Rechtsprechung
| LG Konstanz, 18.12.2009 - 5 O 62/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Honoraranspruch trotz "Ohne-Rechnung-Abrede"?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- schluender.info (Kurzinformation)
Kein Geld bei Schwarzgeldabrede
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Honoraranspruch des Architekten trotz "Ohne-Rechnung-Abrede"? (IBR 2010, 1318)
Papierfundstellen
- BauR 2010, 1981
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 05.11.1981 - VII ZR 216/80
Rückabwicklung eines wegen Verstoßes gegen das Kopplungsverbot nichtigen …
Auszug aus LG Konstanz, 18.12.2009 - 5 O 62/09
Dem Architekt steht mangels Bereicherung des Auftraggebers kein Bereicherungsanspruch zu, wenn die erbrachten Architektenleistungen vom Auftraggeber nicht verwertet wurden (vgl. BGH, Entscheidung vom 23.06.1994, VII ZR 167/93; WM 82, 97). - BGH, 24.04.2008 - VII ZR 42/07
Gewährleistung am Bau trotz Ohne-Rechnung-Abrede
- BGH, 23.06.1994 - VII ZR 167/93
Durchbrechung der Formnichtigkeit nach Treu und Glauben bei einem in der …
Auszug aus LG Konstanz, 18.12.2009 - 5 O 62/09
Dem Architekt steht mangels Bereicherung des Auftraggebers kein Bereicherungsanspruch zu, wenn die erbrachten Architektenleistungen vom Auftraggeber nicht verwertet wurden (vgl. BGH, Entscheidung vom 23.06.1994, VII ZR 167/93; WM 82, 97).
- LG Itzehoe, 06.04.2010 - 5 O 81/09
Redaktionelle Schleichwerbung für Schlankheitsdiät
Der Kläger hat deshalb vor der erkennenden Kammer mit Urteil vom 30. Juni 2009 eine einstweilige Unterlassungsverfügung erwirkt, mit der der Beklagten eine weitere Veröffentlichung des beanstandeten Beitrags untersagt worden ist (5 O 62/09).