Rechtsprechung
LG Leipzig, 23.10.2001 - 05 O 5288/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unbefugte Verwendung eines Fotos in einer Präsentationsmappe; Geltendmachung der Verletzung von Urheberrechten im Gerichtsstand des § 32 Zivilprozessordnung (ZPO); Entstehung des Urheberrechts an einem Designerkleid; Recht auf Namensnennung bei Fotokopien; Anwendung der ...
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
Hirschgewand
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Leipzig, 23.10.2001 - 05 O 5288/01
- OLG Dresden, 15.01.2002 - 14 U 2752/01
Papierfundstellen
- NJW-RR 2002, 619
- GRUR 2002, 424
- ZUM 2002, 315
- afp 2002, 362
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 14.12.1954 - I ZR 65/53
Schutz von Modeneuheiten
Auszug aus LG Leipzig, 23.10.2001 - 5 O 5288/01
Da aber nicht nur Haute-Couture-Modelle, sondern auch bereits schon Konfektionsmodelle den Urheberrechtsschutz erreichen können (…vgl. Schricker, a.a.O. § 2 Rn. 165; BGHZ 16, 4), sind die Grenzen des Urheberrechtsschutzes bezüglich Modeschöpfungen nicht ins Unermessliche zu schrauben. - BGH, 12.01.1966 - Ib ZR 5/64
Schadensberechnung bei Warenzeichenverletzungen
Auszug aus LG Leipzig, 23.10.2001 - 5 O 5288/01
Danach hat der Verletzer das zu zahlen, was bei vertraglicher Einräumung ein vernünftiger Lizenzgeber gefordert und ein vernünftiger Lizenznehmer gewährt hätte, wenn beide im Zeitpunkt der Entscheidung die Sachlage gekannt hätten (BGHZ 44, 372, 380 ff [BGH 12.01.1966 - Ib ZR 5/64] ;… Möhring/Nicolini, a.a.O., § 97 Rn. 189).