Rechtsprechung
   BVerwG, 29.01.2010 - 5 B 21.09, 5 PKH 16.09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,1263
BVerwG, 29.01.2010 - 5 B 21.09, 5 PKH 16.09 (https://dejure.org/2010,1263)
BVerwG, Entscheidung vom 29.01.2010 - 5 B 21.09, 5 PKH 16.09 (https://dejure.org/2010,1263)
BVerwG, Entscheidung vom 29. Januar 2010 - 5 B 21.09, 5 PKH 16.09 (https://dejure.org/2010,1263)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 86 Abs 3 VwGO, § 108 Abs 2 VwGO, § 132 Abs 2 Nr 3 VwGO, § 42 Abs 2 VwGO
    Nichtzulassungsbeschwerde; Darlegungsanforderungen bei der Klagebefugnis; Hinweispflicht des Gerichts

  • Wolters Kluwer

    Auswirkungen einer Nichtkenntnisnahme und Nichterwägung des Vorbringens eines Beteiligten zu einem zentralen Gesichtspunkt für die Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör; Zulassung der Revision im Zusammenhang mit einem Streit über die Erteilung einer ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auswirkungen einer Nichtkenntnisnahme und Nichterwägung des Vorbringens eines Beteiligten zu einem zentralen Gesichtspunkt für die Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör; Zulassung der Revision im Zusammenhang mit einem Streit über die Erteilung einer ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (85)

  • BVerwG, 17.05.2011 - 7 B 17.11

    Gericht; Präsident; Hausrecht; Gewohnheitsrecht; Hausverfügung; Strafprozess;

    Ein Gericht muss die Beteiligten grundsätzlich nicht vorab auf seine Rechtsauffassung oder die beabsichtigte Würdigung des Prozessstoffs hinweisen, weil sich die tatsächliche und rechtliche Würdigung regelmäßig erst aufgrund der abschließenden Beratung ergibt (Beschluss vom 29. Januar 2010 - BVerwG 5 B 21.09 - juris Rn. 18 m.w.N.).
  • BVerwG, 13.10.2014 - 4 B 11.14

    Anrechnung der Dauer der Zurückstellung eines Baugesuchs auf die Dauer einer

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. etwa Beschlüsse vom 8. August 1994 - BVerwG 6 B 87.93 - Buchholz 421.0 Prüfungswesen Nr. 335 = juris Rn. 5, vom 26. Juni 1998 - BVerwG 4 B 19.98 - juris Rn. 5, vom 28. Dezember 1999 - BVerwG 9 B 467.99 - Buchholz 310 § 86 Abs. 3 VwGO Nr. 51 = juris Rn. 2, vom 13. März 2003 - BVerwG 5 B 253.02 - NVwZ 2003, 1125 = juris Rn. 17 und vom 29. Januar 2010 - BVerwG 5 B 21.09, 5 PKH 16.09 - Buchholz 310 § 86 Abs. 3 VwGO Nr. 61 Rn. 18) muss ein Gericht die Beteiligten grundsätzlich nicht vorab auf seine Rechtsauffassung oder die beabsichtigte Würdigung des Prozessstoffs hinweisen, weil sich die tatsächliche und rechtliche Würdigung regelmäßig erst aufgrund der abschließenden Beratung ergibt.
  • BVerwG, 14.03.2011 - 8 B 61.10

    Zulässigkeit des Richterwechsels; Unterrichtung des nachfolgenden Richters

    Die Hinweispflicht konkretisiert den Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs aus § 108 Abs. 2 VwGO, Art. 103 Abs. 1 GG und zielt mit dieser Funktion insbesondere auf die Vermeidung von Überraschungsentscheidungen (Urteil vom 11. November 1970 - BVerwG 6 C 49.68 - BVerwGE 36, 264 ; Beschlüsse vom 4. Juli 2007 - BVerwG 7 B 18.07 - juris und vom 29. Januar 2010 - BVerwG 5 B 21.09 - juris).

    Ansonsten besteht im Grundsatz keine Pflicht des Gerichts, den Beteiligten seine Auffassung jeweils vor dem Ergehen einer Entscheidung zu offenbaren (Beschluss vom 29. Januar 2010 a.a.O.).

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