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   BSG, 22.04.1992 - 5 RJ 72/91   

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https://dejure.org/1992,14506
BSG, 22.04.1992 - 5 RJ 72/91 (https://dejure.org/1992,14506)
BSG, Entscheidung vom 22.04.1992 - 5 RJ 72/91 (https://dejure.org/1992,14506)
BSG, Entscheidung vom 22. April 1992 - 5 RJ 72/91 (https://dejure.org/1992,14506)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Hinterbliebenenrente - Ermittlung des Unterhaltsanspruch im letzten wirtschaftlichen Dauerzustand vor dem Tode des Versicherten - Die sog. "Anrechnungsmethode"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 29.04.1997 - 4 RA 38/96

    Unterhaltsanspruch für Geschiedenenwitwenrente

    In der Entscheidung vom 9. Februar 1971 (BSGE 32, 197 = SozR Nr. 58 zu § 1265 RVO), auf die in den nachfolgenden Entscheidungen Bezug genommen wird (der 5. Senat in BSG SozR 3-2200 § 1265 Nr. 4 S 17, in Nr. 7 S 29 durch Bezugnahme auf BSG SozR 2200 § 1265 Nr. 56 S 189 sowie im Urteil vom 22. April 1992 - 5 RJ 72/91 - durch Hinweis auf SozR 3-2200 § 1265 Nrn 4 und 7), hat das BSG ausdrücklich betont, die von ihm angewandten "Richtlinien" seien als Orientierungshilfen und Anhaltspunkte zur Gleichbehandlung gleichliegender Fälle gedacht; sie stünden unter dem Vorbehalt einer Abweichung bei Besonderheiten.
  • LSG Niedersachsen, 19.08.1992 - L 2 J 102/91

    Berücksichtigung eines Unterhaltsanspruchs bei der Berechnung einer

    Soweit das Bundessozialgericht mit Urteil vom 26. September 1975 (SozR 2200 § 1291 Nr. 8) unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung zur (fiktiven) Unterhaltsfeststellung bei der Geschiedenenrente (vgl hierzu ua BSG SozR 2200 § 1265 Nr. 4; Urteile vom 11.09.1991 - 5 RJ 75/90 - und vom 22.04.1992 - 5 RJ 72/91 - ) demgegenüber entschieden hat, daß der Unterhaltsanspruch der Klägerin auch hier nach der sog Anrechnungsmethode zu errechnen sei, hat der Senat dem nicht folgen können.
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