Rechtsprechung
| SG Oldenburg, 21.11.2006 - S 5 R 76/05 |
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Volltextveröffentlichung
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- BSG, 28.02.1991 - 1 RA 93/88
Zahnersatz - Zuständigkeit von Kranken- und Rentenversicherung - besondere …
Auszug aus SG Oldenburg, 21.11.2006 - S 5 R 76/05
Nach der Rechtsprechung des BSG kann ein Eintreten des Rentenversicherungsträgers im Rahmen der Rehabilitation auch dann nicht verlangt werden, wenn der Kostenersatz durch den Krankenversicherungsträger aus Kostendämpfungsgründen auf einen Teil der erforderlichen Kosten begrenzt ist ( vgl. BSG v. 28.02.1991 - Az. 4/1 RA 93/88 ). - BSG, 08.03.1990 - 3 RK 13/89
Hilfsmittel hier - Arbeitsrollstuhl für Berufsausübung
Auszug aus SG Oldenburg, 21.11.2006 - S 5 R 76/05
So müssen die gesetzlichen Krankenkassen Hilfsmittel auch soweit im Rahmen ihrer Zuständigkeit ersetzen, als diese zur Erhaltung elementarer Grundbedürfnisse wie z. B. dem Besuch einer Regelschule oder zur Erlangung der allgemeinen Arbeitsfähigkeit erforderlich sind (vgl. BSG v. 08.03.1990- Az. 3 RK 13/89).
- LSG Sachsen, 05.05.2022 - L 7 R 44/22 Die hiergegen vom Versicherten am 25. Januar 2005 zum Sächsischen Landessozialgericht (im Verfahren L 5 R 76/05) erhobene Berufung wies dieses mit Urteil vom 6. März 2007 zurück.