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   BSG, 29.01.1997 - 5 RJ 32/95   

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https://dejure.org/1997,4321
BSG, 29.01.1997 - 5 RJ 32/95 (https://dejure.org/1997,4321)
BSG, Entscheidung vom 29.01.1997 - 5 RJ 32/95 (https://dejure.org/1997,4321)
BSG, Entscheidung vom 29. Januar 1997 - 5 RJ 32/95 (https://dejure.org/1997,4321)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 80, 45
  • NJ 1997, 555
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerfG, 15.01.2004 - 1 BvR 936/97

    Keine Grundrechtsverletzung durch Nichtgewährung einer sogenannten großen

    das Urteil des Bundessozialgerichts vom 29. Januar 1997 - 5 RJ 32/95 -,.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 25.11.2010 - L 22 R 432/09

    Geschiedenenwitwenrente; Beitrittsgebiet

    Immerhin habe das BVerfG in seiner Entscheidung vom 15. Januar 2004 (1 BvR 936/96) unter Hinweis auf seinen früheren Beschluss vom 02. Juni 2003 (1 BvR 789/96) nunmehr ausführt, dass die Nichtgewährung der Geschiedenenwitwenrente durch das BSG in dessen Entscheidung vom 29. Januar 1997 (5 RJ 32/95) unter Berufung auf § 243 a SGB VI nicht zu beanstanden sei und der dort geregelte Anspruchsausschluss jedenfalls dann im Einklang mit dem Grundgesetz (GG) bestünde, wenn eine adäquate eigene Alterssicherung bestünde.
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