 - 5 O 44/13 |
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Volltextveröffentlichung
- webshoprecht.de
Zur Notwendigkeit deutscher AGB auf deutschsprachiger Webseite
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- AG Köln, 24.09.2012 - 114 C 22/12
Rückerstattungsanspruch bei Flugstornierung
Auszug aus LG Berlin, 09.05.2013 - 5 O 44/13
Das ist nicht gewährleistet, wenn Verbraucher in Deutschland, die von dem Anbieter im Übrigen in deutscher Sprache angesprochen werden und von denen - wie hier - nicht überwiegend erwartet werden kann, dass sie AGB in englischer (Rechts-) Sprache ohne Weiteres verstehen, die AGB nur in englischer Sprache aufrufen können (vergleiche AG Köln - 114 C 22/12 -, Urteil vom 24.- September 2012).