Rechtsprechung
   OLG München, 06.11.2014 - 5 OLG 13 Ss 535/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,35059
OLG München, 06.11.2014 - 5 OLG 13 Ss 535/14 (https://dejure.org/2014,35059)
OLG München, Entscheidung vom 06.11.2014 - 5 OLG 13 Ss 535/14 (https://dejure.org/2014,35059)
OLG München, Entscheidung vom 06. November 2014 - 5 OLG 13 Ss 535/14 (https://dejure.org/2014,35059)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Burhoff online

    Beleidigung, Schmähkritik, Wahrnehmung berechtigter Interessen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    "You’re complete crazy” - sagt man das zu einem (bayerischen) Polizeibeamten?

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Crazy

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bezeichnung eines Polizisten als crazy

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bezeichnung einer Polizeibeamtin als "crazy" nicht zwingend als Beleidigung strafbar - Äußerung kann als anlassbezogene Kritik von Meinungsäußerungsfreiheit gedeckt sein

Papierfundstellen

  • StV 2015, 570
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Zweibrücken, 27.09.2018 - 1 OLG 2 Ss 31/18

    Polizei bei Kontrolle "dumm", "unfähig", "schikanös", "machtversessen" und

    Dies gilt selbst dann, wenn diese - wie hier - in kränkender und zu missbilligender Art geäußert wird (vgl. OLG München, Beschluss vom 06.11.2014 - 5 OLG 13 Ss 535/14, juris Rn. 14).

    Dies gilt unabhängig davon, ob dies der öffentlichen Meinungsäußerung dient oder im Rahmen einer persönlichen Auseinandersetzung erfolgt (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 26.03.2003 - III-2b Ss 224/02-2/03, NStZ-RR 2003, 295, 297; KG Berlin, Beschluss vom 28.06.2010 - 1 Ss 173/10, juris Rn. 9; OLG München, Beschluss vom 06.11.2014 - 5 OLG 13 Ss 535/14, juris Rn. 8; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 22.05.2018 - 2 Rv 4 Ss 193/18, juris Rn. 10; vgl. hierzu auch: OLG Koblenz, Beschluss vom 07.10.2009 - 2 Ss 130/09, juris Rn. 38).

  • OLG Bremen, 13.04.2018 - 1 Ss 49/17

    Beleidigung, Polizeibeamte, Schmähkritik

    Dies umfasst auch kritische Werturteile über staatliche Einrichtungen, deren Bedienstete und deren Vorgehensweise, auch wenn diese lediglich in einer Auseinandersetzung um eine den Äußernden betreffende Maßnahme fallen (vgl. KG Berlin, Beschluss vom 28.06.2010 (3) 1 Ss 173/10 (67/10), juris Rn. 9, StraFo 2010, 392; OLG Brandenburg, Beschluss vom 17.11.2016 - (2) 53 Ss 64/16, juris R n. 18; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 25.03.2003 - III 2b Ss 224/02-2/03, juris Rn. 22, NStZ-RR 2003, 295; OLG München, Beschluss vom 06.11.2014 - 5 OLG 13 Ss 535/14, juris Rn. 8, StraFo 2015, 30).

    In einer solchen Situation werden dem Betroffenen auch scharfe und anklagende Formulierungen zugebilligt (vgl. Bayerisches Oberstes Landesgericht, Beschluss vom 20.10.2004 - 1St RR 153/04, juris Rn. 29, NJW 2005, 1291; OLG Brandenburg, Beschluss vom 17.11.2016 - (2) 53 Ss 64/16, juris Rn. 18; OLG München, Beschluss vom 06.11.2014 - 5 OLG 13 Ss 535/14, juris Rn. 12, StraFo 2015, 3'0).

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